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Debatte | 28.09.2018

Norbert Häring in der Targetfalle

Normalerweise ist Norbert Häring eine Stimme in der wirtschaftspolitischen Diskussion, die es zu hören lohnt. Leider wirft er mit seinem letzten Artikel zur TARGET-Problematik vieles kunterbunt durcheinander.

Das Anschwellen der deutschen TARGET2-Salden im zwischenstaatlichen Zahlungsverkehr der Euroländer wird insbesondere von Hans-Werner Sinn genutzt, um deutsche Verlustängste zu schüren.

Mit seinen Vorschlägen, wie vermeintliches deutsches Vermögen zu retten seien, bedient nun auch Norbert Häring diese Verlustängste. Besonders problematisch ist, dass er berechtigte Hinweise auf Probleme und richtige Vorschläge zu ihrer Lösung mit fehlleitenden Begründungen und falschem Sachverständnis verbindet. Den Grundfehler von Sinn wiederholt auch Häring: nicht sauber zu trennen zwischen Kreditprozess und Zahlungsverkehr. Damit leistet er seiner Zielsetzung einen Bärendienst.

Deshalb will ich diese häringsche Verwirrung als erstes richtigstellen, um danach auf einzelne Fehler Härings einzugehen.

Wenn ein deutscher Maschinenbauer als Lieferant eine Bestellung zum Preis von 1 Million Euro durch einen italienischen Auftraggeber ausführt, steigt entsprechend sein Geldvermögen um 1 Million. Das Geldvermögen der italienischen Firma sinkt um den gleichen Betrag. Der deutsche Lieferant hat sein Geldvermögen um die Forderung in Höhe von 1 Million Euro gegenüber der italienischen Firma vermehrt, die ihrerseits ihr Geldvermögen um die Verbindlichkeit in Höhe von 1 Million verringert hat.

Der deutsche Lieferant benötige nun die Liquidität, um eigene Rechnungen zu bezahlen, und tritt dazu seine Forderung gegenüber dem italienischen Käufer an seine Hausbank ab, die ihm im Austausch den Rechnungsbetrag auf seinem Girokonto gutschreibt. Die deutsche Geschäftsbank hält jetzt also eine Forderung gegen den italienischen Besteller. Geldtheoretisch ausgedrückt: Die Bank hat die Forderung des deutschen Lieferanten gegen den italienischen Besteller monetisiert, also zu Geld, zu liquidem Zahlungsmittel in der Hand des deutschen Lieferanten gemacht. Durch den Dazwischentritt der deutschen Bank hat sich am Zustand des Geldvermögens der drei beteiligten Instanzen nichts verändert, wohl aber an der Liquidität des deutschen Lieferanten.

Die Bilanz der deutschen Bank hat sich – erfolgsneutral – verlängert, zu einem Ertrag bei der deutschen Bank kommt es erst durch die Zinszahlungen durch den italienischen Besteller. Der deutsche Lieferant verbucht einen erfolgsneutralen Aktivtausch: Sichtguthaben bei der Hausbank anstelle der Forderung gegen den Kunden. Bei dem italienischen Kunden nimmt die Buchhaltung einen Passivtausch vor: an die Stelle der Verbindlichkeit gegen den Lieferanten tritt die Kreditschuld gegenüber der deutschen Bank – ebenfalls erfolgsneutral.

Wenn nach Eintritt der Finanz- und Eurokrise die deutsche Bank nicht mehr bereit ist, die auf diese Weise monetarisierte Forderung des deutschen Lieferanten auf diese Weise zu monetarisieren, muss die italienische Firma sich an ihre dortige, also italienische Hausbank wenden. Die deutsche Bank tritt dann z.B., wenn die italienische Bank die Bonität des italienischen Bestellers für ausreichend erhält,  die Forderung an die italienische gegen Erstattung der Kreditsumme ab. Diese Erstattung vollzieht sich auf dem üblichen Weg des Saldenausgleichs zwischen Geschäftsbanken und nennt sich Zahlungsverkehr.

Wenn der Saldenausgleich zwischen zwei deutschen Geschäftsbanken vollzogen werden soll, belastet die Bundesbank das Konto der Geschäftsbank, von der die Zahlung ausgeht, und schreibt den Betrag der anderen Geschäftsbank gut. Am Netto-Geldvermögen der Bundesbank und der beteiligten Geschäftsbanken hat sich nichts geändert.

Wenn bei einem Zahlungsverkehr der Saldenausgleich zwischen Geschäftsbanken aus verschiedenen Euroländern vollzogen werden muss, wie in diesem Fall zwischen Italien und Deutschland, gibt es nur eine Änderung: Wir haben es dann nicht nur mit einer Zentralbank zu tun, sondern mit drei Zentralbanken, die den Zahlungsverkehr jeweils für sich erfolgsneutral verbuchen: die Zentralbank Italiens, von dem die Zahlung ausgeht, die Europäische Zentralbank (EZB) und die Bundesbank in Deutschland, in das die Zahlung geht. Die Zentralbank Italiens verbucht ohne Änderung ihres eigenen Geldvermögens einen Passivtausch, sie verringert ihre Verbindlichkeit gegenüber der Geschäftsbank im eigenen Land im gleichen Ausmaß, wie sie sie der EZB gegenüber erhöht. Die EZB verbucht ebenso ergebnisneutral, ohne Änderung des eigenen Geldvermögens, eine Forderung gegen die italienische Zentralbank und eine gleich große Verbindlichkeit gegenüber der Bundesbank.

Die Bundesbank hat ihr Geldvermögen durch diese Gutschrift ebenso wenig vermehren können. Sie verbucht als ausführende Instanz des Zahlungsverkehrs eine Forderung gegen die EZB und auf ihrer Passivseite eine Gutschrift auf dem Konto der Geschäftsbank. Die Bundesbank erfährt also eine Bilanzverlängerung.

Wenn nun erneut eine deutsche Lieferung nach Italien ansteht und keine deutsche Bank die Transaktion kreditieren will und stattdessen eine italienische Bank den Kredit vergibt, vollzieht sich der Transfer des Geldvermögens über die Geschäftsbanken und die drei Zentralbanken genauso wie beschrieben. Das Geldvermögen der Banken ändert sich um keinen Cent, wohl aber das des bestellenden Kunden und des liefernden Herstellers (Ich sehe hier der Einfachheit halber von den Kosten des Geldverkehrs ab). Das Geldvermögen des deutschen Herstellers steigt genau um den Betrag zu dem das des italienischen Bestellers sich reduziert.

Norbert Häring nun begeht in seinem Artikel viele Fehler, aber der Reihe nach:

1)

Er stellt die Bundesbank als Kreditquelle dar, die die Kredite deutscher Geschäftsbanken abgelöst haben soll:

„Um die Schuldenkrise zu entschärfen, wurden diese Forderungen von Forderungen privater deutscher Adressen an bankrottgefährdete private und staatliche ausländische Adressen transformiert in Target-Forderungen der Bundesbank an die EZB.“

Und weiter:

„Solange es noch keine Schuldenkrise gab, bekamen die Defizitländer von privaten Banken Kredit, und es tat sich nichts beim Target-Saldo. Als die Schuldenkrise ausbrach, kam es zur Kapitalflucht und die Forderungen mussten von der Bundesbank übernommen werden.“

Hätte die Bundesbank die Forderungen inländischer Adressen gegenüber ausländischen tatsächlich auf die eigene Bilanz genommen, wäre sie selbst Kreditgeber gegenüber Privaten. Häring spricht aber hier bei den Target-Salden von Forderungen der Bundesbank gegen die EZB. Dann hätte die Bundesbank diese Forderungen an die EZB weiterverkaufen müssen und die EZB wäre der Kreditgeber. All das ist natürlich Unsinn: Die deutsche Geschäftsbank als Kreditquelle wurde durch eine heimische Geschäftsbank im Lande des Käufers abgelöst und selbstverständlich nicht durch die Bundesbank. Die Zentralbanken betätigen sich nicht als Kreditgeber für Nichtbanken, also Private. Häring tappt hier unversehens in die Sinn-Falle.

2)

Häring erweckt wie Sinn den Anschein, als ob die Bundesbank mit ihrer TARGET-Position in der Bilanz ein Netto-Geldvermögen besäße, das sicherheitshalber in irgendwelche Sachwerte eingetauscht werden sollte, zum Beispiel italienische Immobilien. Häring will Sinn sogar noch übertrumpfen:

Sinn argumentiert, dass Target-Forderungen nicht fällig gestellt werden können und lässt deshalb den Nominalwert unberücksichtigt. Das ist aber nur bedingt richtig. Mit jedem Überweisungsauftrag der Bundesbank an die Bank von Italien oder die Bank von Spanien wird das deutsche Target-Guthaben kleiner, also teilweise fällig gestellt.“

Hier klingt es wieder so, als verfügte die Bundesbank über ein Netto-Geldvermögen – leider in der Form einer Forderung an einen nichtdeutschen Schuldner – und als sollte sie sich selbst durch Sachwertkauf der ungeliebten Bilanzposition entledigen. Häring verkennt hier die Aufgabe des Zentralbankensystems (EZB mit nationalen Zentralbanken), im Zahlungsverkehr für Saldenausgleich zwischen den Geschäftsbanken zu sorgen – ein Ausgleich, der am Geldvermögen dieses Zentralbankensystems nichts verändert. Die positive Veränderung des Geldvermögens liegt nämlich nicht bei der Bundesbank, sondern unter Umständen bei dem inländischen Konteninhaber, in unserem Beispiel bei dem deutschen Lieferanten.

Sollte die Target-Veränderung durch südliches Fluchtgeld verursacht sein, weil ein Italiener oder Spanier ihr Guthaben aus dem Heimatland auf ein eigenes Konto in Frankfurt überwiesen haben, gab es dadurch bei keinem Beteiligten eine Änderung des Netto-Geldvermögens.

3)

Häring hält der Bundesbank die Schweizerische Nationalbank als leuchtendes Beispiel vor:

Zu den Notenbanken, die in sehr großem Umfang ausländische Aktien und andere Wertpapiere gekauft haben, gehört die Schweizerische Nationalbank.“

Er unterschlägt allerdings den komplett unterschiedlichen Zusammenhang solcher Käufe der Schweizerischen Nationalbank infolge des gigantischen Anwachsens der Fremdwährungsbestände, die aus der Abwehr des Aufwertungsdrucks gegen den schweizerischen Franken resultierten. Im Fall der Bundesbank haben wir dagegen eine Bilanzverlängerung komplett in Euro, verursacht durch Zahlungsverkehr komplett in Euro. Der Aktivtausch von Devisenbeständen einer internationalen Reservewährung gegen Staatsanleihen dieses Landes ist übliches Zentralbankgeschäft.

4)

Nachdem er die deutsche Staatsverschuldung mit der Folge vermehrter Einkäufe im Ausland als Medizin gegen Target-Wachstum vorgeschlagen hat, begeht Häring einen bemerkenswerten Denkfehler:

„Die Staatsschuld würde entsprechend steigen. Dafür würde die Bundesbank im Zuge der Geldüberweisungen ins Ausland Guthaben von deutschen Geschäftsbanken, also eigene Verbindlichkeiten, aus ihrer Bilanz streichen. Das würde die kombinierte Verschuldung von Staat und Bundesbank nicht erhöhen. Deutschland als Ganzes bekäme die ausländischen Güter und Leistungen letztlich im Tausch gegen die Streichung von Target-Forderungen. Die gemessene Staatsverschuldung würde allerdings steigen, weil die Bundesbank aufgrund einer Konvention dabei nicht als Teil des Staates behandelt wird.“

Häring unterstellt hier, dass – wenn man nur wollte – ein Absinken der Target-Forderungen der Bundesbank gegenüber der EZB mit deutschen Staatsschulden saldiert werden könnten, mit der Folge, dass sich das staatliche deutsche Netto-Geldvermögen insgesamt (Staat und Bundesbank) dadurch nicht verändern würde. Das wäre in der Tat wundersame Zauberei, wenn wir durch das Sinken der Target-Salden nicht nur die Verbindlichkeiten der Bundesbank gegenüber deutschen Geschäftsbanken senken, sondern durch den zusätzlichen Bezug ausländischer Waren auch noch im gleichen Zug deutsche Staatsschulden ausgleichen könnten.

Häring begeht hier sogar mehrere schwere Buchungsfehler: Wenn das gemeinsame Geldvermögen von Staat und Bundesbank bei Erhöhung der deutschen Staatsschulden gleichbleibt, dann muss das Netto-Geldvermögen der Bundesbank entsprechend gestiegen sein. Wenn sich im Sachvermögen der Bundesbank nichts ändert, hat sie also einen Gewinn gemacht, der an den Staat abgeführt werden könnte. Das Absinken der Target-Forderungen der Bundesbank war allerdings die Gegenbuchung zum Absinken der Verbindlichkeiten der Bundesbank gegenüber deutschen Geschäftsbanken, eine Bilanzverkürzung bei der Bundesbank ohne Auswirkung auf ihr Reinvermögen. Die Vermögenslage von Staat und Bundesbank sind dadurch überhaupt nicht berührt.

5)

Der Ankauf von Staatsanleihen im Rahmen Quantitative Easing-Politik der EZB ist so organisiert, dass die beteiligten Zentralbanken Papiere ihrer eigenen Staaten auf ihre Bilanz nehmen. Was wäre gewonnen, wenn die Bundesbank, wie Häring vorschlägt, entgegen dieser Regel anstelle von Target-Forderungen italienische und spanische Staatspapiere besäße. Eine Target-Forderung ist letztlich eine Forderung gegen alle am Euro-System beteiligte Staaten. Wäre die Forderung gegen einen Einzelstaat ein Vorteil? Wohl kaum.

Häring schlägt vieles vor, was bei MAKROSKOP seit langem gefordert wird: nachhaltige Lohnsteigerungen auf breiter Front, Rückführung des durch Lohnzurückhaltung erreichten Wettbewerbvorsprungs, Belebung der Binnennachfrage, Aufgabe des Staatsziels eines ausgeglichenen Staatshaushalts, Investitionen in Infrastruktur und Bildung, Rückführung des gigantischen deutschen Leistungsbilanzüberschusses.

Seine Begründungen und seine Vorschläge zur technischen Umsetzung machen es aber allen Gegnern leicht, diese Vorschläge für unsinnig zu erklären.

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