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Aufgelesen | 18.09.2018

Soundtrack zur Neuausrichtung der Linken

Der kulturelle Liberalismus übertüncht die Probleme, die der Wirtschaftsliberalismus verursacht. In einem leidenschaftlich geschriebenen Buch beschreibt Nils Heisterhagen den Missstand linker Politik und zeigt auf, warum wir einen linken Realismus brauchen.

Bereits in den Achtziger- und Neunzigerjahren erlebte Deutschland kleinere bis mittlere neoliberale Einschnitte. So etwa wurde in der Ära Kohl die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall gekürzt oder die Leistungen der Krankenkassen eingeschränkt. Der damals im Vergleich zu später noch dezente Sozialabbau wurde von der Regierung eines bräsigen Bundeskanzlers betrieben. Also von teils trockenen Politikern mit stockkonservativen Background, gegen die breite Teile der Bevölkerung eine ziemlich gepflegte Aversion hegten.

Und auch das 1982 veröffentliche »Konzept für eine Politik zur Überwindung der Wachstumsschwäche und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit«, kurz Lambsdorff-Papier genannt – nicht weniger als die Blaupause neoliberaler Sparpolitik – stammte aus dem Hause eines wirtschaftsliberalen Hardliners, dem die Herzen der Wähler nicht gerade zuflogen. Als dieses Papier so richtig zu Entfaltung kam, nämlich 20 Jahre später unter Rot-Grün, gab es zwar Widerstand, der aber unter einem neuen liberalen Sonnenschein vorerst dahinschmolz.

Das hat nicht nur damit zu tun, dass Gerhard Schröder durchaus sympathischer und charismatischer als Helmut Kohl auf die Menschen im Lande wirkte. Unter seiner Kuratel war man gewinnbringend liberal. Homosexuellen wurden Rechte zugesprochen, Prostituierten wollte man zum Berufsstand verhelfen, man war multikulturell offen und die Gleichstellung von Mann und Frau wurde zu einem Leitauftrag der neuen Regierung. Dieser neue Chic der Gruppen, die vormals noch als schmuddelig oder lästig abgetan wurden, jetzt plötzlich in den Fokus der Bundespolitik rückte, kam trotz neoliberaler Agenda gut an bei den Menschen.

Es schien wie ein Aufbruch, der den Angriff auf die Substanz des Sozialstaates ein wenig freundlicher aussehen ließ. Seither ist die Republik eine andere. Eine wirtschaftsliberalere – aber auch kulturell liberalere. Beides bedingt nicht nur einander, mittlerweile hat der Kulturliberalismus auch eine bemäntelnde Rolle übernommen. Er hat den Schein einer besseren Welt erzeugt, suggeriert Harmonie – und insbesondere hat er die soziale Frage als wichtigstes Thema abgelöst. Nicht nur Konservative pflegen diese lockere, aber unverbindlich neue Einstellung – auch und gerade bei den Linken hat er Einzug gehalten.

Sozialdemokratisierte Kanzlerin? – Kanzlerin des moralischen Liberalismus!

Der Sozialdemokrat Nils Heisterhagen hat sich mit diesem Umstand befasst. Vielleicht ist er auch aus diesem Grund seit kurzem nicht mehr Referent in der Mainzer SPD-Landtagsfraktion. Man hat sich „einvernehmlich“ getrennt. Denn in seinem Buch »Die liberale Illusion. Warum wir einen linken Realismus brauchen« rechnet er mit dem zeitgenössischen Liberalismus – und damit auch der SPD – ab. Der Marktradikalismus heutiger Wirtschaftspolitik, so behauptet er, werde von einem kulturellen Liberalismus verbrämt. Hinter Toleranz- bzw. Identitätsthemen würde die zentrale Frage, nämlich jene nach dem sozialen Ausgleich und der Verteilung des gesellschaftlichen Wohlstandes, bewusst in den Hintergrund gedrängt.

Die Bundeskanzlerin ist in diesem Zusammenhang die oberste Herrin des Sonnenscheinliberalismus, sie drückt es auf Plakaten ungelenk folgendermaßen aus: »Für ein Deutschland in dem wir gut und gerne leben.« Gemeint ist damit, dass in diesem Deutschland unter ihrer politischen Kuratel die wesentlichen Fragen schon beantwortet sind: keiner hungert mehr, jeder hatte seine Chance und Hartz IV sichert jeden von uns in Notlagen ab. Was bleibt, ist der große Auftrag, die Bevölkerung zu mehr Toleranz hinzuregieren – zynisch könnte man sagen: Sie zu erziehen. Identität ist zur letzten Aufgabe am Ende jener »Geschichte aller jener bisherigen Gesellschaft« geworden, die einst noch als »Geschichte von Klassenkämpfen« erzählt wurde.

Anders zu sein, ob nun offen schwul oder lesbisch zu leben, sich mit modischem Kalkül bunt zu kleiden, ein Leben als inkarniertes Selfie zu führen: Diese Freiheit wird gefeiert wie die Befreiung des Menschen vom irdischen Joch. Nicht, dass man das alles runterspielen müsste, sich seiner selbst bewusst zu sein, mag zur psychischen Gesundheit und zum Wohlergehen beitragen. Aber der letzte Kampf des Menschengeschlechts am Ende der Geschichte ist das sicherlich nicht. Hinter der sozialen Frage steht für viele Menschen immer noch ein Fragezeichen. Die soziale Antwort steht noch aus.

Heisterhagen legt dar, was in dieser Republik ohnehin jeder weiß, sofern er nicht die Augen verschließt: Wie sich die Ungleichheit bei Einkommen und Vermögen gestaltet und welche gesellschaftlichen Auswirkungen dieser Missstand zeitigt. Jetzt so zu tun, als könne man dieses Thema abhaken und zu einer Politik switchen, die sich mehr als ethische Pädagogik denn als Auftrag zur materiellen Gestaltung begreift, hält er für eine gefährliche Entwicklung.

Immer wieder hat man in den letzten Jahren gehört, dass die Kanzlerin zu einer Sozialdemokratin gereift sei. In ihrer konservativen Partei sei man nun weltoffen und feiert die Diversität. Selbst einen unkritischen Multikulturalismus, der zwar sagt, wir schaffen das, dafür aber weder Mittel noch Verständnis aufbringt, könne man heute in der Union beobachten.

Diese Einschätzung ist nicht ganz falsch, denn die Kanzlerin tickt wie die zeitgenössischen Sozialdemokraten durchaus »linksliberal«. Angela Merkel hat den Kulturliberalismus als probates Mittel entdeckt, um ihren wirtschaftsliberalen Kurs ein wenig peppiger und freundlicher an den Wähler zu bringen. Mit furztrockenem Konservatismus verkauft man Raubbau in einer Gesellschaft, in der „Wandel“ feuilletonistisch zum Selbstzweck erklärt wird, nämlich wesentlich schlechter. Diese Richtlinienkompetenz eines Feel-Good-Lebensgefühls ist zur moralischen Instanz geworden, die jede Abweichung, unbesehen von Inhalten und Argumentationen, in die rechte Ecke verbucht.

Individualisierung: Sinnsuche in einem sinnlosen System

Der französische Bestseller-Autor Michel Houellebecq ist einer von jenen, die man in diese Ecke stellt. Er gilt gemeinhin als rechtsgerichteter, islamophober Zeitgenosse des Literaturbetriebes. Jedenfalls will es so die linke, aber auch die liberale Betrachtung. In seinen Büchern zur modernen Gesellschaft geht es natürlich auch um den Islam, darüber, wie wir uns als westliche Gesellschaft zu bestimmten Vorstellungen dieser Weltreligion innerhalb unserer westlichen Demokratie zu ignorant und zu kulant positionieren. Aber noch etwas beschäftigt Houellebecq immer wieder: Das Ende der Sinnstiftung in unserem Kulturkreis. Mit Zurückdrängen der Religion, mit der Deinstallation der göttlichen Ordnung, hat für ihn der westliche Mensch Bezugspunkte und eine Antwort auf das »Warum« seines irdischen Schaffens aufgegeben. Das anything goes der liberalen Gesellschaft kann dafür keinen adäquaten Ersatz bieten. Seine Protagonisten sind desillusionierte Wesen in einer Lebenswelt, in der es wenig klare Werte gibt. Houellebecq bildet literarisch die Sinnlosigkeit unserer modernen Welt ab, in der alles bestenfalls Konsum sein kann – selbst Liebe und Freundschaft.

In seinem letzten Buch »Unterwerfung«, das politisch und ideologisch schwer in die Kritik geriet, wird Frankreich nicht etwa unter islamische Herrschaft gestellt, weil die Moslems brutale Schergen wären. Die Franzosen akzeptieren die Herren der neuen Zeit, da sie den Menschen etwas wie Sinn, Ordnung und Planung an die Hand geben. So lässt sich auch der Buchtitel verstehen. Houellebecq skizziert also die Sinnsuche, die letztlich auf ein eklatantes Problem der Post-Aufklärung zu sprechen kommt: Die Säkularisierung hat ein Vakuum hinterlassen, das nur kurz mit hehren Idealen gefüllt werden konnte. Die moderne Konsumgesellschaft hat in dieser Angelegenheit aber nichts zu bieten. Es ist sprichwörtlich ein sinnloses System. Die Diversifizierung mittels Identitätsnischen ist ein Versuch von Sinnsuche. Eine jedoch, die vereinzelt und daher keine kollektive Sinnstiftung bewirkt.

Einer wirklichen Emanzipation von wirtschaftlichen Abhängigkeitsverhältnissen dient die Sinnsuche durch Identität erst recht nicht. Nils Heisterhagen unterstellt dem modernen Kulturliberalismus, dass er die Verschiedenheit nur feiert, um damit die soziale Spaltung zu übertünchen. Celebrate diversity, dieses »Lob der Differenzen«, wie der Autor dieses Schlagwort nennt, verbindet ja gerade nicht, sondern lässt die Gesellschaft zwanghaft nach Divisoren suchen, um in immer kleinere Grüppchen zu zerfallen. Der Gemeinschaftssinn kommt in dieser Rechnung gar nicht mehr vor. Diese Identitätsvereinzelung stärkt nicht die Freiheit, sondern bezweckt, dass wir uns gegenseitig abschotten und in Befangenheiten begeben.

Heisterhagen schlägt nun freilich nicht vor, dass man beispielsweise Homosexualität wieder ins Heimliche verfrachten sollte – und auch für eine Reaktivierung der göttlichen Ordnung kann er sich nicht begeistern. Nur dieses ständige Bekenntnis zur Vielheit, dieses Abfeiern der Andersartigkeit, betont ja explizit nicht, was uns alle gemeinsam in unserer Pluralität angeht: Dass die soziale Ungleichheit zunimmt, Ressourcen unfair verteilt sind und der Ausgleich durch staatliche Institutionen immer stärker von Privatunternehmen unterminiert wird. Die Betonung sollte also neu justiert werden, stärker kommunitaristisch ausgelegt sein. Ein neuer Republikanismus täte jetzt Not. Speziell eine linke Alternative sollte sich wieder zu einer Haltung durchringen, die klar die Gemeinschaft im Blick hat und der Vereinzelung, die durch diesen strikten Unabhängigkeitsliberalismus gefördert wird, eine Abfuhr erteilt.

It’s the economy, stupid!

Endlich wieder über Ökonomie reden: Für Heisterhagen wäre das der richtige Ansatz – insbesondere für eine linke Politik, die zukunftsträchtig ist. Als Moralpolitik, wie sie sich heute oft selbst begreift und leider auch aufführt, hat sie den Menschen und der Gesellschaft nämlich nichts zu bieten. Bestes Beispiel hierfür sind wohl die Sexismus- und Genderdebatten, in der ein kritischer Ansatz, ein journalistisch versiertes Hinterfragen der Umstände, der Vorwürfe und der ideologischen Vorstellungen verpönt ist: Tritt man so auf, kriegt man es mit einer überzogenen Moral zu tun, die einen als vorgestrigen Menschen abqualifizieren möchte.

Identitätsthemen werden häufig als strikte Bekenntnismaschinerie eingesetzt, Abweichungen führen zum Ausschluss oder zur Stigmatisierung. Linke wie (Wirtschafts-)Liberale ergänzen sich in dieser Beziehung, obgleich sie – und Heisterhagen betont das mehrfach – eigentlich politische Kontrahenten wären. Plötzlich verteidigen dann Linke den »Wir-schaffen-das!«-Kurs der Kanzlerin und merken nicht, wie sie mit diesem idealistischen Agenda Setting materialistische Themen kanalisieren und für entbehrlich erklären. Gleiches gilt für einen kritischen Umgang mit der Migrationspolitik ganz generell. Wer Zweifel hat, wird in die rechte Ecke verortet und darf sich dessen sicher sein, mit reinen Durchhalteparolen als jemand stigmatisiert zu werden, der noch im nationalistischen Ungeist wütet, wo doch längst klar ist, dass nur offene Außengrenzen der Menschheit Seelenheil ist.

Heisterhagen ist einer von denen, die empfahlen, dass sich besonders die Linke für einen kritischen Umgang mit der hiesigen Migrationspolitik mobilisieren müsse. Nicht aus nationalem Dünkel, sondern aus einem Gerechtigkeitsgefühl heraus. Wie kann man von organisierten Bettelbanden oder Clanbildungen wissen, gleichzeitig aber aus Rücksicht auf die politische Korrektheit schweigen? »Verschweigen und Bemänteln dessen, was ist«: Für Ferdinand Lasalle, einer der Urväter der deutschen Linken, bestand »alle politische Kleingeisterei« aus dieser Haltung. Und die kann man sich nun wirklich nicht leisten in einer Zeit, da linke Politik dringend geboten wäre. Und dass nun Heisterhagen nicht länger für die SPD arbeiten darf, scheint Ausdruck genau solcher Kleingeisterei zu sein und seine Thesen zu bestätigen.

In den letzten Monaten sind einige Bücher zu dieser Thematik erschienen. Vor zwei Jahren erschien die deutsche Übersetzung von Didier Eribons »Rückkehr nach Reims«, ein französischer Bestseller, der den linken Liberalismus für seine soften Themenschwerpunkte kritisierte, wo doch harte Sozialeinschnitte eine ganz andere Priorität verlangten. Oder Christian Baron, der in »Proleten, Pöbel, Parasiten« fragte, »warum die Linken die Arbeiter verachten«. Mit »Rechts gewinnt, weil links versagt« habe auch ich dasselbe Feld beackert. Heisterhagens Buch ist jedoch vielleicht das Beste seiner Art. Es ist leidenschaftlich geschrieben, argumentiert sachlich, aber nicht einschläfernd und es macht Hoffnung, dass doch noch nicht alles für die Linke verloren ist. »Die liberale Illusion« ist der literarische Soundtrack zur Neuausrichtung der Linken – geschrieben von einem Republikaner, im besten Sinne dieses Wortes.

Nils Heisterhagen: Die liberale Illusion. Warum wir einen linken Realismus brauchen, 352 Seiten, Broschur, 22 Euro.

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