Stuttgarter Innenstadt bei Nacht. Bild: istock/Dontsov
Ökologie | 16.10.2018 (editiert am 17.10.2018)

Arbeitsplatzverlust durch Verkehrswende?

Der Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn lud zu einer Diskussion über „The Future of Urban Mobility“ ein. Aber immer sitzt Daimler mit am Tisch. Die „Transformation, die notwendig ist”, so Kuhn, müsse von der Automobilindustrie begleitet werden: „Sonst würden wir unsere eigene Wirtschaft gefährden.“

Seit vierzehn Jahren überzieht Stuttgart die EU-Feinstaubgrenzwerte. Kreativ hat das zuständige Regierungspräsidium mit immer neuen Alibi-Maßnahmen, vom Feinstaub-Staubsauger bis hin zur Mooswand, das Problem technisch zu lösen versucht – und damit alles nur auf die lange Bank geschoben. Mittlerweile ist das Thema Stickoxide in den Vordergrund gerückt. Bürger haben geklagt, das Land hat vor Gericht einen Vergleich angenommen und dann wieder angefochten.

Nun ist höchstrichterlich bestätigt: Die Gesundheit der Bürger hat Vorrang. Fahrverbote sind nicht länger zu vermeiden. Selbst wenn FDP-Stadtrat Michael Conz von dem ganzen „Rechtsstaatsgesäusel“ nichts mehr hören will und sich damit, wenn man seine Worte ernst nehmen will, offen gegen die Verfassung stellt. Auch andere FDP- und CDU-Politiker erwecken bisweilen den Anschein, ein Gerichtsurteil sei für sie nicht mehr als eine unverbindliche Empfehlung.

Audi-Chef Rupert Stadler sitzt hinter Gittern, dass Daimler und Bosch am Skandal um die Schummelsoftware unbeteiligt sind, erscheint fraglich. In den USA hat sich Bosch mit 300 Millionen Dollar von weiteren juristischen Untersuchungen freigekauft. [...]

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