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Demokratie und Staat | 30.10.2018 (editiert am 03.01.2019)

Staat, Nation und Sozialdemokratie – 1

Über die Zusammenhänge, die mit diesen Begriffen benannt werden, erfährt man heute nur noch wenig. Von einer Beschäftigung mit Hermann Heller kann man lernen, warum ohne den Nationalstaat eine sozialdemokratische Politik nicht möglich ist.

Kein Zweifel kann daran bestehen, dass Sozialdemokraten der Frage nach der Bedeutung des Nationalstaates für eine an typisch sozialdemokratischen Zielvorstellungen orientierte Politik nicht mehr ausweichen können. Zumindest dann nicht, wenn sie sich nicht nur als Sozialdemokraten bezeichnen und im Wahlkampf geflissentlich von sozialer Gerechtigkeit schwadronieren wollen.

Wer im Hier und Jetzt, und das heißt im Rahmen einer grundsätzlich kapitalistisch verfassten Wirtschaftsordnung, eine „Rationalisierung der Produktion, eine gerechtere Güterverteilung und durch Vermenschlichung der Arbeitsbedingungen eine Verinnerlichung der Beziehungen zwischen Mensch und Arbeit“ anstrebt, wird um eine Auseinandersetzung zu dem mit den Begriffen des „Staates“ und der „Nation“ bezeichneten Themenkomplex nicht herumkommen.

Die benutzten Zitate belegen, dass ich mit dieser Meinung nicht alleine stehe. Die Zitate stammen, ebenso wie der Titel dieses Stücks, von Hermann Heller – einem der bedeutendsten Staatstheoretiker der Weimarer Republik. Eine Beschäftigung mit den Arbeiten des bereits 1933 im Exil in Madrid verstorbenen Autors belegt, dass die vielen Probleme, denen wir heute gegenüberstehen, ebenso wie die hilflosen Reaktionen mit denen wir ihnen zu begegnen versuchen, [...]

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