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Finanzsystem | 09.11.2018 (editiert am 12.11.2018)

Kein Wünsch Dir was

Sind Steuern für Staatsausgaben nicht nötig? Gibt es Geld aus dem Nichts? Ein Plädoyer für sprachliche Nüchternheit.

In der geldtheoretischen und wirtschaftspolitischen Debatte werden von Vertretern der MMT (Modern Monetary Theory) zwei Behauptungen vertreten, die für Laien wie ein Paukenschlag klingen: Erstens die Irrelevanz der Steuern für die Ausgabenfinanzierung des Staates und zweitens die Macht der Banken (Geschäftsbanken und Zentralbank), Geld aus dem Nichts zu schaffen.

Laien sind meist nicht nur überrascht, sondern sogar im Zweifel, ob sie ihren Gesprächspartner überhaupt ernst nehmen können. Die Frage ist daher, ob man mit einer nüchterneren Sprache nicht besser seine Ziele erreicht. Und ob die „Irrelevanz der Steuern für die Staatsausgaben“ und „Geld aus dem Nichts“ lediglich aus Gründen der erfolgreichen Vermittlung ökonomischer Einsichten problematisch sind – oder aber an ihnen auch inhaltlich etwas auszusetzen ist (zur bisherigen Debatte bei MAKROSKOP siehe z.B. hier, hier und hier).

Zahlungen des Staates haben Vortritt

Rein technisch ist geklärt, dass Steuern, die auf dem Zentralbankkonto des Fiskus einlaufen, zuvor als Zahlungen des Staates (inklusive seiner Zentralbank) in nichtstaatliche Hände geflossen sind. Die Geschäftsbanken könnten die unbar erhobene Steuer, ohne das durch Staatszahlungen an sie gekommene Zentralbankgeld nicht auf das Staatskonto weiterleiten – in Ermangelung von unbarem Zentralbankgeld. [...]

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