www.istock.com/eggeggliew
Kommentar | 25.01.2019 (editiert am 28.01.2019)

Europa, trauriger Kontinent von deutscher Gestalt

Viele können ihre klammheimliche Freude über das Versagen der Briten beim Brexit kaum verbergen. Doch Vorsicht, der eigentliche Versager sitzt östlich der Elbe.

In diesen Tagen weisen viele „Europafreunde“ in Deutschland und anderswo mit spitzen Fingern auf Großbritannien, weil der unsägliche Brexit nicht zu Ende zu bringen ist und das Land sich auf jede erdenkliche Art und Weise lächerlich macht – übrigens auch die Labour Partei und Jeremy Corbyn. Jetzt zeige sich, dass man Europa nicht einfach ungestraft den Rücken kehren dürfe, sagen die Konservativen. Jetzt zeige sich, dass man ernsthaft eine grundlegende Reform der EU angehen müsse, statt auf ein Auseinanderbrechen Europas zu hoffen, sagen die Linken. Auf den Nachdenkseiten (hier) gibt es eine große Debatte dazu, weil Albrecht Müller gesagt hatte, Austrittsszenarien seien „Irrsinn“. Vielleicht liegt die Wahrheit in der Mitte oder aber ganz woanders.

Ich selbst habe nie viel vom Brexit gehalten, weil es schon zu Beginn des Trennungsprozesses klar war, dass auf der Leave-Seite extrem naive Vorstellungen darüber bestanden, was man mit einem Austritt aus der EU erreichen könnte (hier ein Stück dazu). Zudem gab es eine konservative Regierung, die im Grunde gar keine andere Politik machen wollte als die Mehrheit der Kontinentaleuropäer. So lief die Leave-Kampagne auf eine Glorifizierung des Freihandels und die Begrenzung der Zuwanderung von Arbeitskräften aus der EU hinaus. Das aber war weder durchsetzbar noch ein ernsthaftes wirtschaftspolitisches Programm.

Die manchmal vor Schadenfreude triefende Berichterstattung zum Brexit ist jedoch nur die Kehrseite der tiefsitzenden deutschen Ignoranz gegenüber europäischen Anliegen. Noch immer halte ich die Analyse für richtig, die auf das Versagen Europas und insbesondere der Eurozone in Sachen Wirtschaft und die deutsche Dominanz seit Beginn der Euro-Krise als wichtige Gründe für das britische Votum abstellt (in ähnlichem Sinne jüngst ein interessanter Gastkommentar in der ZEIT). Wäre die wirtschaftliche Entwicklung nach 2009 auch nur halb so gut wie in den USA verlaufen und hätte man Griechenland eine vernünftige und zugleich menschliche Behandlung angedeihen lassen, spricht nicht viel dafür, dass es überhaupt zum Brexit gekommen wäre.

Ferner bin ich der Meinung, dass ein zweites Referendum der einzig ehrliche Weg aus der verfahrenen Lage ist. Die britische Bevölkerung hat damals in „objektivem Irrtum“ entschieden, weil ihr niemand gesagt hat, was tatsächlich bei einem Austritt passiert und welche Bedingungen man mit dem Rest Europas realistischerweise aushandeln kann. Jetzt, wo ein Vertragsentwurf vorliegt, ist es jedenfalls viel einfacher, sich ein begründetes Urteil zu bilden. Das Argument, ein nochmaliges Referendum werde die britische Gesellschaft zerreißen, ist wenig überzeugend. Ein neues Referendum ist vielmehr der einzige Weg, die britische Gesellschaft wieder auf einen konstruktiven Weg zu bringen, ganz gleich, wie es ausgeht.

Das eigentliche Versagen

Doch die Positionen zur EU, die jetzt in Deutschland gegeneinanderstehen, treffen beide die Sache, um die es geht, nicht wirklich. Weder kann die EU – ganz gleich wie sie aussieht und sich benimmt – sakrosankt sein, noch löst ein Auseinanderbrechen der EU die Probleme, um die es im Kern geht. Albrecht Müller weist zu Recht auf die neoliberalen Missgriffe in Deutschland hin, die vollkommen unabhängig von der EU gemacht wurden und werden. Es wird meist nicht ausreichend gewürdigt, dass es unter deutscher „Führung“ objektiv schlecht läuft in Europa und dass das mitnichten ein Zufall ist.

Der Verweis auf die Europäischen Verträge und vor allem auf den Maastricht-Vertrag, die ja von allen Mitgliedsländern unterschrieben worden seien, hilft hier keinen Deut weiter. Die Europäischen Verträge sind unmittelbarer Ausfluss des deutschen Neoliberalismus, der von CDU und FDP nach der „geistig-moralischen Wende“ zu Beginn der 1980er Jahre vorangetrieben wurde. Die meisten Partner in Europa haben die Verträge in der Hoffnung unterschrieben, es werde nichts so heiß gegessen wie es gekocht wird. Man müsse, so die Erwartung vor Maastricht, den Deutschen formal entgegenkommen, um sie überhaupt zum Eintritt in die Währungsunion zu bewegen. Danach werde man auch Deutschland in eine pragmatische Interpretation der Verträge einbinden.

Das war auch durchaus realistisch wie man an der heutigen flexiblen Interpretation der Rolle der Geldpolitik – und der Kritik daran – sieht. Die EZB hat sich dem deutschen Korsett des Verbots der Staatsfinanzierung relativ elegant durch ihre Interpretation von Geldpolitik, die inzwischen auf Drängen des deutschen Verfassungsgerichts mehrfach vom EuGH bestätigt worden ist, entzogen. Quantitative Easing war und ist eine Maßnahme im Graubereich der Verträge, die eindeutig vernünftig war und doch von Deutschland aus immer wieder heftig attackiert wurde.

Man muss sich in Sachen Geldpolitik jedoch auch vor Augen halten, dass es vor zwanzig Jahren in Deutschland politisch tabu war, die Notenbank in einem politischen Statement auch nur anzusprechen. Heute darf jeder bayrische Provinzfürst die EZB nach Strich und Faden kritisieren, ohne dass man beim deutschen Finanzministerium oder im Kanzleramt auf die Idee kommt, alle Parteien zur Zurückhaltung bei der Kritik einer von der Politik unabhängigen Institution zu mahnen. Auch das ist ein Stück europäischer Normalität, die sich wohltuend vom deutschen Dogmatismus abhebt.

Das eigentliche europäische Unglück ereignete sich genau in dem Augenblick, in dem das große, aber noch gar nicht so mächtige Deutschland nach der globalen Finanzkrise zum wichtigsten Gläubiger und Kapitalgeber aufstieg. Dafür war Deutschlands Überschussposition im Außenhandel maßgeblich, die es sich durch Lohndumping in den ersten zehn Jahren der EWU erschlichen hatte. Weil Deutschland bei für einige Länder versiegenden Kapitalmärkten die wichtigste Gläubigernation war, geriet es ohne eigenes Zutun in eine Machtposition, die das Land nicht verkraftet hat.

Weil Deutschland auch noch wirtschaftlich verhältnismäßig gut dasteht, hat sich gerade in den letzten Jahren eine deutsche Oberlehrermentalität herausgebildet, die Europa mehr als alles andere belastet. Zum einen war und ist man kaum bereit, die schlechte Lage in anderen Ländern überhaupt zur Kenntnis zu nehmen.  Aber wenn man sie zur Kenntnis nimmt, dann weiß man natürlich sofort, dass die anderen „ihre Hausaufgaben“ nicht gemacht haben. Ja, es fällt in Deutschland schon niemandem mehr auf, dass es unter zivilisiert miteinander umgehenden Nationen nicht üblich ist, dass der eine für die anderen Hausaufgaben verteilt.

Doch der deutsche Dogmatismus hätte in der Krise nicht einmal eine entscheidende Rolle gespielt, wenn die Europäische Zentralbank wie eine normale Zentralbank agiert hätte. Sie hätte dann nämlich Mitgliedsländer der EWU, die Schwierigkeiten an den Kapitalmärkten hatten, wie die eigene Zentralbank dieser Länder behandelt. Das aber tat sie in Verkennung ihrer Aufgaben nicht, sondern behandelte sie so wie der Internationale Währungsfonds Krisenstaaten behandelt – einschließlich der neoliberalen Konditionalität, die dem deutschen Dogmatismus Tür und Tor öffnete.

Deutscher Geist …

Es gibt nichts zu beschönigen: Der neoliberale Ungeist der EU ist in Berlin beheimatet. Neben der Lohnpolitik und dem Arbeitsmarkt ist die Frage der Staatsfinanzierung durch die Notenbank der entscheidende Knackpunkt, der früher oder später zum Bruch führen wird. Eine Währungsunion kann auf Dauer nämlich nur funktionieren, wenn die gemeinsame Notenbank sich in jeder Situation als die Notenbank jeden einzelnen Landes ansieht. Doch hier, noch mehr als beim Quantitative Easing, ist die EZB aus deutscher Sicht durch das Verbot der Staatsfinanzierung im Maastricht-Vertrag gebunden.

Doch wiederum ist die deutsche Position mehr als fraglich. Es ist auch hier eine völlig offene Frage, ob das, was von der EZB in einer Krise idealerweise zu tun ist, mit der Staatsfinanzierung im Maastricht-Vertrag überhaupt gemeint sein kann. Was der Vertrag meint, ist sicherlich eine dauerhafte Finanzierung von Staatsausgaben, weil man erwartete, das werde zu Inflation führen. Dass das falsch ist, haben wir oft genug gezeigt, aber in der Krise geht es nicht einmal darum, sondern um etwas ganz anderes.

Krise heißt nämlich, dass die Kapitalmärkte erwarten, ein Land werde seine bei den Märkten aufgenommenen Kredite nicht mehr zum Nennwert in Euro zurückzahlen. Will die Notenbank diese Erwartung in der gleichen Weise durchbrechen, wie das viele Notenbanken jeden Tag bei Währungsspekulationen tun, muss sie Staatsanleihen des betroffenen Landes aufkaufen. Da es keine Währung mehr gibt, fungiert die Rendite der Staatsanleihen in der EWU als Surrogat für die Einschätzung der Bewegung einer Währung, weil sie den Kurs eines international gehandelten Papieres betrifft.

Betreibt die EZB hier in einer Extremsituation „Kurspflege“, stellt sie sich nur gegen Erwartungen der Märkte, die sie aus ihrer Sicht als falsch oder überschießend ansieht. Auf diese Weise pflegt die Schweizer Nationalbank (SNB) seit Jahren den Kurs des Franken und „finanziert“ gleichzeitig Eurostaaten, weil sie mit den eingetauschten Euros Staatsanleihen kauft, statt diese in bar zu halten. Warum sollte die EZB nicht tun, was für die Schweizer Notenbank selbstverständlich ist? Offensichtlich ist es nicht das Ziel der SNB, Staatsfinanzierung im Euroraum zu betreiben, sondern es ist Kurspflege gegen irrationale Marktbewegungen und sonst nichts.

… oder deutscher Ungeist

Doch die „Legalisierung“ dieser einfachen geldpolitischen Operation, das kann man jetzt schon vorhersehen, wird hundertprozentig am deutschen Ungeist der vergangenen zehn Jahre scheitern, weil man nicht nur nichts gelernt hat, sondern konkrete Rückschritte plant. In konservativen deutschen Ökonomen- und Politikerkreisen gilt es als ausgemacht, dass man ein vollständiges Verbot von Interventionen der EZB „braucht“, um die EWU „zukunftsfest“ zu machen. Was nichts anderes heißt, als dass genau das Land, das die Misere maßgeblich verursacht hat, auch die letzten Mittel zur Heilung aus dem Verkehr ziehen will. Für die Partnerländer bedeutete das, mit einem Vertrag zu leben zu müssen, den man in dieser Form niemals wollte, weil kein Land mit der Unterzeichnung des Maastricht-Vertrages darauf verzichtet hat, überhaupt eine Notenbank zu haben. Das kann kein vernünftiger Mensch wollen, und mit einer solchen Fehlkonstruktion kann die EWU auch nicht überleben. Rauszugehen mag Irrsinn sein, drinbleiben ist es aber sicher auch.

Ich kann nur wiederholen, was ich schon oft gesagt habe: Wer Europa reformieren will, muss nicht nach Brüssel, sondern nach Berlin ziehen. Wer als Deutscher die EWU in Frage stellt, weil er Brüsseler Einsicht hinsichtlich der offensichtlichen Fehlkonstruktionen ausschließt, muss sich vorstellen, welchem ungehinderten Irrsinn er mit einer deutschen Regierung gegenüberstehen würde, die nicht einmal mehr europäisch eingebunden ist. Wer wie ich bewusst erlebt hat, wie eine ständige (ungewählte) Koalition von „unabhängiger“ Deutscher Bundesbank und fast beliebigen Regierungen über Jahrzehnte eine Fehlentscheidung nach der anderen getroffen hat, den graust es, wenn er sich eine von europäischen Zwängen „befreite“ deutsche Regierung vorstellt.

Weitere Teile dieser Serie

Anmelden