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Demokratie und Staat | 07.01.2019 (editiert am 10.01.2019)

Staat, Nation und Sozialdemokratie – 3

Ein Staat kann seiner ihn definierenden Funktion nur dann nachkommen, so Hermann Heller, wenn die Machtunterworfenen Mitglieder einer „Willens-und Wertegemeinschaft“ sind. Aber sind solche Gemeinschaften als freiwillige Assoziationen oder als Schicksalsgemeinschaften zu erachten?

Ausgangspunkt der bisherigen Überlegungen war, dass einerseits Menschen in arbeitsteilig organisierten Gesellschaften zur Befriedigung ihrer Bedürfnisse und Erfüllung ihrer Wünsche wechselseitig voneinander abhängig sind. Andererseits jedoch zwischen diesen Menschen eine Vielzahl von Interessenkonflikten bestehen, so dass es für die Aufrechterhaltung des gesellschaftlichen Zusammenhalts unabdingbar ist, dass eine mit „Zwangsgewalt ausgestattete Autorität“ für einen Interessenausgleich zwischen den Gesellschaftsmitgliedern sorgt.

Die Frage, die sich daran anschloss: kann der Staat auch dann, wenn seine Mitglieder keine gemeinsame Gerechtigkeitskonzeption teilen, seiner Aufgabe nachkommen, einen für seine Mitglieder akzeptablen Interessenausgleich herbeizuführen?

Hermann Heller hat diese Frage bejaht. Er argumentiert, dass es ausreichend sei, dass die Bürger eines Staates Teil einer sogenannten „Willens-und Wertegemeinschaft“ seien.

Was aber charakterisiert eine solche Gemeinschaft von Menschen?

Sozialisationsprozesse und Kultur-Gemeinschaften

Um eine Antwort zu finden, müssen wir zunächst fragen, welche Merkmale Gemeinschaften definieren. Anders gefragt, wenn jemand das Personalpronomen „wir“ benutzt, auf was bezieht er sich dann eigentlich?

Klar ist zunächst, dass ein Sprecher, [...]

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