Gelbwesten | 19.02.2019 (editiert am 27.02.2019)

Das Territorium der Anderen

Emmanuel Macron sägte an den Fundamenten der Fünften Republik. Nun droht er selbst unter ihren Trümmern begraben zu werden. Dafür sorgt ein Volksaufstand, den es in seiner neuen Welt eigentlich nicht hätte geben dürfen.

Vier Monate sind es nun, in denen „das Volk“ – von dem erzählt wird, dass es ein Konstrukt sei – den Aufstand probt. Etwas, das gar nicht existieren soll, stellt seine Existenz und seinen Willen im peripheren Frankreich, im Rauch der Revolte auf den Straßen und Gassen der Städte eindrucksvoll unter Beweis.

Es ist ein Moment des Populismus. Der elitäre Dekonstruktivismus, der die Einzelnen, die abstrakten Individuen, die unpolitischen „Menschen“ und die bunte Vielfalt eines Sonnenscheinliberalismus beschwört, wird hinweggefegt von der Wucht des kollektiven Subjekts. Die glitzernde Fassade der strukturell gewalttätigen Republik zerbricht. Die Gilets Jaunes, die Gelbwesten, sind eine populistische Bewegung – im reinsten Sinne des Wortes.

Was Ende Oktober 2018 als Protest gegen eine höhere Kraftstoffsteuer auf Initiative der ehemaligen Bankangestellten Priscillia Ludosky, des Fernfahrers Éric Drouet, der Therapeutin Jacline Mouraud und der Krankenpflegerin Ingrid Levavasseur begann, lässt sich nicht durch die Summe seiner Teile erklären. Es ist ein Moment der Singularität.

Das sorgt für einiges Unbehagen bei den Dekonstrukteuren. Fast schon symptomatisch die Wertung der Süddeutschen Zeitung: Verlierer dieser Allianz, der „marodierenden Horden“, die die „Unterschiede zwischen linken und rechten Überzeugungen“ verwischt, seien „all diejenigen, um die es in diesem Kampf „Unten gegen Oben“ nicht mehr geht: religiöse Minderheiten, Einwanderer, Flüchtlinge. Alle, die wissen, warum es für sie schwerer ist, im Brustton der Überzeugung auf die Straße zu treten und zu sagen, sie seien das Volk.“

Es stimmt, um sie geht es nicht. Es geht um weit mehr. Etwas größeres. Größer als die Partikularinteressen der Verfechter der Identitätspolitik. Es geht, nach Schätzung des Geographen Christophe Guilluy, um 60 bis 70 Prozent der französischen Bevölkerung. Diejenigen, die in den Medien und der offiziellen Kultur nicht mehr stattfinden, ausgeblendet werden, zeigen: „Wir sind da!“ Nicht in Form linksliberaler Symbolik und Reliquien, nicht mit Regenbogenbannern, auch nicht mit den Fahnen der Gewerkschaften; sondern mit der Tricolore und dem Bekenntnis zur Nation und ihrem Versprechen.

Es ist ein Aufstand des Zorns, ein Akt der Wut, weil dieses Versprechen nicht länger eingelöst wird. Wo sonst auch soll sich la colère dergestalt bahnen als in dem Land, wo die Revolution und der Patriotismus, wo die machtvolle Idee des Volkes als Souverän mit der französischen Revolution seinen Ursprung nahm?

So entbehrt es nicht einer gewissen Ironie der Geschichte, dass Emmanuel Macron, der vom Establishment gefeierte Sonnenkönig – der zur Siegesfeier am Wahlabend 2017 nicht die Marseillaise, sondern die Europa-Hymne „Ode an die Freude“ spielen ließ – verzweifelt zu einer „Großen Nationalen Debatte“ aufgerufen hat. Das erinnert an Ludwig XVI., der am Vorabend der Revolution notgedrungen die Generalstände einberief.

La République en Marche (LaREM) hat kaum kommunale Mandatsträger. Nun tourt Macron durchs Land. Und die Bürgermeister der Gemeinden sollen jenen Kontakt zu den Bürgern herstellen, den Macron nie hatte. Ihre Beschwerden und Verbesserungsvorschläge, die in die Debatte einfließen sollen, füllen nun in Rathäusern und Präfekturen die Cahiers de Doléances. Auch solche Klagebücher hatte schon 1789 der König initiiert.

So etwas kann eine Eigendynamik entwickeln. Am 17. Juni 1789 konstituierte sich abseits der Generalstände der Dritte Stand zur Nationalversammlung. Die Abgeordneten verstanden sich also nicht länger als Vertreter ihres Standes, sondern der gesamten französischen Nation. Gut zwei Monate später, am 26. August 1789, verkündete die Nationalversammlung die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte und beschloss deren Übernahme in die Verfassung.

Auch viele Gilets Jaunes treffen sich schon seit Beginn an jede Woche zu sogenannten Generalversammlungen, in Hinterzimmern von Cafés und Bistros, in alternativen Buchläden. In Montreuil, im Osten von Paris, nennen sie sich „Club“ – wie seinerzeit der Club der Jakobiner. Und der Begriff „Generalversammlung“ erinnert nicht zufällig an die assemblées primaires, die den „Generalständen“ von 1789 vorausgingen.

Knapp 230 Jahre später hat Macron die Nationalversammlung verändert. Dominiert wird sie jetzt von Abgeordneten aus LaREM. Jung, divers und weiblich soll sie sein. Und tatsächlich sind die Hälfte von Macrons 32 Ministern weiblich, 13 kommen aus der „Zivilgesellschaft“. Doch diese Veränderungen lenken davon ab, dass die Nationalversammlung in ihrer Geschichte noch nie elitärer war: 70 Prozent der LREM-Abgeordneten kommen gleichzeitig aus der Oberschicht, haben fünf Jahre oder mehr studiert, sind also Mitglieder des Bildungsbürgertums.

Die Nationalversammlung ist so Ausdruck der gesellschaftspolitischen Realität. Die Diversitätspolitik konzentriert sich allein auf Geschlecht und sexuelle Orientierung, nur die soziale Herkunft spielt keine Rolle mehr. Die Solidarität endet an der Grenze zur Unterschicht – und die wächst.

Auch deswegen hat die Nationalversammlung nicht länger das Vertrauen der kleinen Leute, der Bürger aus der schwindenden Mittelschicht. Da hilft es auch nichts, dass sie Macrons Gesetz zu „wirtschaftlichen und sozialen Notmaßnahmen“ abgesegnet hat. Denn die milliardenschweren Zugeständnisse sind nur Flickschusterei. Im Großen und Ganzen will Macron seine wirtschaftsliberale Politik beibehalten. Mit dem Umbau der Arbeitslosen- und Rentenversicherung sind in diesem Jahr weitere Maßnahmen geplant, die sehr viel mehr Gegner mobilisieren könnten als bisher.

Die Probleme gehen also tiefer, was auch der Grund dafür sein dürfte, dass etwas mehr Mindestlohn, Entlastungen für Rentner und steuerliche Erleichterungen sowie die Aussetzung der geplanten Erhöhung der Ökosteuer auf Benzin die Gelbwesten bisher nicht befriedet haben.

Macron krempelt die Fünfte Republik mit ihrem über 50 Jahre existierenden Wirtschafts- und Sozialmodell und ihrer zentralen Stellung des Staates und des öffentlichen Dienstes radikal um. Dem Bild des biederen Angestellten des öffentlichen Dienstes hält er das des dauerhaft optimistischen, dynamischen „Entrepreneurs“ entgegen. Ein „unternehmerisches Ökosystem“ soll für Weltgewandtheit statt provinzieller Erstarrung stehen. Der planende und fürsorgende Staat soll durch die Tugenden der „Zivilgesellschaft“ ersetzt werden – eine mit linksliberalen Werten und kosmopolitischen Habitus wohlgemerkt.

Doch nun steht Macron vor dem Scherbenhaufen seiner „Modernisierungs“-Agenda. Denn sie ist ein Affront gegen alle, die nicht mit dieser „Zivilgesellschaft“ gemeint sind – die Ludoskys, Drouets, Mourauds und Levavasseurs.

Jetzt zeigt sich geradezu physisch, dass eine jahrzehntelange Politik des schlanken Staates, der Haushaltskonsolidierung und des quasi religiösen Vertrauens in die „Kräfte des freien Marktes“ eine kritische Zahl an Verlierern erzeugt. Dass die Trias aus Globalisierung, freien Märkten und offenen Grenzen eine Agenda der Starken und Gutbetuchten ist. Dass die postnationale, europhile, technokratische Symbolik und Rhetorik – für die Macron zuvorderst steht – vorneweg nicht „Minderheiten, Einwanderer, Flüchtlinge“ außen vor lässt, wie die Süddeutsche schreibt, sondern zunehmend das französische Volk, das den Schutz des nationalen Wohlfahrtsstaates als Teil eines Gesellschaftsvertrages begriff.

Nicht nur in Frankreich wurden die demokratischen Garantien aufgegeben, die einst die Sozialverträge der europäischen Staaten konstituierten. „Die politischen Eliten haben sich von einer Gemeinwohlorientierung verabschiedet und ziehen es vor, ihre politischen Geschäfte in supranationalen Institutionen zu verrichten und aus ihnen ihre kulturelle Identität abzuleiten“, schreibt der britische Politologe Philip Cunliffe.

Es rächt sich also eine Politik, die sich nicht länger als Repräsentant des eigenen Volkes sieht. In Frankreich hat sie eine soziale Bewegung ausgelöst, die es laut der Historikerin Danielle Tartakowsky „in dieser Form noch nicht gegeben hat.“ Neu sei sie erstens durch ihre Entstehungsweise: nämlich spontan und über die sozialen Netzwerke. Zweitens aufgrund ihrer „Soziologie“.

Tartakowsky meint eine Konfliktlinie, auf die auch Guilluy hingewiesen hat – nämlich die Dissonanz zwischen Zentrum und Peripherie, also zwischen Paris und den großen Städten mit seinem urbanen Milieu auf der einen und dem ländlichen Gebiet mit kaum vorhandener Infrastruktur auf der anderen Seite. Dort, wo die Menschen auf das Auto angewiesen sind, um ihren weit entfernten, schlecht bezahlten Arbeitsplatz zu erreichen. Dort, wo Supermärkte, Postämter, Buslinien und Bahnhöfe aus den Dörfern verschwinden.

Damit ist gleichzeitig eine Konfliktlinie benannt, deren Existenz innerhalb des linken Diskurses in etwa genauso umstritten ist wie der Begriff des „Volkes“: zwischen Kosmopoliten und Kommunitaristen, zwischen Globalisierungsgewinnern und Globalisierungsverlieren oder – in den Worten David Goodharts vielleicht am pointiertesten – zwischen „Anywheres“ und „Somewheres“.

Für die Evidenz dieses Konfliktes spricht nach Tartakowsky eine dritte Neuartigkeit der Bewegung: der Wunsch, „das Territorium der anderen zu erobern“. Die Gelbwesten stürmen das Zentrum der Metropolen, wo die Profiteure der globalisierten französischen Wirtschaft leben, die obere Mittelschicht, die man in Frankreich „Bourgeois Bohemian“ nennt, die karriere- und modebewussten Hipster eines neuen wohlhabenden Stadtbürgertums, das sich als weltoffen, umweltbewusst und progressiv empfindet, aber jedes Gespür für die Nöte der Bevölkerungsmehrheit verloren hat und nach Guilluy rund 20 Prozent der Gesamtbevölkerung ausmacht. Eine Zahl, die in etwa den 18,2 Prozent der Wahlberechtigten entspricht, die Macron im ersten Wahlgang gewählt haben.

Vor allem aber – und damit dürfte das neue Phänomen des Populismus auf den Punkt gebracht sein – sei die Gelbwestenbewegung „Ausdruck eines Missverhältnisses zwischen politischem Angebot und politischer Nachfrage.“ Sie sei „Symptom des Zerfalls der politischen Rahmenbedingungen, die unsere Demokratie bislang ausgemacht haben.“

Mit anderen Worten: Der Staat, abgeleitet aus dem griechischem Quellwort status, verliert zunehmend seine Fähigkeit, genau diesen aufrecht zu erhalten – einen Zustand, der den schlechten Zustand, die stasis, beendet. Mit stasis meinten die Griechen wörtlich Stillstand und im politischen Sinn Spaltung, heute würde man sagen: Bürgerkrieg.

„Wir sind Zeugen der ersten Bewegung einer neuen politischen Ära“, meint Tartakowsky. Es stünden sich „zwei Zivilgesellschaften“ gegenüber: „eine gut ausgebildete, optimistische, die Macron gewählt hat, und die der Gelben Westen, die durch die Globalisierung geschwächt oder am Rand liegen gelassen wurde.“ Es sei, fügt sie hinzu, eine sehr beängstigende Situation.

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