Welsh photographs via flickr / CC BY-NC-ND 2.0
Brexit | 11.02.2019 (editiert am 14.02.2019)

Falscher Kosmopolitismus versus echter Internationalismus

Es ist Zeit, sich von den Mythen rund um die EU zu verbschieden. Nur über die Wiederherstellung der nationalen Solidarität lässt sich echter Internationalismus neu begründen.

Für viele Brexit-Gegner ist die EU ein Symbol für Internationalität und Offenheit, während der Brexit nur Nationalismus und Innengewandtheit bedeuten kann. Doch das ist eine fehlgeleitete Haltung. Die EU steht nicht für einen echten Internationalismus, sondern nur für einen dünnen, künstlichen Kosmopolitismus.

Trotz des Fokus der Mainstream-Brexit-Debatte auf Fragen des Handels und von Grenzen, geht die eigentliche Debatte über Europa viel tiefer. Zwei Jahre nach dem Referendum zeigen die Meinungsverschiedenheiten über die EU und die anhaltenden Auseinandersetzungen zwischen Leavers und Remainers, dass dieser Streit die persönliche Identität der Menschen betrifft –  also wie sie über sich selbst und ihr Verhältnis zur Welt denken.

Für diejenigen, die sich mit der EU identifizieren, ist das Ideal ein attraktives. Die EU steht für eine kooperative Vision einer harmonischen Zukunft zwischen verschiedenen Völkern. Für die Europhilen ist die EU eine Institution, die dazu beiträgt, Solidarität und Frieden über die Grenzen hinweg zu erhalten und zu vertiefen. Für die EU zu sein bedeutet, der Welt offen, gastfreundlich und aufgeschlossen gegenüberzustehen, Unterschiede zwischen den Menschen zu tolerieren und zu akzeptieren.

Folglich muss jeder Widerstand gegen die EU engstirnig und parochial sein, indem er ein eingeschränktes, begrenztes Bild von der vertritt, das durch Engstirnigkeit und Bosheit gekennzeichnet ist. Für die Remainers sind die  Leavers bestenfalls irrationale und fehlgeleitete Patrioten, aber meist doch werden sie als fremdenfeindliche Rassisten und Nationalisten von ihnen geächtet.

Es ist diese eng mit der EU verbundene kosmopolitische Identität, die erklärt, warum die politische Debatte in Großbritannien so festgefahren ist. Und warum sich so viele immer noch weigern, das Ergebnis der Brexit-Abstimmung von 2016 zu akzeptieren. „Remain“ ist Ausdruck einer starken kulturellen Identität, die darüber hinaus tief in zahlenmäßig kleinen, aber sehr einflussreichen Teilen der Elite und liberalen Berufsgruppen verwurzelt ist. Solche Remainer erleben die Aussicht, die EU verlassen zu müssen, als persönlichen Affront, als Verletzung ihrer individuellen Identität.

Im Gegensatz dazu sind die Leavers der Meinung, dass es sich in erster Linie um ein politisches Thema handelt, dessen wichtigste Frage die der politischen Kontrolle ist. „Wiedererlangung der Kontrolle“ bedeutet die Wiederherstellung der nationalen Souveränität gegenüber transnationalen Regulierungssystemen.

Die Remain-Identität und ihr starker Einfluss auf die Intellektuellen und die Mittelschicht bedarf insofern einiger Erklärungen, da es eigentlich offensichtlich ist, dass die EU nichts von dem ist, was die Kosmopoliten in sie projizieren. Ihre geschätzte innere Bewegungsfreiheit geht zu Lasten seiner blutigen Außengrenzen, wobei Brüssel libysche Kriegsherren für die Inhaftierung von Migranten bezahlt und die türkische Regierung besticht, um Kriegsflüchtlinge aus dem Nahen Osten aufzunehmen.

Selbst innerhalb der EU ist die Freizügigkeit nur das Nebenprodukt eines zwischenstaatlichen Abkommens, um den Verkehr von Produktionsfaktoren innerhalb der Eurozone zu erleichtern. Sie beinhaltet kein Recht auf Staatsbürgerschaft, sondern ist der Ausdruck von Wirtschaftsinteressen; daher können „EU-Bürger“ nur an Europa- und Kommunalwahlen, nicht aber an nationalen Wahlen teilnehmen. Auch diese eingeschränkte „Freiheit“ wurde konsequent qualifiziert, reguliert und begrenzt. Freizügigkeit war schon immer Gegenstand vorübergehender „Pausen“ nach der  Laune einzelstaatlicher Behörden, während französische Regierungen Kampagnen zur Abschiebung osteuropäischer Bürger gestartet haben.

Darüber hinaus hat diese neoliberale Vision von „Freiheit“ – manifestiert in der dysfunktionalen Eurozone – das Gegenteil von Solidarität bewirkt. Sie hat Nord- und Südeuropa gegeneinander ausgespielt und sogar die regionalen Disparitäten innerhalb der Länder verschärft. Der katalanische Separatismus etwa wird von dem Widerwillen genährt, die von der EU vorgegebene Sparpolitik aus Madrid umzusetzen. Ferner beteiligt sich die EU an einer grundlegenden Neuaufteilung Europas, die den Konflikt in der Ukraine und die erneuten geopolitischen Spannungen mit Russland angeheizt hat.

Trotz dieses umfassenden Katalogs von Heuchelei und Grausamkeit, mit dem der EU-Kosmopolitismus durchgesetzt wird – der Idealismus und die Hartnäckigkeit, mit der viele Remainers an ihrer kosmopolitischen Identität festhalten, bleibt ungebrochen. In ihren Augen ist die EU ein unvollendetes Ideal, das – ungeachtet der Schrecken des Massenertrinkens im Mittelmeerraum oder der wirtschaftlichen Qualen, die Griechenland, Italien und Spanien zugefügt wurden – verwirklicht werden kann. Warum?

Weil es ihr kosmopolitisches Ideal selbst ist, das unecht ist. Der Kosmopolitismus der EU ist eine dünne Form der Solidarität, ein „Kosmopolitismus der Flugzeugfront“, wie der Soziologe Craig Calhoun sagt. Es ist ein kleinlicher Kosmopolitismus, dessen größte politische und institutionelle Vision die bürokratische Bequemlichkeit ist, während einer Urlaubsreise oder einer akademischen Konferenz nicht an der Passkontrolle angehalten zu werden. Für Kosmopoliten ist Reisen ohne die EU undenkbar, als ob der Massentourismus und das Reisen in Europa erst seit 1992 existieren würden.

Der Kosmopolitismus der EU, der vorgibt, Diversität zu feiern, ist in Wirklichkeit die Umarmung der Gleichförmigkeit – die gleiche Mittelschicht und Elite interagieren nahtlos in ganz Europa. Es ist der Kosmopolitismus von subventionierten Gap Years und Universitätspartnerschaften, mit Menschen, die einen ähnlichen soziokulturellen Hintergrund und Habitus teilen. Ein Kosmopolitismus der identischen urbanen Hipster-Viertel in ganz Europa und Ferienhäuser in der Toskana und Provence.

Die letzten Jahre populistischer Aufstände an den Wahlurnen in ganz Europa haben diese kosmopolitische Identität als eine dünne Kruste der Mittelstandsaffinität offenbart, die sich über eine Glut der Unzufriedenheit und Wut in der Bevölkerung legt. Was diesem dünnen Kosmopolitismus wirklich Impuls und Form verleiht, ist nicht die Stärke der Bindung an das Fremde oder andere Völker, sondern der Wunsch, sich von den Menschen des eigenen Landes zu unterscheiden und die eigene kulturelle sowie moralische Überlegenheit zu demonstrieren. Es ist ein Kosmopolitismus, der auf einer Abneigung gegenüber der Massendemokratie und den Plebs, auf einer versnobten Verachtung der Volksklassen basiert. Er ist eine verengte Vision davon, was es heißt, aufgeschlossen und tolerant zu sein und Solidarität mit den Menschen anderer Nationen zu bekunden.

Für die Arbeiterklasse Osteuropas sieht dieser Kosmopolitismus dagegen ganz anders aus: er ist die „Freiheit“ der Armut in heruntergewirtschafteten Landstrichen, von Menschen auf der Suche nach schlecht bezahlter, gefährlicher, schwieriger und dem Bemühen schmutziger Arbeit zu entfliehen. Arbeit, die niemand sonst tun will – auf dem Bau, in der Landwirtschaft und im einfachen Dienstleistungssektor.

In ganz Großbritannien wurde die Mehrheit der Arbeiter durch die neoliberale Politik einer kosmopolitischen Elite, die sich in keiner Weise mehr mit der Mehrheit der Bürger identifiziert, wirtschaftlich aufgegeben. Der Leave-Slogan „take back control“ drückt den Wunsch nach einer Wiederbelebung der nationalen Solidarität und einen Protest gegen die jahrzehntelange politische Entrechtung aus. Sie bietet eine Grundlage für einen politischen Wandel in der Opposition gegen die konservativen Kosmopoliten, die sich an den Status quo klammern. Und erst diese Rückforderung der nationalen Souveränität schafft auch die Grundlage für einen echten Internationalismus in Europa.

Echter Internationalismus ist, wie der Name schon sagt, Solidarität zwischen den Nationen. Aber es muss eine gewisse Grundlage für die Solidarität innerhalb der Nation geben, damit Solidarität zwischen den Nationen überhaupt möglich ist. Internationalismus kann nur auf der Zusammenarbeit souveräner, unabhängiger und demokratisch integrierter Nationen aufbauen, die auf der Zustimmung ihrer Bürger basiert.

Die EU ist das Gegenteil davon. Sie ist auf dem Niedergang der politischen Solidarität innerhalb ihrer Mitgliedsstaaten errichtet. Die demokratischen Garantien, die einst die Sozialverträge dieser Staaten konstituierten, wurden aufgegeben. Die politischen Eliten haben sich von einer Gemeinwohlorientierung verabschiedet und ziehen es vor, ihre politischen Geschäfte in supranationalen Institutionen zu verrichten und ihre kulturelle Identität aus ihnen abzuleiten.

Dass so viele Intellektuelle die EU mit dem Gegenteil verwechseln, ist das klassische Beispiel für eine ideologische Fantasie. Dass sie die internationale Solidarität beschwören, obwohl sie nicht einmal in der Lage waren, diese national aufrechtzuerhalten, verdeutlicht, wie sehr sie die Interessen und Erfahrungen der Mehrheit ihrer Mitbürger ignorieren. Anstatt sich also weiter in den sich rasch verflüchtigenden kosmopolitischen Äther zurückzuziehen, müssen echte Internationalisten auf der Suche nach einer offenen und demokratischen Solidarität innerhalb und zwischen den Nationen aufbauen.

​Die populistische Wut gegen die EU bricht sich in ganz Europa Bahn. In vielen Ländern wird sie von nationalistischer Rhetorik inspiriert. Ein wirklich internationalistisches Großbritannien würde sich nicht an den gescheiterten Supranationalismus der EU, ihres Binnenmarkts und ihrer Zollunion klammern. Stattdessen würde es versuchen, jene Probleme anzugehen, die zu einer europaweiten Ablehnung der alten Ordnung führen.

Doch das setzt eine massive Anstrengung politischer, wirtschaftlicher und kultureller Vorstellungskraft voraus. Eine internationalistische Politik würde damit beginnen, die britische Bevölkerung zu erreichen, herauszufinden, was sie braucht und will. Britische Ökonomen, Politikwissenschaftler und Soziologen, müssten darüber nachdenken, wie das geschehen könnte.

Aber der britische Internationalismus muss auch all jene in Europa erreichen, die nach einem Ausweg aus der technokratischen Sackgasse suchen, die die EU geworden ist. Britische Internationalisten müssen den Brexit zum Beginn einer europaweiten Debatte über die Entwicklung einer echten internationalen Solidarität als Gegenentwurf zur EU werden lassen.

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