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Europawahl 2019 | 14.03.2019 (editiert am 15.03.2019)

Aufstrebende Rechte – zersplitterte Linke

Zur Europawahl 2014 verkündete die Europäische Linke noch hoffnungsfroh, es komme ein „linker Aufbruch“ in Europa – ausgelöst durch den „Zündfunken“ von Syriza. Vorbei. Eine Spurensuche zwischen Einzelteilen.

Vom 23. bis 26. Mai 2019 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Die Medien sehen düstere Wolken am europäischen Himmel heraufziehen. Befürchtet wird, dass ‚Rechtspopulisten‘ deutlich stärker als bei der letzten Europawahl 2014 abschneiden und zusammen genommen etwa ein Drittel der Europaabgeordneten stellen könnten – 150 oder mehr von 705 zu vergebenden Mandaten, falls der Brexit wirklich kommt.

Italiens Innenminister Matteo Salvini und Chef der hart rechten Lega bemüht sich um eine Zusammenarbeit mit Viktor Orbáns Fidez-Partei in Ungarn und Jaroslaw Kaczynskis PiS in Polen, auch im Hinblick auf ein gemeinsames Vorgehen im Rat der EU. Salvini versucht weiterhin, möglichst viele der bislang im Europaparlament auf vier Fraktionen verteilten Parteien der harten Rechten davon zu überzeugen, eine möglichst große gemeinsame Fraktion zu bilden. Der Dialog mit Formationen wie der AfD, Marine Le Pens RN oder der FPÖ läuft seit einiger Zeit. Ob Salvinis Projekt gelingt, ist unsicher.

Harte Rechte auf dem Marsch durch die Institutionen?

Befürchtet wird weiterhin, dass eine solche Zusammenarbeit der harten Rechten Auswirkungen auf die Besetzung der nächsten EU-Kommission haben könnte. [...]

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