Von Petra Klawikowski - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, Link
Soziales | 19.03.2019 (editiert am 20.03.2019)

Der Alchemist

Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach behauptet, das neue Terminservice- und Versorgungsgesetz sei ein wichtiger Schritt zur Bürgerversicherung und veredelt damit Blech zu Gold.

Im späten Mittelalter gab es „Alchemisten“, Menschen die aus minderwertigen Rohstoffen Gold machen wollten. Heute üben sich Politiker wie Karl Lauterbach (SPD) in dieser Kunst. Am 14. März 2019 verabschiedete der Bundestag das von Gesundheitsminister Jens Spahn eingebrachte Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG). Lauterbach lobte dieses Gesetz im Bundestag über den grünen Klee und bemängelte lediglich seinen Titel: „Dieses Gesetz sollte … Gesetz zum Abbau der Zweiklassenmedizin heißen“.[1] Es sei ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Bürgerversicherung.

Das ist keine steile These mehr, sondern ausgemachter Unsinn. Was Karl Lauterbach als Abbau der Zwei-Klassen-Medizin anpreist, ist nichts weiter als eine Anhebung der von den gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) zu zahlenden Vergütungen ohne eine wirkliche Verbesserung der Versorgungsqualität.

Ausgangspunkt sind die längeren Wartezeiten von Kassenpatienten auf einen Arzttermin, insbesondere in Facharztpraxen. Die sind ärgerlich, haben aber keine im Vergleich zu privat abrechnenden Personen schlechtere Behandlung im Sinne einer Zwei-Klassen-Medizin zur Folge (siehe hier). Die Tatsache, dass Privatpatienten mehr ärztliche Leistungen erhalten, heißt nicht, dass ihre medizinische Versorgung besser ist. [...]

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