Schulden | 10.03.2019 (editiert am 15.03.2019)

Über Schulden spricht man wieder

Wenn konservative amerikanische Ökonomen deutsche Glaubenssätze über Bord werfen, verlieren die deutschen Medien ihre Kontenance. Geht es gar um Schulden, brechen Welten zusammen.

Die deutschen Leitmedien sind tief verunsichert. Die Wirtschaftsredaktionen befinden sich in Aufruhr. Was über Jahrzehnte als gesicherte Wahrheit angesehen wurde und höchstens von ein „paar linken Spinnern“ bestritten wurde, gilt nicht mehr. Dass der Staat nur in Zeiten höchster Not Schulden machen darf, war das oberste Glaubensgebot der deutschen Wirtschaftspresse geworden, das sie mit Händen und Füßen verteidigt hat. Und jetzt das!

Konservative amerikanische Ökonomen aus Harvard, MIT und Yale haben das Unaussprechliche ausgesprochen. Larry Summers, Jason Furman, die beide konservativen amerikanischen Administrationen gedient haben (Obama und Clinton muss man leider auch so einordnen), haben es getan (in der März/April-Ausgabe 2019 von Foreign Affairs, Issue Economics). Auch Olivier Blanchard reiht sich ein, der zudem noch Chef-Volkswirt des IWF war, also der Institution, die für deutsche Ökonomen und ihre medialen Jünger der Inbegriff des Soliden ist. Diese Ökonomen sind doch eigentlich Kronzeugen aus den Hochburgen des „gesunden“ ökonomischen Denkens, denen wir bisher wirklich alles unbesehen  abgekauft haben, was sie in ihren Lehrbüchern ausspuckten.

Alle diese furchtbar ernst zu nehmenden Leute sagen jetzt auf einmal, der Staat solle ruhig weiter Schulden machen. Ausgerechnet der amerikanische Staat, der zuletzt sogar mitten im Aufschwung mehr neue Schulden macht als jemals zuvor und sich der „gefährlichen“ Schwelle von 100 Prozent (am BIP) rasend schnell nähert.

Da bleibt kein Auge mehr trocken. Da greift auch der härteste Anti-Schuldner zur Feder und versucht zu retten, was vom alten Dogma noch zu retten ist. Spiegel und FAZ ringen um Worte und ihre Fassung. In beiden Zeitungen muss sogar Stefan Homburg noch einmal ran, die ökonomische Provinzkassandra der Konservativen, auch wenn er schon längst das Handtuch vor dem Zeitgeist geworfen hat.

Schuldenkatastrophen in Lateinamerika bemüht Spiegel-Autor Michael Sauga, um sein Lebenswerk zu retten. Natürlich wirft er auch Italien mit Wucht in die Waagschale, weil dessen Schulden „verheerende Folgen“ für die Europäische Währungsunion haben werden. Wienand von Petersdorff in der FAZ steckt die amerikanischen Ökonomen vorsorglich schon mal in die linke Ecke, was ihnen doch sofort viel von ihrer Glaubwürdigkeit nimmt. Doch auch er weiß nicht, wie es weitergehen soll, zumal MMT die akademischen Verhältnisse auf den Kopf stelle. Nur Homburg bietet letzten Trost: Diese Theorie „profitiere … von der Gnade des Vergessens“. Die Leute erinnerten sich nicht mehr an die Wirtschaftskrisen mit hoher Inflation, die unter anderem England heimgesucht hätten

Die WELT sieht eine „Schulden-sind-nicht-schlimm“ Welle auf uns zurollen, die hohe politische Sprengkraft berge. Weil man behaupte, in der neuen Welt der niedrigen Zinsen gälten die alten Weisheiten über das sogenannte crowding-out (die Verdrängung privater Investoren durch den Staat) nicht mehr, seien Tür und Tor geöffnet für neue Schuldenexzesse. 24 Billionen würden dann auf der amerikanischen Schuldenuhr stehen, was, so die unausgesprochene Erwartung von Holger Zschäpitz, dann doch wohl den Untergang der Menschheit bedeute.

Der Zins und die Schuld

Beeindruckt sind die Schuldenphobiker in den deutschen Medien aber dennoch von dem zentralen Argument, das sowohl im Artikel von Summers und Furman an zentraler Stelle vorkommt, als auch von Blanchard als wichtigstes Argument vortragen wird. Weil, so die amerikanischen Ökonomen, heutzutage der Zinssatz, der auf Staatsanleihen zu zahlen ist, unter der Wachstumsrate liege, könne der Staat neue Schulden machen, ohne dass sich notwendigerweise die Schuldenquote erhöht.

Für die USA sind die Zahlen unmittelbar einleuchtend. Die gesamten Schulden des Staates liegen bei 22 Billionen US-Dollar und sind damit fast genau so groß sind wie das BIP, was eine Schuldenquote von 100 Prozent ergibt. Bei Zinsen von Null auf alle staatlichen Schulden (was de facto noch nicht der Fall ist, weil auf alte Schulden heute immer noch positive Zinsen zu zahlen sind) könnte der Staat bei einem Wachstum des BIP von 5 Prozent (nominal) jährlich 1,1 Billionen, also 1100 Milliarden Dollar neue Schulden machen und das Geld vollständig ausgeben, ohne dass sich die Schuldenquote erhöhte (also die Gesamtschuld in Prozent des BIP). Betrügen die Zinsen dagegen fünf Prozent, müsste der Staat die 1100 Milliarden für den Zinsdienst ausgeben, hätte also keinerlei Finanzspielraum, wenn er versucht, die Schuldenquote stabil zu halten.

Tatsächlich sind heute die Zinssätze nicht Null, aber sie haben sich enorm verringert. Furman und Summers stellen fest, dass der amerikanische Staat heute nicht mehr für Zinsen bezahlt als im Durchschnitt seit dem Zweiten Weltkrieg, aber bei einer wesentlich höheren Staatsschuld im Vergleich zum BIP. Wichtig ist den beiden Ökonomen aber, explizit festzustellen, dass die niedrigen Zinsen nicht Ergebnis der Politik der amerikanischen Zentralbank FED sind („not manufactured by the Federal Reserve“), sondern „tiefere Ursachen“ haben, die bei geringerer Investitionsdynamik und höheren Sparquoten liegen. Dass das falsch ist, habe ich gerade erst hier gezeigt.

Richtige Richtung, aber dennoch falsche Mainstreamanalyse

Die ganze mechanische Ableitung, die jetzt so großes Aufsehen in den deutschen Medien erregt, ist eigentlich ein uraltes Argument, das seit Jahrzehnten in allen Lehrbüchern als theoretische Möglichkeit bei extrem niedrigen Zinsen durchgekaut wurde. Doch nun gilt es auf einmal. Man hatte ja eigentlich im Mainstream, der über Jahrzehnte von Leuten wie Olivier Blanchard und Larry Summers maßgeblich mit angetrieben wurde, fast ausgeschlossen, dass diese Konstellation eintreten könne: Hohe staatliche Defizite Jahr für Jahr sowie steigende Staatsschulden (in Relation zum BIP) und gleichzeitig extrem niedrige Zinsen. Denn in dieser Situation würde der Staat doch mit den Privaten um die nur begrenzt vorhandenen Ersparnisse (die begrenzten „loanable funds“) konkurrieren, wodurch der Zins steigen müsse.

Offensichtlich war das Unsinn, denn die USA haben einen langen Aufschwung hinter sich, haben die Arbeitslosigkeit deutlich reduziert und nirgendwo gibt es Spannungen, die – ohne Zutun der FED – zu einem Anstieg der Zinsen geführt hätten. Bemerkenswert ist auch, dass Furman und Summers, obwohl sie explizit auf die Modern Monetary Theorie (MMT) und deren politisch bekannteste Vertreterin Stephanie Kelton eingehen, das eigentlich relevante gesamtwirtschaftliche Argument, nämlich die Saldenbeziehung zwischen Staat, privatem Sektor und dem Ausland nicht erwähnen (vgl. dazu hier die jüngste Stellungnahme auf MAKROSKOP).

Auch bei Blanchard, der sich wie fast immer in einer rein neoklassischen Welt tummelt (die er offensichtlich für relevant hält), kommt das nicht vor. Insbesondere die fundamentale Änderung, die in den meisten Ländern der Welt dadurch eingetreten ist, dass sich die Unternehmen zu Nettosparern gewandelt haben, wird nicht einmal erwähnt. Das spricht allerdings für ungeheure Arroganz und Ignoranz.

Blanchard hat offensichtlich auch nicht begriffen, dass das von ihm verwendete Schaubild über amerikanische Zinsen und die Wachstumsrate der USA (Abbildung 1) eine viel wichtigere Botschaft in sich trägt als die des bloßen Verhältnisses von Zinsen zu Wachstumsrate.

Abbildung 1

Der Neoliberalismus ist schuld, sonst niemand

Das Bild zeigt unterschiedliche Makroregimes im Zeitablauf in den USA, deren Bedeutung kaum zu unterschätzen ist. Unter dem ersten, das von 1950 bis zum Ende der 70er Jahre dauerte, war durchweg die Wachstumsrate höher als der Zins. Im zweiten, das unmittelbar danach einsetzt und bis 2011 anhielt, war fast immer der Zins höher als die Wachstumsrate (beides nominal). Erst nach dem Ende der globalen Finanzkrise haben sich die Verhältnisse normalisiert und gleichen denen der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg. Allerdings ist jetzt der Zins noch niedriger und die Wachstumsdynamik durchweg schwächer. Der Schuldenstand des Staates war in den 60er und 70er Jahren sehr gering und sank sogar auf unter 40 Prozent. Erst mit der Umkehr der Verhältnisse begann der unaufhörliche Anstieg der staatlichen Verschuldung auf zuletzt über 100 Prozent (rechte Skala).

Was war geschehen? Nun, der Neoliberalismus, der Anfang der 80er Jahre global die wirtschaftspolitische Regie übernahm, hat dem marktwirtschaftlichen System offenkundig die Dynamik, die es zu Zeiten einer keynesianischen Ausrichtung noch hatte, mit Gewalt ausgetrieben. In der ersten Runde geschah das durch restriktive Geldpolitik unter dem Deckmantel des Monetarismus, der größten Irrlehre überhaupt. In der zweiten Runde geschah das durch Druck auf die Löhne.

Weil die Politik in den meisten Ländern versuchte, durch Umverteilung zugunsten der Unternehmen die Investitionsdynamik zu beleben (und die Arbeitslosigkeit zu verringern), wurde die eigentliche Quelle jeder marktwirtschaftlichen Entwicklungsdynamik, die Nachfrage der privaten Haushalte, systematisch geschwächt. Dort, wo die Wirtschaft halbwegs lief, wie in den USA, musste der Staat durch defizitfinanzierte Nachfrage die Wirtschaft am Laufen halten und – welche Ohrfeige für den Neoliberalismus – auf diesem Wege immer höhere Schuldenstände hinnehmen.

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