Spanische Linke | 07.03.2019 (editiert am 14.03.2019)

Verloren in Sánchez‘ Labyrinth

Spaniens Linke hat es versäumt, eine genaue Diagnose der nationalen Krise zu liefern. Es fehlt ein politisches Programm, das sich klar von sozialliberalen Formelkompromissen abgrenzt und über das neoliberale Business as usual hinausgeht.

Am 1. Juni 2018 schlossen sich Unidos Podemos, die unabhängigen Parteien Kataloniens, und die baskischen Nationalisten mit der Sozialistischen Partei zusammen, um Rajoy nach 6 Jahren in der Regierung aus dem Amt zu verdrängen. Übernehmen sollte der erst aus seiner eigenen Partei verstoßene und dann in einer internen Wahl wiedergeborene Pedro Sánchez. Doch der Regierung Sánchez war nur ein kurzes Leben beschieden.

Einige Monate vor der Wahl wurden viele hochrangige katalanische Regierungsbeamte und Parteiführer der unabhängigen Parteien Katalonines verhaftet und der Rebellion und des Aufruhrs beschuldigt. Andere, wie der ehemalige Präsident Puigdemont, flohen aus dem Land und suchten Zuflucht vor der spanischen Justiz in Belgien (siehe hier). Immer noch sind katalanische Politiker ohne Gerichtsverfahren im Gefängnis oder Exil.

Zur Erinnerung: Das katalanische Parlament verfügt seit 2012 über eine Mehrheit von unabhängigen Abgeordneten, die bereit sind, einen Prozess der Selbstbestimmung einzuleiten. Diese Bereitschaft deckt sich mit einer großen Mehrheit der Katalanen, die ein entsprechendes Referendum befürworten. Abgesehen von den Parteien, [...]

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