www.istock.com/ktsimage
EU | 29.04.2019

Eine Strategie für das „Soziale Europa“

Die Strukturpolitik darf nicht zu einem weiteren trojanischen Pferd der Liberalisierung im Namen der Wettbewerbsfähigkeit verkommen. Will man diesen Weg verhindern, dann reicht es nicht, dem Zurück zum status quo ante das Wort zu reden. Eine eigene, progressive Vision zur Zukunft der europäischen Strukturpolitik muss her.

Die Leserinnen und Leser von MAKROSKOP dürften die Enttäuschung über die sozialen Defizite der europäischen Integration ebenso teilen wie die Hoffnung, dass die EU nicht so bleibt, wie sie ist. Den Vorschlag, transnationale Hilfen für den Aufbau sozialer Mindestsicherungen in den ärmeren Mitgliedsländern bereitzustellen, werden die allermeisten Leserinnen und Leser daher wahrscheinlich spontan befürworten.

Nachfolgend geht es mir aber um etwas Spezielleres. Dass eine Maßnahme wünschenswert ist, heißt noch lange nicht, ihr einen politisch hohen Stellenwert einzuräumen. Was steht unter der Überschrift „Soziales Europa“ nicht alles in den progressiven Forderungskatalogen? Ein zusätzlicher Eintrag zur Errichtung eines Fonds für den Aufbau von Grundsicherungen würde da gar nicht weiter auffallen. Nein, ich möchte auf etwas anderes hinaus. Forderungen hat man viele, konkrete Projekte wenige. Ich schlage vor, die Gewährung transnationaler Hilfen für den Aufbau armutsfester Mindestsicherungen zu einem zentralen Projekt der kommenden Jahre zu erklären. Daher wird es mir nachfolgend auch darum gehen, [...]

Nichts schreibt sich von allein!

Nur für Abonnenten

MAKROSKOP ist das Magazin einer Neuen Monetären Ökonomik und damit in Deutschland einzigartig. MAKROSKOP steht für das große Ganze. Wir haben einen Blick auf Geld, Wirtschaft und Politik, den Sie so woanders nicht finden.

Dabei leben wir von unseren Autoren – Quer- und Weitdenkern –, ihren Recherchen, ihrem Wissen und ihrem Enthusiasmus. Gemeinsam scheren wir aus den schmaler werdenden Leitplanken des Denkbaren aus. Wir verlassen die journalistische Filterblase, in der sich viele eingerichtet haben. Wir öffnen Fenster und bringen frische Luft in die engen und verstaubten Debattenräume.

Das verschafft uns nicht nur Freunde.

Wenn Sie uns gerade deswegen unterstützen möchten, dann folgen Sie einfach dem Button. Alle Abonnements beginnen ganz unverbindlich und sofort kündbar mit einer zweiwöchigen Testphase.

Testen Sie Makroskop

Anmelden