Veranstaltung | 16.04.2019

Gibt es ein Demokratiedefizit in der EU?

Demokratiedefizit in der EU? Diskussion mit Fabian Georgi (Uni Marburg) und Martin Höpner (MPIfG)

26. April 2019, 15.30-17.30 Uhr, Universität Frankfurt/Main

Viele Briten stimmten für den Austritt aus der Europäischen Union, weil sie die EU als intransparent und undemokratisch empfanden. „Taking Back Control“ diente als erfolgreicher Slogan. Und der Brexit ist keineswegs das einzige Beispiel für zunehmende Unzufriedenheit mit den politischen Einflussmöglichkeiten auf europäischer Ebene. Diese Unzufriedenheit und zentrifugale Tendenzen könnten auch das im Mai 2019 neu zu wählende Europaparlament bestimmen.

Aber was ist an der Diagnose eines europäischen Demokratiedefizits eigentlich dran? Gibt es das Defizit wirklich – und wenn Ja, wie sehr schränkt es die Chancen demokratischer Mitbestimmung ein? Verhindert es, dass progressive Mehrheiten in der EU zum Zug kommen?

Und was sind die Ursachen des Defizits: die neoliberale Schlagseite der Europäischen Verträge, das schwache Europäische Parlament, die niedrige Wahlbeteiligung, die hohen Konsenshürden im Rat, ein falsches Wahlsystem, die Macht des Europäischen Gerichtshofs, das Fehlen eines europäischen „Demos“? Kann das politische System der EU (weiter) demokratisiert werden, und wenn Ja, wie?

Oder müssen sich progressive Kräfte stärker auf die nationale Ebene konzentrieren? Diese Fragen wollen wir mit den Politikwissenschaftlern Fabian Georgi (Universität Marburg) und Martin Höpner (Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung, Köln) diskutieren.

Ort: Uni Frankfurt, Campus Westend, Theodor-W.-Adorno-Platz 6,  PEG-Gebäude 3. Etage, Raum G 170. (Lageplan: www.uni-frankfurt.de/38093807/Lageplan___Campus_Westend.pdf)

Anreise mit Bahn/ÖPNV: Vom Hauptbahnhof mit allen S-Bahn-Linien Richtung Frankfurt-Süd, Hanau, Rödermark, Langen, Darmstadt bis Hauptwache. Dort umsteigen in die U-Bahn-Linien 1,2,3,8 Richtung Bad Homburg, Ginnheim, Oberursel bis Holzhausenstraße. Von dort sind es 3 Minuten zur Uni.

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