Genial daneben | 08.04.2019

Von schwäbischen Hausfrauen, Käpsele und Halbdackeln

Die seltsamen Botschaften der MMT sind nun auch Rainer Hank von der FAZ zu Ohren gekommen. Nicht überraschend, dass ein schwäbischer Libertärer deren Frontalangriff auf die schwäbische Hausfrau nicht unbeantwortet lassen kann. Eine Erwiderung.

Rainer Hank ist Schwabe – und wohl auch so etwas wie ein Lokalpatriot. Denn er schreibt, sein Plädoyer für die schwäbische Hausfrau erfolge „nicht nur aus Heimatliebe“. Daraus aber folgt logisch, dass es durchaus auch durch seine Heimatliebe motiviert ist.

Dieses Motiv ist mir durchaus sympathisch. Denn auch ich fühle mich mit meiner schwäbischen Heimat emotional eng verbunden. Allerdings manifestiert sich meine Heimatliebe nicht durch ein Bekenntnis zur fiskalpolitischen Doktrin der „schwäbischen Hausfrau“. Im Gegenteil: Sie motiviert mich, meine schwäbischen Landsleute vor einer Verbindung mit dieser Doktrin ausdrücklich in Schutz zu nehmen.

Gespräch unter Schwaben

Mit vielem, was Hank schreibt, gehe ich durchaus konform. So kann man kaum bezweifeln, dass „Schulden nicht per se von Übel“ sind. Im Gegenteil ist zu fragen, wie es denn in einer Geldwirtschaft möglich sein sollte, den Produktionsprozess in Gang zu setzen, wenn nicht jemand bereit wäre, sich vorab zu verschulden? Worüber man kaum streiten kann, ist, dass es Goldesel oder Geldbäume nicht gibt. Geld muss von jemandem zunächst einmal den Unternehmen zur Verfügung gestellt werden, damit sie – ob nun Schwaben oder nicht – Produktionsfaktoren überhaupt erwerben können.

Dieser „Jemand“ sind Geschäftsbanken. Diese Erkenntnis ist nicht neu, sondern wurde zum Beispiel schon von Joseph Schumpeter vor fast hundert Jahren korrekt beschrieben:

„Der Bankier ist […] nicht in erster Linie Zwischenhändler mit der Ware ‚Kaufkraft’, sondern vor allem Produzent dieser Ware. […] Kredit ist wesentlich Kaufkraftbeschaffung zum Zwecke ihrer Überlassung an den Unternehmer, nicht aber einfach Überlassung von vorhandener Kaufkraft […] an ihn.“ (Schumpeter, Joseph: Theorie der wirtschaftlichen Entwicklung, 1926, S.110 und S.153)

Daraus folgt, dass Geld durch die Vergabe von Krediten unter das Volk gebracht und mit der Rückzahlung von Krediten dem Wirtschaftskreislauf wieder entzogen wird. Nehmen wir nun an, dass die Umlaufgeschwindigkeit des Geldes konstant ist und alle Leistungstransaktionen sofort bezahlt werden – dann ist offensichtlich, dass in einer wachsenden Wirtschaft das Kreditvolumen wachsen muss.

Gegen die private Kreditaufnahme und gegen steigende Kreditvolumina ist also per se nichts einzuwenden. Sie ist aber ebenso nicht per se unproblematisch. Jeder, der einen Kredit aufgenommen hat, muss ihn zurück- und zusätzlich Zinsen darauf bezahlen. Gelingt es daher einem Unternehmen nicht, Einkommenserlöse zu erzielen, die es ihm erlauben, seine Kredite fristgerecht zu bedienen, droht ihm die Insolvenz.

Eine Überschuldung des Privatsektors ist, wie schon Irving Fisher ausgeführt hat, jedoch äußerst gefährlich für die gesamte Volkswirtschaft. Überschuldungen einer großen Anzahl von Unternehmen werden zu einer sogenannten Schuldendeflation führen, die zu einer wirtschaftlichen Depression führen kann. Denn Unternehmen, die in finanzielle Schwierigkeiten geraten, werden Kosten zu senken versuchen, um ihre Kredite bedienen zu können. Niedrigere Ausgaben des einen sind aber mit niedrigeren Einnahmen eines anderen verbunden, der dadurch selbst wiederum in Zahlungsschwierigkeiten geraten kann etc.pp.

Fisher hat seine Theorie vor dem Hintergrund der Weltwirtschaftskrise Anfang der 1930er Jahre entwickelt. Wie die Große Finanzkrise von 2007/2008 gezeigt hat, handelt es sich beim Phänomen der Schuldendeflation auch noch heute nicht nur um eine theoretische Möglichkeit. Sowohl in den USA als auch in Europa ist der Ursprung der Großen Finanzkrise in einer nicht tragfähigen privaten Verschuldung zu suchen. Keineswegs, wie Hank meint, ist sie dem „staatlichen Pumpkapitalismus“ zur Last zu legen.

Private Überschuldungen zu vermeiden, ist daher sicher eine sehr gute Idee. Ob gegen private Verschuldungsorgien es allerdings ausreichend ist, Unternehmen an die Tugenden der schwäbischen Hausfrau zu erinnern, ist mehr als zweifelhaft. Denn, wie Hyman Minsky gezeigt hat, sind es systemische Ursachen, die gewinnorientierte Unternehmen immer wieder in Scharen in den Schuldenabgrund rennen lassen.

Mit Hank teile ich eine große Skepsis gegenüber Politikern. Seiner folgenden Aufforderung stimme ich daher uneingeschränkt zu:

„Misstraut den Politikern […]“

Allerdings speist sich mein Misstrauen nicht aus der Sorge, dass die Orientierung der Politik am Gemeinwohl notwendig im Staatsbankrott endet. Vielmehr bin ich gegenüber Politikern misstrauisch, weil sie den Bürgern ihre wirtschaftsliberale Agenda erfolgreich als im Gemeinwohlinteresse verkauft haben. In Wirklichkeit aber die Grundlagen unserer demokratischen und sozialen Nachkriegsordnung untergraben haben.

Bericht über ein Mordkomplott

Nicht nur im Tod, sondern auch bei der Finanzierung von Ausgaben sind alle gleich, glaubt Hank. Er ist daher fest davon überzeugt, dass die Verschuldung von Staaten und privaten Akteuren miteinander vergleichbar ist. Die schwäbische Hausfrau ist für ihn folgerichtig der „Inbegriff der Tugendhaftigkeit“ auch und gerade im Bereich öffentlicher Finanzen.

Er ist Angela Merkel zutiefst dankbar, weil sie dafür gesorgt habe, das diese „Lebensweisheit“ in Form der „sogenannten Schuldenbremse […] grundgesetzlich wahr“ wurde. Er hat nun aber von einer „schicken Theorie“ gehört, „die sich „Moderne Geldtheorie“ nennt („Modern Monetary Theorie“ oder kurz MMT), deren Lehre – leicht überspitzt – heißt:

Wozu braucht der Staat Steuern, wenn er ihm gewogene Notenbanken hat, die ihn finanzieren, indem sie seine Staatsanleihen kaufen und Schuldenkrisen von vornherein verhindern“.

Diese seltsame Theorie könne man ja weiterhin einfach ignorieren, aber leider wollen uns nun plötzlich auch durchaus „vernünftige Ökonomen […] weismachen […], Schulden seien besser als ihr Ruf“.

Das gibt Hank Anlass zu einer schlimmen Befürchtung:

„Jetzt geht es der schwäbischen Hausfrau an den Kragen“.

Das wäre tatsächlich ein Grund zur Sorge, wenn seine Darstellung der MMT und seine Vorstellungen über die Funktionsweise moderner Geldsysteme korrekt wären. Beides aber ist nicht der Fall, wie ich im Folgenden zeigen will.

Realität und Fiktion

Hank glaubt, was beinahe alle glauben: Die Finanzierung von Staatsausgaben erfolgt bislang letztendlich durch Steuern. Die MMT propagiere dagegen als Alternative, dass die Finanzierung über die Notenbank zum „Normalfall werden soll“.

Vertreter der „schicken Theorie“ werden an dieser Stelle darauf hinweisen, dass es sich bei dem Sachverhalt der Steuerfinanzierung von Staatsausgaben um eine Fata Morgana handelt. Eine jede Staatsausgabe erfordert, dass die Zentralbank eine entsprechend hohe Zubuchung auf dem Zentralbankkonto einer Geschäftsbank vornimmt – und eine jede Steuerzahlung führt zu einer entsprechenden Abbuchung. „Das alte fiskalpolitische Dogma, wonach die Schulden von heute die Steuern von morgen sind, hat“ also keineswegs „seine Gültigkeit verloren“. Das Dogma war schon immer falsch! Man hat schlicht die Funktionsweise moderner Geldsysteme nicht analysiert, sondern nur darüber fabuliert.

Es ist also einfach eine Tatsache, dass Staatsausgaben nicht durch Steuerzahlungen „finanziert“ werden. Wenn das wahr wäre, scheint Hank zu glauben, würde daraus folgen, dass der Staat keine Steuern benötigt, um sich alles kaufen zu können, was er nur will. Kein Vertreter der MMT aber wird dieser Schlussfolgerung zustimmen. Nur diejenigen Zahlungsmittel werden zur Begleichung von Geldschulden allgemein akzeptiert, die der Staat zur Begleichung von ihm auferlegten Zwangszahlungen annimmt. Darin stimmt die MMT mit den Ausführungen in Georg-Friedrich Knapps „Staatliche Theorie des Geldes“ von 1905 überein.

Daraus aber folgt, dass Steuern unabdingbar sind, damit die Verkäufer von Waren und Dienstleistungen das staatlich emittierte Geld überhaupt für die Bezahlung ihrer Güter akzeptieren. Jeder könne Schuldscheine ausstellen, sagte Hyman Minsky in diesem Zusammenhang einmal. Das Problem sei nur, dass sie meist von den Verkäufern von Wirtschaftsgütern als Zahlungsmittel nicht akzeptiert werden.

Der Staat löst dieses Problem, indem er seinen Bürgern Steuern auferlegt und damit droht, diese bei Nicht-Bezahlung ins Gefängnis zu werfen. Der Bürger hat daher das Problem, an die Zahlungsmittel zu kommen, die der Staat zur Begleichung dieser ihm auferlegten Steuerschulden akzeptiert, will er nicht riskieren, im Gefängnis zu landen. Würde der Staat also bei seinen Bürgern nicht mit selbst produziertem Geld einkaufen gehen, könnten die Bürger ihre Steuern nicht zahlen.

Die durchaus „normale“ Reaktion auf diese Beschreibung der Realität des öffentlichen Finanzwesens dürfte weitgehend der des kleinen Andrea in Brechts Stück „Das Leben des Galilei“ ähneln. Der widersprach den astronomischen Erklärungen von Brechts Galilei wie folgt:

„Aber ich sehe doch, dass die Sonne abends woanders hält als morgens. Da kann sie doch nicht stillstehn! Nie und nimmer.“

Und wie die von Galilei in Brechts Stück ist die einzig mögliche Antwort auf ähnliche Einwände gegen die Darstellung der Funktionsweise moderner Geldsysteme durch die MMT:

„Du siehst! Was siehst du? Du siehst gar nichts. Du glotzt nur. Glotzen ist nicht sehen.“

Was sie am Sehen hindert, und nur glotzen lässt, sind einerseits die „Ansichten der Alten“, die „in allen Büchern stehn“ und andererseits die Regeln eines Währungssystems, die diesen Eindruck erwecken. So etwa die Vorschrift, dass die zuständige Zentralbank eine Gutschrift im Auftrag ihres Staates auf dem Zentralbankkonto einer Geschäftsbank nur dann durchführen darf, wenn sie durch entsprechende Abbuchungen durch Steuerzahlungen „gedeckt“ ist.

Auf eine solche Regelung läuft die sogenannte Schuldenbremse hinaus. Nun könnte man auch beschließen, dass Ausgaben in Höhe von 1 Prozent des BIP zunächst erfordern, 1000 Säuglinge auf dem Schuldenaltar zu opfern. Wer meint, das sei dann doch etwas weit hergeholt, der schaue sich die Opferstatistik in Folge der in Griechenland durch die Troika erzwungenen Sparpolitik an.

Der Punkt ist, dass sich bei menschengemachten Regeln immer die Frage stellt, ob sie auf bestimmte Ziele hin zweckmäßig sind. Man stelle sich vor, die „Zwangsdisziplin der öffentlichen Finanzen verhindere […], dass der Staat ordentlich investiere – in Schulen, Brücken und den flächendeckenden Ausbau des 5G-Netzes bis an jede Milchkanne“ und habe darüber hinaus keine positiven Wirkungen.

Für Hank ist schon der Gedanke, dass man die schwäbische Hausfrau „aufs Altenteil schicken“ könnte, unerträglich. Anstatt sie aufgrund „einer makroökonomischen Laune heraus“ für verzichtbar zu halten, sollten wir „ihre Tugendhaftigkeit bewundern“. Wie gut aber sind die Argumente seines Hohelieds auf Schuldenbremsen und wie berechtigt ist seine Kritik an der MMT?

Sinn oder Unsinn, das ist hier die Frage

Hank ist überzeugt, dass ein Staat ebenso wie jeder private Akteur zahlungsunfähig werden kann. Und wenn der „Staat zu hoch verschuldet“ ist, führt das dazu, dass er „sich am Ende von den Gläubigern ‚retten’ lassen“ wird, so seine Befürchtung.

Das ist durchaus möglich. Griechenland ist dafür ein hervorragendes Beispiel – selbst Privatanleger wurden zur Kasse gebeten. Aber warum? Nun zunächst einmal, weil sich im Vertrag von Maastricht entsprechende Regelungen finden. Und weil Angela Merkel und Nicolas Sarkozy bei einem Spaziergang in Deauville am 10. Oktober 2010 sich darauf einigten, der EZB nicht zu erlauben, notwendige Gutschriften für den griechischen Staat auf den Zentralbankkonten der Geschäftsbanken vorzunehmen. In Folge schossen die Zinsen für Staatsanleihen von EWU-Mitgliedern derart in die Höhe, dass Mario Draghi sich in seiner berühmten „Whatever it takes-Rede“ in London 2012 den versammelten Investoren versicherte, dass so etwas nicht mehr vorkommen werde.

Ein Land aber, das keine Regeln wie die des Maastricht-Vertrags kennt, und deren Regierungsverantwortliche bei Spaziergängen sich nicht am Anblick tugendhafter schwäbischer Hausfrauen ergötzen, muss nie zahlungsunfähig werden. Und zwar ganz egal, ob der Schuldenstand des Staates wie in Griechenland damals bei circa 146 Prozent des BIP oder aber wie in Japan heute bei circa 230 Prozent des BIP liegt. Und weil die „Investoren“ das wussten, verfehlten die Worte Draghis nicht ihre Wirkung. Die Zinsen sanken nicht etwa, weil die „Investoren“ von Draghis Worten verzaubert worden wären, sondern weil sie wussten, dass eine Zentralbank jede beliebig große Zahl auf ihren Zentralbankkonten einbuchen kann – und sie dem Versprechen, das zu tun, Glauben schenkten.

Warum aber gibt es überhaupt Gläubiger des Staates, wenn man doch nur eine ihm „gewogene Notenbank“ benötigt, um seine Rechnungen mit dem Keyboard zu begleichen? Weil der Staat bereit ist, die zunächst eingetippten Zahlen, die zu einem Guthaben auf dem Zentralbankkonto einer Geschäftsbank führen, mit einer Staatsanleihe zu swappen. Dieses Verfahren hat mehrere Vorteile:

  1. Eine Geschäftsbank erhält einen Zins, anstatt Geld auf ihrem Zentralbankkonto zinslos herumliegen lassen zu müssen.
  2. Die Zentralbank kann dadurch verhindern, dass der Interbankenzins auf ein unter von ihr gewünschtes Niveau sinkt.
  3. Man erweckt damit den Eindruck, der Staat erhalte Geld, das seine Einnahmen übersteigt, wie zum Beispiel ein Unternehmen, von einer Bank in Form eines Kredits. Das wiederum ist hilfreich, um zusätzliche Staatsausgaben mit dem Argument, man riskiere den Staatsbankrott oder belaste die zukünftigen Generationen, erfolgreich abzuwehren.

Genau das will Hank natürlich auch und begründet seinen Wunsch mit Bezug auf das folgende Zitat von David Hume:

„Für einen Minister ist es verführerisch, die Staatsschulden zu nutzen, um den großen Mann zu spielen, ohne das Volk mit Steuern zu überladen oder eine sofortige Unzufriedenheit gegen sich zu erregen. Die Praxis des Schuldenmachens wird fast unfehlbar von jeder Regierung missbraucht.“

Dieses Argument ist nicht von der Hand zu weisen. Bei einer Staatsquote von 44,5 Prozent ist es wichtig zu fragen, ob das viele Geld für gesellschaftlich sinnvolle Projekte verwendet wird. Diese Frage muss man sich insbesondere deshalb stellen, weil Staatsausgaben ganz überwiegend gewinnorientierten Unternehmen zugutekommen, denen eine Gemeinwohlabsicht zu unterstellen, tatsächlich recht naiv wäre. Missbrauch lässt sich also auch nicht mit einer Schuldenbremse verhindern.

Sicherlich aber hofft Hank, wie schon Hume, darauf, dass auf jeden Fall die Notwendigkeit Steuern zu erhöhen, bevor der Staat mehr Geld ausgeben kann, der staatlichen Verschwendungssucht einen Riegel vorschieben wird. Niemand zahlt schließlich gerne Steuern. Das Problem ist nur, dass Schuldenbremsen sogar Steuersenkungen verhindern, die eigentlich sinnvoll wären – wie zum Beispiel jetzt eine Senkung der Umsatzsteuer. Sie scheitern am Aberglauben der Notwendigkeit ausgeglichener Staatshaushalte.

Darüber hinaus führen Schuldenbremsen in Zeiten einer Schuldendeflation zu wirtschaftlichen Desastern. Denn klar ist, kürzt in einer solchen Situation nun auch noch der Staat seine Ausgaben, muss die Wirtschaft abstürzen. Anstatt mit staatlichen Mitteln den Nachfrageausfall zu kompensieren, verstärkt der Staat mit einer solchen prozyklischen Ausgabenpolitik das Problem. Das aber führt zu steigenden Sozialausgaben, die nicht nur Hank, sondern auch mir ein Dorn im Auge sind. Wenn wohl auch aus anderen Gründen.

Das Problem nämlich ist: anstatt Menschen dafür zu bezahlen, etwa unsere maroden Brücken in Topzustand zu bringen, bezahlt man sie fürs Nichtstun. Und das, obwohl sie lieber arbeiten wollen, statt in sogenannten Job Centern drangsaliert zu werden.

Viele Ökonomen fürchten gegenwärtig einen Wirtschaftsabschwung und erzählen uns deshalb jetzt, „Schulden seien besser als ihr Ruf“. Dass Rainer Hank deren Geschichten nicht so recht Glauben schenken will, ist vernünftig. Denn in ihrer Modellwelt sind die Schulden von heute tatsächlich die Steuern von morgen und daher die Wirkungen eines Haushaltsdefizits mit denen einer Steuererhöhung gleichzusetzen.

Die MMT erzählt eine andere, dafür aber konsistente und durch empirische Evidenz bestätigte Geschichte: Droht ein Wirtschaftsabschwung, sind Steuern zu senken und Staatsausgaben zu erhöhen. Droht eine Überhitzung und damit Inflation, gilt es das Umgekehrte zu tun. Staatliche Schulden sind also weder per se gut noch schlecht. Es kommt eben auf die Auslastung der produktiven Kapaziäten einer Volkswirtschaft an.

An dieser Stelle angelangt, kommt dann immer der gleiche Einwand. Denn in den Büchern der Eliteökonomen steht geschrieben, „eine expansive Geldpolitik im Dienste der Fiskalpolitik führe zur Inflation“. Ja, das steht dort, ist aber falsch. Oder in den Worten von Brechts Galilei:

„Die Städte sind eng, und so sind die Köpfe. Aberglauben und Pest.“

Inflation jedoch hat mit dem „staatlichen Pumpkapitalismus“ nichts zu tun. Preissteigerungen für Güter, das wird durch die Empirie klar belegt, sind keine Geldmengenphänomene, sondern treten vor allem dann auf, wenn die nominellen Löhne in einem Land schneller steigen als ihre Produktivität (Heiner Flassbeck erklärt das hier).

Fazit

Im Schwabenland gibt es nicht nur schwäbische Hausfrauen, sondern auch sogenannte „Käpsele“. Bezeichnet werden mit diesem Begriff Menschen, die bestimmte Dinge besonders gut können, weil sie besonders intelligent sind.

Nun scheuen sich Schwaben auch nicht, Dinge unverblümt beim Namen zu nennen. Wer dummes Zeug daherredet, muss sich darauf einstellen als „Dackel“ oder, wenn es wirklich ganz blöd wird, sogar als „Halbdackel“ bezeichnet zu werden.

Ein Käpsele öffentlicher Finanzen wird, weil er sehr höflich ist, Unterstützer von Schuldenbremsen sicherlich kaum jemals als „Dackel“ und bestimmt niemals als „Halbdackel“ bezeichnen. Denken allerdings wird er es sich schon.

Ich muss gestehen, dass ich vor noch nicht allzu langer Zeit selbst ein Halbdackel war. Das ist genau so wenig verwunderlich wie der Glaube an das ptolemäische Weltbild zu Zeiten Galileis. Die Begründung von Brechts Galilei, warum das so war, lässt sich mit kleinen Anpassungen auf das hegemoniale fiskalpolitische Weltbild übertragen:

„Durch zweitausend Jahre glaubte die Menschheit, daß die Sonne und alle Gestirne des Himmels sich um sie drehten. Der Papst, die Kardinäle, die Fürsten, die Gelehrten, Kapitäne, Kaufleute, Fischweiber und Schulkinder glaubten, unbeweglich in dieser kristallenen Kugel zu sitzen.“

Weit verbreitete Denkgewohnheiten – zudem dann, wenn sie von vermeintlichen Autoritäten als unumstößliche Wahrheiten dargestellt werden – über Bord zu werfen, ist also sehr schwer.

Das Schicksal Galileis zeigt auch, dass das Rütteln an Denkgewohnheiten sehr gefährlich ist, wenn hinter ihnen die Interessen mächtiger und rücksichtsloser Gruppen stehen. Galilei hat bekanntlich seine ketzerischen Aussagen widerrufen müssen und sein Buch wurde erst beinahe 200 Jahre später vom Index genommen.

Nun wird heute niemand aufgrund abweichender Meinungen über die Funktionsweise moderner Geldsysteme mit dem Tode bedroht. Dennoch ist unbezweifelbar: wer abweichende Meinungen darüber vertritt, wird kaum eine Karriere als Volkswirtschaftsprofessor, Mitarbeiter eines Forschungsinstituts oder als Wirtschaftsjournalist machen. Wie Daniel Deimling dargelegt hat, braucht man heute auch keinen Index mehr, um die Verbreitung unliebsamer Meinungen zu verhindern. Man verwehrt ihnen einfach den Zugang zu privaten und öffentlichen „Geldquellen für Forschung, Veranstaltungen, Weiterbildungen oder publizistische Tätigkeiten“.

Im Vergleich dazu sind publizistische Verleumdungsversuche, wie zum Beispiel MMT-Vertreter als Anhänger eines Todeskults zu bezeichnen oder ihre Forschungsergebnisse als „makroökonomische Laune“ zu werten, eher amüsant zu nennen.

Anmelden