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Es grünt so grün

Sich zur Bekämpfung des Klimawandels zu bekennen, hat den Grünen den Sieg beschert. Doch das hilft Europa und dem Klima nichts, weil die Partei wirtschaftspolitisch dilettiert und deutscher Dominanz nicht entschieden entgegentritt.

Die aussagekräftigste Szene des vergangenen europäischen Wahlabends ereignete sich in Bremen. Nachdem Robert Habeck in Berlin bei der Frage nach möglichen Koalitionen im kleinsten Bundesland herumgedruckst hatte und schließlich mit vielen Verrenkungen seine Präferenz für eine Jamaika-Koalition zu erkennen gab, antwortete die Bremer Fraktionsvorsitzenden der Grünen auf die gleiche Frage mit Klartext. Man könne nicht in eine Rot-Rot-Grüne Koalition gehen, argumentierte sie, weil die Linke die Schuldenbremse in Frage stelle.

Da war es raus. Die Partei, die in Deutschland, Europa und in Bremen als der große Gewinner aus den Wahlen vom Sonntag hervorgegangen ist, hat panische Angst vor jeder Position, die den wirtschaftspolitischen Mainstream in Frage stellt. Obwohl die ebenfalls im gleichen Zusammenhang befragte Vertreterin der Linken extrem vorsichtig nur die Frage stellte, wie man wohl sonst wichtige Projekte finanzieren könne, müssen SPD und Die Linke davon ausgehen, dass die Grünen eine Jamaika-Koalition mit CDU und FDP einer Rot-Rot-Grünen Option vorziehen.

Die Angst der Grünen vor der Wirtschaft

Die Angst der Grünen vor der Wirtschaft und vor unorthodoxen Positionen in der Wirtschaftspolitik ist so groß, [...]

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