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Europawahl 2019 | 23.05.2019

Schicksalswahl oder Gesinnungswahl?

Der Frage nach „mehr oder weniger EUROpa“ kann man nicht ausweichen. EUROpas institutionelle Dysfunktionalitäten lösen sich nicht durch Beschwörungsformeln auf, sondern setzen der Option #EUROPAISTDIEANTWORT enge Grenzen. Wer das nicht sehen will, baut kein neues Europa.

In etwas mehr als einer Wochen darf das deutsche Wahlvolk über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments mitentscheiden. Die Parteien haben ihre Wahlplakate inzwischen geklebt und die Wahlunterlagen sind bei den Wählern eingetrudelt. Es dürfte sich also herumgesprochen haben, dass wieder einmal eine Europawahl ansteht.

Zu behaupten, dass diese Wahl im Zentrum des öffentlichen Interesses steht, wäre dennoch ziemlich übertrieben. Das wiederum ist etwas überraschend. Denn die proEUROpäische Allparteienallianz wird nicht müde, die diesjährige Europawahl zu einer Schicksalswahl für das Wohl und Wehe „der Europäer“ oder gar der gesamten Menschheit zu erklären.

Darf man den Aussagen der Partei DIE LINKE glauben, geht es diesmal gar darum, das „Auseinanderbrechen der Europäischen Union“ zu verhindern, weil sonst die Gefahr bestehe, dass sich „das Grauen von zwei durch Nationalismus hervorgerufene Weltkriege“ wiederholt. Europa sei „kein Steuersparmodell“, meint Sven Giegold, der Spitzenkandidat der Grünen, sondern – klar – „ein Friedensprojekt“. Selbst die CDU, die „mehr Europa“ durchaus skeptisch gegenübersteht, zeigt auf einem zweigeteilten Plakat auf der einen Seite das zerbombte und auf der anderen das schön renovierte Reichstagsgebäude samt Deutschland- und EUROpafahne und mahnt:

„Frieden ist nicht selbstverständlich“.

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