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Kommentar | 21.06.2019 (editiert am 27.06.2019)

Blinde Kuh

Wenn man sich innerhalb der SPD auf sozialdemokratische Werte beruft und dabei explizit einen Zusammenhang mit wirtschaftspolitischen Fragen herstellt, kann und darf uns das nicht kalt lassen.

In der SPD Bundestagsfraktion haben – nach eigenem Bekunden – fortschrittliche Kräfte fünf Leitlinien einer Wirtschafts- und Finanzpolitik formuliert, die auf den sozialdemokratischen Werten der Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität beruhen. Ein solches Papier findet natürlich unser Interesse.

Wir sind in diesem Zusammenhang immer wieder gefragt worden, warum wir uns immer noch an dieser SPD abarbeiten. Nun, der Grund ist ganz einfach. Es bedarf einer politischen Kraft, damit dieses Land eine sozialdemokratische Perspektive hat. Wenn dann in der SPD explizit ein Zusammenhang mit wirtschaftspolitischen Fragen hergestellt wird, kann und darf uns das nicht kalt lassen.

Die Ankündigung aus Kreisen der SPD über Wirtschaftspolitik reden zu wollen, ist jedenfalls schon einmal überraschend. Denn wenn man auf der Internetseite der SPD unter der Rubrik „Standpunkte“ das Thema Wirtschaftspolitik sucht, bleibt der Bildschirm leer.

Allerdings, betrachtet man sich dann die Ausführungen des Seeheimer Kreises und ihrer  „wirtschaftsnaher“ Berater zu dieser Thematik, neigt man zu sagen: Glück gehabt SPD‘, besser gar nichts sagen, [...]

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