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Genial daneben | 05.07.2019 (editiert am 08.07.2019)

Eine Arschbombe vom Spiegel

Der Spiegel berichtet von einer neu entdeckten „Billionen-Bombe“, die die Chinesen abgeworfen haben sollen. Unseren Autor lässt dieser Bombenartikel an Arschbomben in Freibädern denken. Hier erfahren Sie warum.

Berichtet wurde kürzlich, dass in Düsseldorf mehrere hunderte Jugendliche in einen Massenstreit verwickelt waren und der Bademeister sich genötigt sah, die Polizei zu rufen. Vor dem Hintergrund meiner bisherigen Freibaderfahrungen ist mir neu, dass Streitigkeiten im Schwimmbad sogar zu einem Großeinsatz der Polizei nötigen können. Neu allerdings ist mir nicht, dass vor allem männliche Jugendliche und Bademeister miteinander gerne in Clinch geraten. Ich kann mich noch gut erinnern wie in meiner Jugendzeit „Arschbomben“ Anlass zu vielen Konflikten mit Bademeistern gaben und manchmal sogar zu einem Schwimmbadverbot führten.

Arschbomber sind meist männliche Jugendliche, die mit ihrem Sprung ins Wasser eines Schwimmbads darauf zielen, dass es einen lauten Knall gibt und möglichst viel Wasser aufspritzt. Eine Arschbombe bringt sicher nicht alle, aber doch immerhin manche zum Lachen. Seltsamerweise findet sie auch der Arschbomber selbst meist für recht lustig. Seltsam, weil der Bomber für seinen Spaß oft mit nicht unerheblichen brennenden Schmerzen bezahlen muss.

Was der Spiegel mit solchen Scherzen von Halbstarken zu tun hat? Nun, er berichtet in seiner letzten Ausgabe von einer „Billionen-Bombe“, unzweifelhaft mit der Absicht, damit bei seinem Publikum viel Aufmerksamkeit zu erheischen. Der Bomben-Artikel des Spiegel ist auch wirklich lustig und tut den Schreibern auch wirklich weh. Allerdings unterscheiden sich journalistische Arschbomber von solchen in Schwimmbädern auch ganz erheblich voneinander. Die Autoren wollen vermutlich gar nicht lustig sein und vor allem spüren sie leider keinen Schmerz. Der Spiegel sollte zwar seinen Betrieb so organisieren, dass Fake-News und Hate-Speech aussortiert werden. Da den drei Autoren aber eine für sie sie sicherlich schmerzliche Ablehnung ihres Artikelangebots erspart blieb, fühlen sie sich sogar möglicherweise statt schlecht sogar noch gut.

Zwischen der Bomben-Geschichte des Spiegels und der Arschbombe im Schwimmbad gibt es aber also sicherlich einige Unterschiede zu berücksichtigen.Warum der Artikel trotzdem zum Lachen ist und warum die drei sogenannten Journalisten sehr viel Schmerzen verspüren sollten, möchte ich im folgenden Stück etwas ausführlicher erklären.

China wirft eine Mega-Bombe ab

Die Bombe habe eine gewaltige Sprengkraft, wird berichtet. Sage und schreibe 6 Billionen USD betrage sie. Mit einem Verfahren, das der „Wirtschaftsforscher“ Christoph Trebesch als eine „Art ökonomischer Archäologie“ bezeichnet, habe er zusammen mit seinem Kollegen Sebastian Horn von der Ludwig-Maximilian-Universität zu München und der bekannten  amerikanischen Ökonomin Carmen Reinhart von der renommierten Kennedy School zu Harvard diese Mega-Bombe ausgegraben.

Geworfen habe diese Bombe, so der Spiegel, diesmal nicht, wie man vielleicht spontan denken würde, Russland, sondern unser zweitliebster Feind – China. Sie sei zwar noch nicht detoniert, aber werde bestimmt, ob nun früher oder später, zu ganz furchtbaren Verwüstungen in der Welt führen. Bestätigt habe das niemand weniger als die IWF-Chefin Lagarde, die nicht müde werde, in ihren Reden vor den damit verbundenen „Gefahren für die weltweite Finanzstabilität“ zu warnen. Der Spiegel geht noch einen Schritt weiter und sieht sogar die Gefahr, dass sich mithilfe dieser Mega-Bombe „Peking die Welt untertan macht“.

Erstaunlich ist an diesem Artikel schon einmal, dass im Falle von China von einer gefährlichen Billionen-Bombe, im Falle Deutschlands dagegen gewöhnlicherweise von Kapitalexporten geredet wird. Die, wie wir alle wissen, nicht nur völlig unproblematisch sind, sondern für die Welt sogar geradezu als ein Geschenk zu erachten sind. Noch erstaunlicher ist, dass die drei ökonomischen Archäologen Aussagen tätigen, die befürchten lassen, dass sie den Zusammenhang zwischen Exportüberschüssen und Kapitalexporten nicht richtig verstanden haben. Wie sonst ist zu erklären, dass sie einerseits behaupten,  „China’s dominant footprint in world trade is well known“, aber anderseits den Eindruck erwecken, die Tatsache von Chinas „expanding role in global finance“ habe einen extremen Neuigkeitswert (S. 1).

Denn klar ist, dass die Summe aller Leistungsbilanzüberschüsse genau der Summe aller Kapitalexporte entsprechen muss. Allerdings besagt der Begriff des „Kapitalexports“ zunächst einmal nicht mehr, als dass ein Land, das mehr Güter und Dienstleistungen an ein anderes Land geliefert hat als anders herum, auch entsprechend mehr Geld von diesem Land erhalten haben muss. Die Frage ist nun natürlich, was die Empfänger von solchen Überschusszahlungen mit diesem Geld anfangen.

Sie können damit natürlich alles Mögliche getan haben. Sie können z.B. sich mit diesem Geld in Firmen im Ausland einkauft haben (sogenannte Direktinvestments), sie können kommerzielle Kredite an ausländische Darlehensnehmer vergeben haben, sie können an den internationalen Finanzmärkten Aktien und Anleihen erwerben etc.pp. Prinzipiell jedoch scheint es in dieser Hinsicht zwischen z.B. China und Deutschland keinen wirklichen Unterschied zu geben.

Wie man aus Kapitalexporten Schuldenbomben baut

Der Studie dagegen kann man entnehmen, dass es da einen ganz riesigen Unterschied gibt! Die deutschen Gläubiger, so darf oder muss man wohl sogar folgern, sind nämlich ganz überwiegend Unternehmen, die in privater Hand sind und nur beabsichtigen, damit möglichst viel Geld zu verdienen. Die chinesischen Investoren dagegen sind weitgehend unter staatlicher Kontrolle. Es handelt sich daher um eine ganz neue Kategorie von Investments, die sie „official capital outflows“ nennen.

Der Spiegel erklärt in seinem Artikel, was diese chinesische Art von Investments so besonders anrüchig macht: Es handle sich dabei um Kredite von Staatsorganisationen, die vergeben würden, ohne dass vorab das moralische Standing der Kreditnehmer sorgfältig geprüft werde:

„Die Chinesen scheren sich nicht um Menschenrechte und demokratische Prinzipien, um Umweltschutz oder arbeitsrechtliche Mindeststandards. Und sie haben wenig Skrupel, wenn es um die Bestechung von Politikern geht.“

Dass die meisten Investments lediglich auf der Basis von monetären Gewinnaussichten getätigt werden, mag man mit gutem Recht bedauern. Es ist aber sicherlich mehr als fragwürdig, wenn die Spiegelautoren behaupten wollten, dass Investment privatwirtschaftlich organisierter Unternehmen per se aus ethischer Sicht weniger problematisch sind als die der chinesischen. Legt z.B. die Deutsche Bank höhere ethische Standards bei der Vergabe von Krediten an als etwa die China Development Bank?

Nun mag man einwenden, dass der Spiegel die chinesischen Investments gar nicht mit denen „westlicher“ gewinnorientierter Unternehmen vergleicht. Das ist zwar richtig, aber wenn man wie der Spiegel versucht, die Kreditvergabe durch chinesische Unternehmen unter staatlicher Kontrolle als besonders problematisch auszuweisen, ist das keineswegs zulässig.

Die drei Journalisten unterstellen einfach, dass Chinesen ganz andere Absichten mit ihrer Kreditvergabe verfolgen als privatwirtschaftliche Unternehmen und dass damit für den Kreditnehmer besonders schlimme Konsequenzen verbunden sind. Schon im Teaser wird man über die wirklichen Ziele der chinesischen Kreditvergabe informiert:

„Mit dem Geld sichert es sich Rohstoffe und Einfluss vor allem in Entwicklungsländern.“

Was aber sind die Indizien für die Behauptung? Sind die Verträge, die die Chinesen ausgehandelt haben, möglicherweise nicht an üblichen kommerziellen Zielen orientiert? Genau das Gegenteil jedenfalls wirft der Spiegel dann den Chinesen vor. Beklagt wird, dass die Chinesen „in der Regel hohe Zinsen verlangen“ und die „Häufigkeit der Nachlässe deute zugleich darauf hin, dass Chinas Konditionen von Beginn an übermäßig hart waren“. Wird der Chinese also dafür kritisiert, obwohl offiziell Kommunist, sich als erbarmungsloser Kapitalist zu gebärden?

Probleme mit der Billionen-Bombe

Der Spiegel-Artikel will den Eindruck erwecken, die gesamten 6 Billionen an chinesischem Auslandsvermögen seien als konventionelle Kredite zu verstehen. Tatsächlich aber sind es nach Angaben unserer drei ökonomischen Archäologen lediglich ca. 530 Milliarden, die die entsprechenden Merkmale erfüllen. Darüber hinaus hätten die Chinesen ca. 232 Milliarden direkt in ausländische Unternehmen investiert und beliefen sich den Käufern chinesischer Waren eingeräumte Lieferantenkredite auf weitere 413 Milliarden.

Die verbleibenden 4.825 Milliarden Dollar sind nach Angaben der Studie in handelbare Staats- und Unternehmensanleihen investiert. Die chinesischen Anleihegläubiger halten also Papiere, die sie auf internationalen Börsen gekauft haben und dort auch wieder verkaufen können. Sie besitzen damit aber die exakt gleichen Rechte wie alle anderen Inhaber solcher Papiere auch.

Wenn es richtig ist, wie in der Studie behauptet wird, dass ein Großteil des chinesischen Auslandsvermögens in Fremdwährung denominiert ist, dann ergibt sich daraus zweifelsohne ein Risiko – und zwar für die Chinesen. Denn die von ihnen investierte Fremdwährung stammt zumindest teilweise, wie auch in der Studie hervorgehoben wird, aus chinesischen Exportüberschüssen. Chinesen haben also eine bestimmte Menge von Gütern produziert, für die sie im Gegenzug nur Geld, aber keine ausländischen Güter bekommen haben.

Wenn wie behauptet, der chinesische Staat über diese Devisen verfügen kann, dann hätte er sich also entscheiden können, die Devisen auch anders zu verwenden. Er hätte z.B. dafür auch Güter ausländischer Produzenten erwerben können. Stimmte diese Annahme (was mehr als zweifelhaft ist), wäre es sinnvoll zu fragen, ob es aus Sicht der chinesischen Bevölkerung bessere Möglichkeiten gegeben hätte, die Devisen zu verwenden.

Nun aber insinuiert der Begriff der „Billionen-Bombe“, dass die Tatsache, dass der chinesische Staat gegenüber ausländischen Entitäten Geldforderungen hält, ein Problem für die Ausländer darstellt, die dadurch zu Schuldnern geworden sind. Welches Problem aber genau sollte das sein?

Klar ist zunächst einmal, dass die Rechte, die ein Gläubiger hat, sollte ein Schuldner seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen, davon abhängen, unter welchem Recht die entsprechenden Verträge abgeschlossen wurden.

Die Anleihen dürften ganz überwiegend unter dem Recht der Emittenten abgeschlossen worden sein. Den Chinesen wird daher im Fall eines Konkurses ihrer Schuldner genau die Rechte zustehen, die auch allen anderen Gläubigern unter der entsprechenden Insolvenzordnung zustehen. Dass daraus für ein Land oder dessen Schuldner sich besondere Probleme ergäben, ist nicht zu sehen.

Besondere Risiken für Schuldner ergäben sich nur für Verträge, die unter chinesischem Recht abgeschlossen worden sind und sich darunter Schuldner schlechter stellen. Nur wenige der den Investment zugrundeliegenden Verträge aber dürften unter chinesischem Recht laufen. Aber selbst dann hätten die Chinesen noch immer das Problem, dass die Gerichte in den Schuldnerländern Ansprüche gegen Schuldner, die diese schlechter stellen als sie, nicht anerkennen würden.

Richtig ist nun aber zweifellos, dass, wenn ein Staat in Zahlungsschwierigkeiten gerät, das dazu führen kann, dass er einer Restrukturierung seiner Schulden zustimmen muss, die die Erfüllung sogenannter „Konditionalitäten“ von ihm verlangt. Ein hervorragendes Beispiel für einen solchen Fall sind die sogenannten „Finanzhilfen für Griechenland“.

Die Griechen wurden ganz ohne Zweifel von ihren Gläubigern gezwungen, Maßnahmen durchzuführen, die als eine massive Einmischung „fremder Mächte“ in ihre innerstaatlichen Angelegenheit qualifiziert werden müssen. So lesen wir in der oben verlinkten Publikation des deutschen Finanzministeriums, dass u.a.  die Griechen „zur schrittweisen Rückführung von Frühverrentungsmöglichkeiten und der Abschaffung von Ausnahmen zum gesetzlichen Renteneintritt mit 67 Jahren“ gezwungen würden.

Wenn es sogar möglich ist, dass Mitgliedsländer der EU einem anderen Mitgliedsland innenpolitische Maßnahmen vorschreiben können, ist dann nicht zu fürchten, dass China seiner Gläubigermacht anstatt für eine an sich gute Politik zur Umsetzung ihres Plans, sich die Welt untertan zu machen, gebraucht? Muss sich daher z.B. die USA, die nach Berechnungen der drei ökonomischen Archäologen beim chinesischen Staat mit 1.400 Milliarden Dollar in der Kreide steht, Sorgen machen, dass ihre Politik ihnen in Zukunft von den Chinesen aufoktroyiert wird?

Die Amerikaner müssen sich selbstverständlich überhaupt keine Sorgen machen, wie unsere Leser wissen. Denn die USA verfügt – anders als Griechenland – über eine souveräne Währung. Solange es den Chinesen nicht gelingt, die FED unter ihre Kontrolle zu bringen, braucht der amerikanische Fiskus die Chinesen zur Finanzierung seiner Ausgaben nicht. Die FED kann den Fiskus im Prinzip mit soviel Dollar versorgen, wie der Fiskus das will, wenn ihm das von den gewählten politischen Repräsentanten des amerikanischen Volkes erlaubt wurde.

Was daraus zu lernen ist, ist, dass sich ein Staat niemals in Fremdwährung verschulden sollte. Vor allem aber sollte er niemals einer Währungsunion beitreten, deren gemeinsame Zentralbank ihn zwingen kann, eine Politik zu exekutieren, die er unter sonst gleichen Umständen nie und nimmer bereit wäre, seinen Bürgern zuzumuten.

Fazit

Der Artikel ist zwar lachhaft, nach dessen Lektüre ist einem zum Lachen jedoch irgendwie dann auch nicht mehr zumute. Man ist eher traurig, auf welch erbärmlichen Niveau hier Fake-News produziert werden, um Feindbilder aufzubauen. Noch trauriger ist, dass man sich dabei, zumindest teilweise, auf sogenannte wissenschaftliche Studien berufen kann, die von öffentlichen Geldern bezahlt wurden. Den Artikel als eine Arschbombe zu bezeichnen, ist daher wohl eher eine Untertreibung für dieses extrem schmerzende journalistische Machwerk.

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