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Eurozone | 03.07.2019 (editiert am 10.07.2019)

Failing State Europäische Union

Unter Failing States werden staatliche Strukturen verstanden, denen es nicht gelingt, sich selbst so weit zu stabilisieren, dass sie in der Lage sind, die fundamentalen Funktionen eines Staates zu erfüllen. Wirtschaftspolitisch ist die EU ein solcher Failing State.

In der Politikwissenschaft wird eine staatliche Struktur dann als Failed State bezeichnet, wenn es ihr nicht gelungen ist, sich selbst so weit zu stabilisieren und zu konsolidieren, dass sie in der Lage ist, die fundamentalen Funktionen eines Staates zu erfüllen. Derart gefährdeten Strukturen gelingt es in der Regel auch nicht, die bis dahin erreichte Stufe der Konsolidierung staatlicher Macht aufrechtzuerhalten, wodurch sie als Failing States einem fortwährenden Erosionsprozess ausgesetzt sind, der unwiderruflich auf einen solchen Endpunkt der Auflösung und der Verdrängung durch alternative Machtstrukturen zuläuft.

Wird eine solche Begrifflichkeit im Allgemeinen nur auf Konstellationen angewandt, die von der fehlenden Durchsetzung des staatlichen Gewaltmonopols und vom Verlust der fundamentalen Legitimität staatlicher Instanzen gekennzeichnet sind, so stellt sich bei der Untersuchung der staatlichen Strukturen des Euroraums die Frage, ob es nicht angebracht ist, diese Begrifflichkeit auch auf die wirtschaftspolitische Funktionalität des Staates anzuwenden. Was natürlich davon abhängt, welche wirtschaftspolitischen Funktionen dem Staat auf der Grundlage einer bestimmten theoretischen Analyse zugeschrieben werden. [...]

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