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"Fridays for Future" | 30.07.2019 (editiert am 14.08.2019)

In den Fallstricken des Klimadiskurses

Die linken Parteien freuen sich bisher über das starke öffentliche Interesse an der Klimapolitik. Allerdings droht diese Entwicklung den tiefen Graben zwischen ihnen und ihrer traditionellen Kernklientel weiter zu vertiefen.

Kein politisches Thema hat die Öffentlichkeit in den vergangenen Monaten ähnlich intensiv beschäftigt wie die Klimabedrohung. Nicht nur die Demonstrationen der Schüler im Rahmen von „Fridays for Future“ und die parallele Artikulierung der „Scientists for Future“, sondern auch die Ergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament und die Meinungsumfragen zum Aufstieg der Grünen verweisen darauf, dass dieses Thema derzeit von einer größeren Salienz ist als alle anderen politischen Themen.

Auch stimmen unsere Leitmedien zu, dass viel mehr zur Bekämpfung des Klimawandels unternommen werden muss. Propagiert wird vor allem eine Verteuerung von CO2-Emissionen. Fraglich ist eigentlich nur noch die genaue Ausgestaltung dieser Maßnahmen, beispielsweise über eine CO2-Steuer oder Klimazertifikate, wobei letztere von unternehmensnahen Kreisen (FDP, Teile von CDU/CSU) bevorzugt werden.

Die meisten politischen Parteien sind inzwischen in einen Überbietungswettlauf eingetreten mit möglichst radikalen Maßnahmen zur Verhinderung des Klimawandels, auch wenn die FDP dieses Thema ursprünglich noch den „Experten“ überlassen wollte. Nur die AfD beteiligt sich momentan nicht an diesem Rennen; [...]

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