Eurozone | 23.07.2019 (editiert am 29.07.2019)

Mini-Bots für alle!

Wieder einmal zeigen die Italiener ihr Talent zur Improvisation: Mit Mini-Bots wollen sie die ungleiche Partie um den Euro drehen. Nördlich der Alpen sollte man den Steilpass dankend annehmen. Denn er trickst die unbezwingbar scheinende Abwehr des Euro-Teams elegant aus und eröffnet die entscheidende Torchance.

Kreative Auswegpläne aus dem Eurogefängnis sind von der Fachwelt leider bisher kaum vorgelegt worden, auch nicht von der linken. Nicht dass kritische Sichtung der Ereignisse unwichtig wäre. Aber man soll dabei immer auf sich öffnende Lücken achten.

Ganz Südeuropa lechzt nach einem Ausweg aus dem Euro-Käfig. Und das Medienecho auf die Mini-Bots zeigt das breite Interesse an alltagstauglichen Vorschlägen, die politische Kraft entfalten können.

Zum fertig denken der Mini-Bots muss man einen Schritt zurücktreten. Rufen wir uns in Erinnerung, dass Euro-Bargeld wie jedes andere Bargeld im Kern ein Guthaben bei der ausgebenden Notenbank ist. Elektronische Euro dagegen sind ein in Euro beziffertes Guthaben bei einer Geschäftsbank. Die überwiegende Zahl der Wirtschaftssubjekte hat zum Sparen also nur die Wahl zwischen Bargeld unter dem Kopfkissen oder der Lagerung bei einer Geschäftsbank.

Das ist im Grunde genommen ein Skandal: Es existiert gar keine elektronische Währung, die diese Bezeichnung verdient, weil sie staatlich garantiert wäre!  Trotzdem meinen fast alle Leute genau das. Die Täuschung ist nahezu perfekt und überdauert dank der Omertà der Fachwelt nachhaltig. Aber in unsicheren Zeiten wie der heutigen verlangen Geldnutzer nach der Möglichkeit, Geld zu sparen jenseits von Kopfkissen und Bank. Ohne eine solche sind sie den Geschäftsbanken ausgeliefert.

Als Neuerung müsste die jeweilige staatliche Zentralbank Privaten und Nichtbanken Konti anbieten oder die Geschäftsbanken müssten bei der Zentralbank zu hundert Prozent hinterlegte Konti bereitstellen. So entstünde ein Wettbewerb zwischen normalen und E-Währungs-Konti. Nebenbei: Dies wäre eine Teilfolge der Vollgeldinitiative in der Schweiz gewesen.

Einer der Konstruktionsfehler des Euro ist, dass er eben nicht wie staatliche Währungen vom Steuereintreiber ausgegeben wird. Und genau darin haben die furbi Italiani seine Achillesferse erkannt. Mindestens den leidenden Südländern ist dringend anzuraten, die Gunst der Stunde zu nutzen.

Denn die Mini-Bots sind womöglich eine entscheidende Anregung. Wie ihr Name Buono del Tesoro sagt, sind sie ein Guthaben beim Schatzamt – eine Notenbank hat Italien ja nicht mehr -, also vorausbezahlte Steuern. Oder etwa dasselbe wie Briefmarken der Post, die mindestens früher da und dort auch als Zahlungsmittel dienten. Dass man sie jederzeit wieder zurückziehen oder an Dritte weitergeben kann, machen sie alltagstauglich. Das ist elektronisch maximal mögliche Sicherheit, eine staatlich garantierte Kryptowährung. Solange der Staat handlungsfähig bleibt und sich an seine Verträge und Gesetze hält, ist das Ersparte dort sicher.

Die Linke kann aus den Mini-Bots eine politische Forderung zimmern, die sich an die nationalen Behörden richtet und sich damit Brüssel entzieht.  So viel Frechheit, einem Staat zu verbieten, Steuerzahlungen vorzeitig anzunehmen, dürfte selbst die EWU nicht aufbringen. Dem Moloch EU ließe sich ein großes Stück Handlungsspielraum wieder abzwacken.

Die Verblüffung über die Mini-Bots sollte das Denken anregen, nicht stoppen. Es ist wichtig, das fälschlicherweise nach Populismus riechende Grundbedürfnis nach einer staatlichen elektronischen Währung als Alternative zu Bankguthaben zu erkennen. Dieser Bedarf besteht grundsätzlich nicht nur in Krisenländern, sondern überall in- und außerhalb des Euroraums. Solange die EWU keinen e€ einführt, bietet sich ihren Mitgliedern die Chance, die Mini-Bots zu kopieren. Schweden, Estland, Großbritannien, Russland und die Schweiz denken denn auch über eigene E-Währungen – Central Bank Digital Currency (CBDC) – nach.

Natürlich kann man gegen staatliche E-Währungen einwenden, dass diese die Bargeldlosigkeit fördert, indem sie den elektronischen Zahlungsverkehr stärkt. Allerdings würde dieser Einwand in letzter Folge bedeuten, dass man überhaupt gegen elektronische Konti und damit gegen das moderne Geldsystem sein müsste: Eine unmögliche Haltung.

Sicher kann man davon ausgehen, dass eine neue Währung heute auch elektronisch zur Verfügung stehen muss. Gibt ein Steuer erhebender Staat ein E-Zahlungsmittel aus, handelt es sich genaugenommen immer um eine Steuergutschrift. Es sind verschiedene Arten von derartigen Neuerungen möglich:

  • Der e€, bei dem Emittent und Staat nicht dieselben sind
  • E-Währung/Steuergutschrift einer Währung, die vom Staat ausgegeben wird (E-Krone, E-Franken usw.)
  • E-Zahlungsmittel/Steuergutschrift eines Staates in einer Währungsunion wie die italienischen Mini-Bots
  • Vom Staat in einer Währungsunion ausgegebene E-Zahlungsmittel/Steuergutschrift, die nicht an eine bestehende Währung gebunden ist

Die Folgen dieser Möglichkeiten aufzuzeigen, sei an dieser Stelle den Ökonomen und Juristen überlassen. Nur darf man angesichts der zutiefst ungerechten Regeln nicht obrigkeitshörig fragen, „Darf man das?“. Vielmehr muss man überlegen, „Wie können wir es drehen, dass sich die EWU nicht dagegen wehren kann?“. Bauernschlau, furbo eben. Das ist der Kern der Lehre, die die Italiener Europa schenken: Die Braven beißen die Hunde.

Politisch hat die Forderung nach E-Währungs-Konti jedenfalls einige Vorteile:

  • Sie ist ein konstruktiver Vorschlag und Offensive statt bloßer Verteidigung.
  • Sie bringt das Thema unter die Leute. Deren Interesse daran ist offensichtlich groß.
  • Sie hat einigen didaktischen Wert, indem sie den Unterschied zwischen Zentralbankguthaben (Bargeld) und Bankguthaben, zwischen nationaler und Gemeinschaftswährung offenlegt.
  • Sie hinterfragt das E-Geldschöpfungsprivileg der Banken.

Zu befürchten allerdings ist, dass diese Lehre auf der Alpennordseite nicht verstanden wird. Denn wie sagte Karl Valentin: „Mögen täten wir schon wollen, aber dürfen haben wir uns nicht getraut.“

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