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Kommentar | 07.08.2019 (editiert am 09.08.2019)

Ein Amt zur Selbstverwirklichung

Die große politische Postenrochade der letzten Wochen macht stutzig. Egal ob von der Leyen, Lagarde, Dijsselbloem oder Georgieva – offenbar sollen die Bewerber den Herausforderungen möglichst wenig gewachsen sein.

Wenn Profifußballer für Millionensummen den Verein wechseln, folgen meist altbekannte Phrasen der sich als Marke begreifenden Ich-AGs: Man wolle den nächsten Schritt in der Karriere gehen, sich persönlich weiterentwickeln oder eine neue Herausforderung suchen. Mit einer winkenden saftigen Gehaltsaufstockung, dem lukrativen Millionenvertrag habe das alles natürlich nichts zu tun.

Immerhin: Der Spieler hat sich meist für den neuen Vertrag durch Leistung empfohlen und der verpflichtende Club rechnet mit einer sportlichen Verstärkung.

Von einer Empfehlung durch besondere Leistungen oder einer profunden Verstärkung via Qualifikation kann bei den letzten prominenten Personalentscheidungen der großen Politik hingegen keine Rede sein. Auch wenn hier mittlerweile der gleiche und daher vielsagende Duktus herrscht. Nachdem sich die dafür völlig unqualifizierte und im Bundesverteidigungsministerium bereits ihre Inkompetenz unter Beweis stellende Ursula von der Leyen anschickte, EU-Kommissionschefin zu werden, kommentierte die Bundeskanzlerin lapidar, dass sich die Kandidatin „für eine neue Etappe ihres Lebens entschieden“ habe.

Das klingt, als sei die Politik eine Bühne der Selbstverwirklichung. Es folgte von der Leyens erste angekündigte Amtshandlung: die Erhöhung der Frauenquote in der Kommission. Man kann das als tragikkomische Kaschierung ihres wirtschaftlichen Analphabetismus deuten, der sie Leistungsbilanzüberschüsse als positive Leistungsgröße ansehen lässt.

Wenn Politiker wie Fußballer, Manager oder hochbegehrte Arbeitskraftunternehmer daherreden, dann spätestens ist offenkundig, dass das staatsmännische Ethos des Berufspolitikers, der das Amt als Dienst an und als Verantwortung gegenüber der Gesellschaft begreift, selbst als Idealbild passé ist. Praesis ut prosis, non ut imperes: „Steh an der Spitze, um zu dienen, nicht um zu herrschen.“ Dieser Leitsatz des Abts Bernhard von Clairvaux gilt nicht mehr.

Losgetreten durch diesen ersten Streich, dreht sich beim Postenkarussell um die begehrten Spitzenpositionen in den politischen Institutionen alles darum, ob jemand aus der Eurozone kommt oder nicht, von links oder rechts, vom Norden oder vom Süden. Strategische Machtspiele zwischen den Staaten lassen die Qualifikation mehr als in den Hintergrund rücken. Christine Lagarde, zuvor Generaldirektorin des IWF und nicht gerade als findige Ökonomin der Geldpolitik bekannt, beerbt Mario Draghi als EZB-Chef.

Immerhin hatte Lagarde in Ihrer Funktion als IWF-Chefin den Export- und Sparweltmeister Deutschland aufgefordert, mehr für die Konjunktur und die Binnennachfrage zu tun und damit die Leistungsbilanzüberschüsse, die von der Leyen für erstrebenswert hält, zu reduzieren. Töne, die beim IWF, der sich in Zeiten des Washington Consensus den Ruf einer marktradikalen Institution erarbeitet hatte, überraschen.

Doch auch Lagarde hatte nie zu erkennen gegeben, dass sie eine Ahnung davon hätte, wo und wie das globale Währungssystem versagt. Die fatale IWF-Politik gegenüber Griechenland hatte sie maßgeblich mitzuverantworten. Auch Studien über die politischen Paradigmen des IWF nach der globalen Finanzkrise 2008-2009 zeigen, dass dessen „Umdenken“ eher rhetorischer denn praktischer Natur ist.

Einer der letzten zwei verbliebenen europäischen Kandidaten für den nun freien Posten beim IWF wiederum war einer, der bei der besagten Griechenland-Politik eine wichtige Rolle spielte – der von Deutschland favorisierte Jeroen Dijsselbloem. Der Schäuble-Klon war zuvor niederländischer Finanzminister und Leiter der Eurogruppe seiner Amtskollegen in der Eurozone. Auch er durfte dort seine Inkompetenz unter Beweis stellen und zeichnete sich während der Euro-Krise mit der Durchsetzung der verheerenden Sparmaßnahmen aus. Die Anregungen dafür holte er sich unmittelbar von seinem schwäbischen Mentor. In der Euro-Krise hätten sich die nördlichen Staaten, so Dijsselbloem, solidarisch mit den Krisenländern gezeigt. Aber: diese könnten nicht ihr „ganzes Geld für Schnaps und Frauen ausgeben und anschließend Sie um Ihre Unterstützung bitten.“

Die Südländer hatten also noch ein Hühnchen mit Dijsselbloem zu rupfen und stimmten promt gegen den Niederländer. Daher darf sich nun die formal auch qualifiziertere bulgarische Ökonomin und Geschäftsführerin der Weltbank Kristalina Georgieva Hoffnungen auf den Posten machen. Führungsstärke und ein großes Detailwissen soll sie laut Weltbank-Präsident David Malpass haben. Georgieva war auch schon von 2014 bis 2016 als Vizepräsidentin der EU-Kommission für Haushalt und Personal zuständig.

Doch der Stallgeruch verheißt auch hier womöglich wenig Gutes. „In der Geschichte der EU bin ich die erste Person, der es gelungen ist, einen Haushalt bereits eine Woche vor Ablauf der Deadline zu verabschieden“, sagte sie stolz der britischen Zeitung „Sunday Times“. Georgieva weiß auch, warum ihr das gelungen ist: „Wenn Frauen Karriere machen, treffen wir bessere Entscheidungen und die Welt ist für alle ein besserer Ort.“ Ihre Lösung für mehr Wachstum, mehr Jobs und weniger Armut: Handel – so einfach ist das.

Schön wäre es. Financial Times Kolumnist Wolfgang Münchau brachte es auf den Punkt, als er schrieb, der nächste IWF-Geschäftsführer müsse in der Lage sein, sich mit Handels- und Währungskriegen, verwischten Grenzen zwischen Fiskal- und Geldpolitik, neuen Arten von Finanzkrisen und digitalen Währungen auseinanderzusetzen. Im nächsten Jahrzehnt kann sich das internationale Währungssystem tiefgreifend verändern. Da ist der schlichte Verweis auf mehr Handel ein Offenbarungseid. Es zeige sich, so Münchau weiter, dass die Finanzminister der Eurozone diese Themen in ihren Diskussionen über Spitzenjobs nicht priorisiert haben.

„Schnaps und Frauen, nur nicht Djisselbloem“ scheint jetzt vielmehr die Devise der Euroländer zu sein. Handelt es sich um fehlgeleitete Eliten? Oder ist es das Resultat eines politischen Systems, das einer negativen Auslese Vorschub leistet, die auch Politologen und Staatsrechtler umtreibt?

Das „Vertretungsmonopol“ der Parteien führe zu einer „fehlgeleiteten Auswahl des politischen Personals“ und schneide „die politischen Ämter von qualifiziertem Personal ab“, meinte Wolfgang Klages schon Anfang des Jahrtausends zu wissen. Als Karriere-Gatekeeper besitzen sie faktisch ein Job-Vermittlungsmonopol für den politischen Stellenmarkt. Wer treue Dienste leistet und sich Meriten erwirbt, sammelt Karriereanwartschaften für den Aufstieg. Anbiederung und Opportunismus werden befördert. Die Kandidatenriege von Djisselbloem bis von der Leyen erhärtet zumindest den Verdacht, dass die Spezies der Politiker offenbar eine Negativauswahl aus der Bevölkerung bildet.

Eine Auslese von Besten für politische Spitzenämter scheint außerhalb der Reichweite dieses Systems zu liegen, weil dessen Sensorik hierauf nicht justiert ist. Dass Parteien keine Talentschmieden für Persönlichkeiten sind, die qua politischer oder ökonomischer Bildung und Hintergrundwissens in der Lage wären, eine komplexe Situation mit unabhängiger Distanz zu erfassen, legt die Ämter(fehl)besetzung der jüngeren Vergangenheit – ob auf Bundes- oder EU-Ebene – leider zu oft nahe.

Eine der wenigen Politikerinnen, die diesbezüglich herausragt, bewies diese Distanz mit ihrem Rückzug vom Fraktionsvorsitz. Sie könne nun wieder das machen, wozu sie seit Jahren kaum noch Zeit hatte – zu lesen, geistige Anregungen aufzunehmen, nachzudenken. Das sei ein Problem aller Spitzenpolitiker: Man gerate in eine Mühle mit wenig Zeit für kreative Gedanken. Es war Sahra Wagenknecht, die das sagte.

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