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Kommentar | 29.08.2019 (editiert am 06.09.2019)

The Times They Are A-Changin’?

Hört man die vielen Stimmen, die nun die Schuldenbremse infrage stellen, ist man geneigt, diese Frage mit ja zu beantworten. Ob man sich aber wirklich über erstaunliche Lernerfolge freuen darf oder eher über schäbigen Opportunismus ärgern sollte, ist leider noch nicht entschieden.

Es ist noch gar nicht so lange her, dass wir mit der auf MAKROSKOP vertretenen Meinung, dass der Kapitalismus unabdingbar auf Fiskalpolitik angewiesen ist, ziemlich allein dastanden. Inzwischen ist es nicht mehr ganz so einfach, eine solche Meinung in das ökonomische Absurditätenkabinett zu verbannen.

Insbesondere aus dem Ausland mehren sich die Stimmen, die das in Deutschland so beliebte Märchen vom tugendhaften Sparstaat als Ausdruck einer Obsession erachten. Der krankhafte Wahn, Staatschulden als direkten Weg in die Hölle zu sehen, habe nicht nur dazu geführt, im Namen der Vernunft und der Generationengerechtigkeit die eigene Bevölkerung zu schädigen, so Paul Krugman in seiner NYT-Kolumne. Inzwischen führe diese schwere psychische Erkrankung zu einem Problem für die gesamte Weltwirtschaft. Die Welt, so sein Fazit, habe ein „Germany Problem“.

Krugman scheint ein eifriger MAKROSKOP-Leser zu sein, denn er erkennt richtig, dass das aus sparenden Haushalten und Unternehmen resultierende Nachfrageproblem letztendlich nur durch erhöhte staatliche Ausgaben gelöst werden kann. Dass dieser Schein trügt, wird allerdings sofort klar, wenn er sich dann das Phänomen eines sparenden Privatsektors mit der unvorteilhaften demographischen Entwicklung erklärt.

Das Deutschland-Problem

Dem Kapitalismus aber sind nicht etwa die Nachfrager weggestorben. Das Problem ist vielmehr, dass wir es einerseits (1) mit einer insgesamt zu schwachen Lohnentwicklung und andererseits (2) mit einer problematischen Einkommensverteilung zu tun haben.

Wie die folgende Grafik zeigt, hat sich die Verteilung der Einkommen von der Arbeit zum Kapital hin entwickelt.

Abbildung 1

Die nächste Grafik belegt, dass die Einkommensentwicklung der unteren Einkommensdezilen hinter der der oberen zurückgeblieben ist.

Abbildung 2

Wer nun weniger Einkommen erzielt, wird wahrscheinlich eher weniger als mehr konsumieren. Bekannt ist auch, dass die Konsumneigung mit der Einkommenshöhe negativ korreliert ist. Anders ausgedrückt, Zuwächse der Einkommen in den höheren Einkommensdezilen werden zu einer geringeren Zunahme der Konsumnachfrage führen als Erhöhungen in den niedrigeren Einkommensdezilen.

Steigen die Reallöhne unterhalb der Entwicklung der Produktivität, dann stellt sich in einer Marktwirtschaft die Frage, wer die zusätzlich produzierbaren Güter kaufen soll. Wir haben schon oft darauf hingewiesen, dass in Deutschland schon seit langer Zeit die Reallohnentwicklung unterhalb der der Produktivität geblieben ist, wie es die folgende Grafik illustriert.

Abbildung 4

Dieses „Germany Problem“, das von Krugman leider nicht erkannt wird,  ist allerdings keineswegs auf Deutschland begrenzt. Wie die folgenden beiden Grafiken belegen, leiden auch die USA und, ganz besonders schlimm, Japan an dieser für Marktwirtschaften krankhaften Entwicklung.

Abbildung 5
Abbildung 6

Wenn aber die Summe der Löhne sich nicht im Gleichschritt mit der Produktivität entwickeln, dann muss das Bruttoinlandsprodukt prima facie fallen, weil, wie wir schon oft gezeigt haben, mit sinkenden Löhnen eben das Beschäftigungsniveau nicht steigt. Es gibt dann aber nur zwei „Akteure“, die mit ihren Ausgaben einem Wirtschaftsabschwung entgegenwirken können. Den Staat und das Ausland.

Bleibt also die Lohnentwicklung hinter der Produktivitätsentwicklung zurück, dann kann der Staat, indem er mittelbar- oder unmittelbar mehr Geld für den Kauf von Wirtschaftsgütern ausgibt, als er durch die Erhebung von Steuern einnimmt, diesen Nachfrageausfall der Haushalte kompensieren. Sein sogenannter primärer Fiskalsaldo, der Zinszahlungen außen vor lässt, wird dann also negativ sein.

Die folgende Grafik zeigt, dass der japanische Staat bereits seit 1993 seiner Volkswirtschaft mit Haushaltsdefiziten kontinuierlich Wachstumsimpulse geliefert hat. Versteht man unter den „German Problem“ also wie Krugman die Orientierung der Politik an einem ausgeglichenen Staatshaushalt, dann kann man Japan – zumindest im Ergebnis – nicht vorwerfen, vom „Germany Problem“ infiziert zu sein.

Abbildung 7

Den Vorwurf Krugmans trifft aber auch die USA schon seit Anfang der 2000er Jahre nicht, wie man der folgenden Grafik entnehmen kann. Freilich kann man mit guten Gründen argumentieren, dass wenn nicht auch in den USA Staatsschulden oft als Ausweis eines Staatsversagens gedeutet werden würden, größere Haushaltsdefizite die Volkswirtschaft mehr Dynamik verliehen hätte. Dennoch bleibt festzuhalten, dass Haushaltsdefizite die USA-Wirtschaft schon seit geraumer Zeit mit Wachstumsimpulsen versorgt haben.

Abbildung 8

Während also dahingestellt bleiben muss, ob in Japan und den USA bislang ebenfalls der Schwarzen Null zumindest mit Worten gehuldigt wurde, zeigt der primäre Finanzierungssaldo Deutschlands, dass diesem falschen Gott sehr bereitwillig Opfergaben gebracht wurden. Deutschland hat seit 1996 in der Summe Haushaltsüberschüsse erzielt und damit seiner Volkswirtschaft effektive Nachfrage entzogen. Deutschland hat also zweifelsohne das von Krugman diagnostizierte „Germany Problem“.

Abbildung 9

Als ein Problem wurde diese Tatsache in weiten Teilen der Welt aber nicht gesehen. Ganz im Gegenteil wurde das sogenannte deutsche Wirtschaftsmodell, das zu einem neuen deutschen Wirtschaftswunder geführt habe, der Welt geradezu als Vorbild für erfolgreiche Wirtschaftspolitik verkauft. Bei Licht betrachtet kann von einem Wirtschaftswunder zwar nicht die Rede sein, aber – wie wir schon oft dargelegt haben – ist es der deutschen Politik gelungen, trotz schwarzer Null und schwacher Lohnentwicklung die Wirtschaft auf einem bescheidenen Wachstumskurs zu halten. Kein Wunder allerdings war dafür verantwortlich, sondern wurde ermöglicht durch eine exorbitante Verschuldung ihrer Handelspartner, wie die folgende Grafik belegt.

Abbildung 10

Anders als Krugman habe ich daher viel Verständnis für Trumps Anschuldigungen gegen die deutsche Politik. Denn Deutschland spielt sich weltweit als marktwirtschaftlicher Tugendwächter auf und beschuldigt andere Länder permanent der Verletzung von Regeln, die die „freie Marktwirtschaft“ vermeintlich schützen. Selber aber hält sich Deutschland nicht an die wichtigste Regel des internationalen Handels, die sogar im Grundgesetz formal noch immer Gültigkeit hat: Die im Stabilitätsgesetz von 1967 eine jede Regierung verpflichtende wirtschaftspolitische Vorgabe, auf ein außenwirtschaftliches Gleichgewicht zu zielen.

Die Einschätzung des Mitglieds des „White House National Trade Council“ Peter Navarro ist damit aber weiterhin berechtigt: Deutschland hat mit seiner Politik zu einem „unterbewerteten“ Euro beigetragen und ihn dazu genutzt, die USA und ihre EU-Partner „auszubeuten“.

Moralische Integrität in Zeiten der Versuchung

Moral zu predigen, ist natürlich einfach, solange man nicht mit der Versuchung konfrontiert wird. Menschen, die das tun, aber beim ersten ernsthaften Test dieser Versuchung nachgeben und dann sogar noch versuchen, eine solche Handlungsweise als Ausweis höchster Moralität zu preisen, nennt man Heuchler.

Von Heuchlern regiert zu werden, ist mit Sicherheit nicht wünschenswert. Es erleichtert daher, dass unsere Kanzlerin – trotz der internationalen Schelte an der deutschen Politik – weiterhin die Schuldenbremse für „richtig und wichtig“ hält. Selbst die in fiskalischen Fragen nicht immer ganz zuverlässigen Sozis wollen die „Schwarze Null“ bis zur letzten Patrone verteidigen. Olaf Scholz gab zu Protokoll, dass er erst dann, wenn die Wirtschaft so tief abgestürzt sei wie 2008, bereit sei, einen ausgeglichenen Haushalt als Zielvorgabe infrage zu stellen.

Das wiederum freut den Fraktionsvize der CDU, Andreas Jung. Der weiß, wenn der „Geist der Neuverschuldung erst aus der Flasche ist“, dann gibt es „kein Halten mehr“. FDP Chef-Haushälter Otto Fricke durchschaut die ganze Diskussion um die Schuldenbremse sogar als „nichts anderes als die Feigheit vor Strukturreformen und dem Streichen unnötiger Ausgaben und Subventionen.“

Beruhigend ist auch, dass von uns Steuerzahlern lebende Amts- und Würdenträger sich nicht von dem Ansturm der sündigen Versuchungen beeindrucken lassen. Jens Weidmann, dem man wahrscheinlich gerade aufgrund seiner Standhaftigkeit nicht zugestanden hatte, oberster europäischer Währungshüter zu werden, sieht wenig Anlass für eine solche Diskussion:

„Zunächst einmal würden die automatischen fiskalischen Stabilisatoren wirken: Das heißt, das Steuersystem und die Arbeitslosenversicherung stützen die Wirtschaft automatisch, wenn sich die Konjunktur abkühlt. Darüber hinaus hätte gerade auch Deutschland fiskalpolitischen Spielraum, um einem verschärften Abschwung aktiv entgegenzuwirken. Für den Fall eines Konjunktureinbruchs sehen die Haushaltsregeln noch weitere fiskalische Handlungsmöglichkeiten vor.“

Lars Feld, einer der Wirtschaftsweisen und als Leiter des Eucken Instituts ganz besonders einer marktwirtschaftlichen Ordnungspolitik verpflichtet, kämpft weiterhin für die Aufrechterhaltung der Schuldenbremse, um den „einarmigen Keynes“ zu verhindern:

„Früher war es immer so, dass die Wirtschaftsverbände Steuersenkungen verlangten und die Sozialpolitiker mehr Sozialausgaben. Das muss man jetzt ausbalancieren, weil der Ausweg Neuverschuldung begrenzt ist“.

In Deutschland, der Heimat des Ordoliberalismus, wird also dem Schuldenkult weiterhin mit großem Eifer gefrönt. Allerdings muss man Krugman widersprechen, wenn er diese Praxis als ein „German Problem“ bezeichnet. Viele nichtdeutsche Ökonomen mögen zwar nie einen Text des Ordoliberalismus gelesen haben, sind aber dennoch von dessen Geist geradezu besessen. So hat der amerikanische „Wirtschaftsnobelpreisträger“ Edmund Phelps in einem Handelsblatt-Interview davor gewarnt, „mit Geld um sich zu werfen“. Die schwache Wirtschaftsentwicklung hat natürlich auch für ihn nichts mit mangelnder Nachfrage zu tun, sondern mit einer mangelnden Produktivitätsentwicklung. Dieser könne aber nicht mit Fiskalpolitik begegnet werden, sondern es gelte, „die jungen Leute dazu zu bringen, mehr zu experimentieren, sich neue Produktionswege und Produkte auszudenken“.

Moralische Integrität scheint also keinesfalls eine besondere deutsche Tugend zu sein. Die Frage allerdings ist, ob man einen Sieg moralischer Standhaftigkeit feiern oder doch eher Dummheit und Feigheit unserer Eliten in Politik und Wissenschaft beklagen sollte.

Gefährliche Finanzmarkt-Märchen

Auffällig ist, dass viele derjenigen, die jetzt die Schwarze Null und damit auch implizit die Schuldenbremse infrage stellen, keinerlei Anstalten machen, ihre Meinung über die Funktionsweise moderner Geldsysteme zu revidieren. Mit Bob Dylan ist man daher geneigt, diesen Herrschaften zuzurufen, „don’t criticize what you can’t understand“.

So wird, um eine Neuverschuldung zu rechtfertigen, immer wieder auf den vorhandenen fiskalischen Spielraum Deutschlands und die niedrigen Zinsen, die Deutschland auf seine Schulden zu bezahlen habe, hingewiesen. Jeder, der sich mit der Funktionsweise moderner Geldsysteme beschäftigt hat, aber weiß, dass der fiskalische Spielraum eines Staates in seiner eigenen Währung unendlich groß ist. Genau so weiß er, dass Zinsen nicht anders als alle anderen Staatsausgaben mithilfe einer kooperationswilligen Zentralbank ganz problemlos immer bezahlt werden können.

So zu tun, als wäre ein Staat in der gleichen Situation wie ein Unternehmen, hat aber natürlich unschätzbare Vorteile. So kann man Italien vorwerfen, die Grenze der Verschuldungsfähigkeit schon längst überschritten zu haben. Das Land wäre daher auch gezwungen, weitaus höhere Zinsen an die sie finanzierenden „Kapitalmärkte“ zu bezahlen. Anders als Deutschland müsse Italien natürlich dringend seinen Haushalt konsolidieren und hat damit wohl auch keinen Grund, über ihre verfallende Infrastruktur zu klagen.

Schuldenbremsen sind also nicht generell abzulehnen, sondern in Ausnahmesituationen zu tolerieren. Michael Hüther zum Beispiel, der die Schuldenbremse jetzt in Frage stellt, verteidigt ihre Einführung noch immer mit dem Argument, sie habe die Politik diszipliniert. Sein Kollege Jens Südekum von der Universität Düsseldorf stimmt ihm grundsätzlich zu. Er meint, sie habe jedoch „ihren Zweck mittlerweile übererfüllt“ und stehe jetzt „einer notwendigen stetigen Modernisierungs- und Wachstumspolitik im Weg“.

Warum ist das heute so und warum war das bei Einführung der Schuldenbremse in Deutschland Anfang 2009 – also unmittelbar nach der Beinahe-Kernschmelze des Finanzsektors und der dadurch ausgelösten weltweiten Rezession – so ganz anders? Sind haushaltspolitische Regeln, die sich an Haushaltsdefiziten und Schuldenquoten orientieren, nicht per se nicht zielführend? Verhindern sie nicht geradezu eine am Gemeinwohl orientierte rationale Wirtschaftspolitik?

Südekum jedenfalls sieht eine erfolgversprechende Fiskalpolitik in Italien nicht durch unsinnige Schuldenbremsen aus EUROpa behindert. Der „eigentliche Konflikt“ sei nicht der zwischen Rom und Brüssel, sondern der „mit den Finanzmärkten. Zwei finanzpolitische Mythen, die die Schuldenbremsen rechtfertigen in einem kurzen Satz. Chapeau! Der Staat braucht also nach seiner Meinung zur Refinanzierung seiner Haushaltsdefizite Finanzmärkte und diese entscheiden über die Höhe der Zinsen. Kein Wort dazu, dass selbstverständlich „Brüssel“ mithilfe der EZB steigende Zinsen jederzeit durch den Aufkauf italienischer Staatsanleihen hätte verhindern können. Kein Hinweis darauf, dass Staatsanleihen auf der Bilanz der EZB zeigen, dass Staaten keine Finanzmärkte brauchen, um ihre Ausgaben zu refinanzieren.

Wirklich schlimm ist, dass nicht nur ein Lobbyist wie Hüther alles versucht, zwischen guten und schlechten staatlichen Schulden zu unterscheiden, sondern dass ein Ökonom mit SPD-Parteibuch ebenfalls dem Sozialabbau das Wort redet:

„Nach Einschätzung vieler internationaler Beobachter fallen die Frühverrentungs- und Grundeinkommensprogramme, die maßgeblich von der „Fünf Sterne“-Bewegung geprägt sind, genau in diese Kategorie. Wenn der fiskalische Stimulus aber verpufft und von weiter steigenden Spreads aufgefressen wird, dann bekommt Italien nicht mehr Wachstum, sondern bloß noch mehr Schulden.“

Nein, Herr Professor Südekum, beide Programme bringen nicht nur mehr Schulden, sondern dienen dazu, die durch die Euro-Architektur und das deutsche Lohndumping bewirkte Arbeitslosigkeit in Italien finanziell abzufedern. Und selbstverständlich geben auch solche Transferzahlungen in einer stagnierenden Volkswirtschaft über Multiplikatoreffekte einen Wachstumsimpuls. The Times They Are A-Changin‘?

Nicht ins gleiche Boot steigen

Solange man den neuen Befürwortern einer aktiven Fiskalpolitik mit solchen Argumenten begegnen muss, ist klar, dass sie auf Basis einer Theorie der Markt- und Geldwirtschaft argumentieren, die sich kaum von der eines Lars Feld unterscheidet. Seine Erklärung des Sinneswandels von etwa Michael Hüther hat daher durchaus etwas für sich. Er wolle „die Gunst der Stunde nutzen, die der Abschwung bietet“. Die durch die Schuldenbremse verhinderten Steuerentlastungen für Unternehmen könnten so durchgesetzt werden, und auch von Hüthers Infrastrukturprogramm profitiere vor allem die Wirtschaft.

Man sollte also vorsichtig sein, mit denen in ein Boot zu steigen, die nun plötzlich mit vernünftig klingenden wirtschaftspolitischen Empfehlungen aufwarten, obwohl die von ihnen vertretene Ökonomik solche Vorschläge eigentlich nicht hergibt. Auf keinen Fall sollte man aufhören, ihre falschen Lehren zu kritisieren, nur weil man ihren politischen Schlussfolgerungen zustimmt. Im Handumdrehen bekommen wir sonst Steuererleichterungen für „Leistungsträger“ und Subventionen für sparende Unternehmen auf der einen und steigende Konsumsteuern und weiteren Sozialabbau auf der anderen Seite.

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