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Palästina | 24.09.2019 (editiert am 29.09.2019)

Ist das Öl die letzte Hoffnung?

Ohne baldige Kehrtwende droht sich die Wirtschaftskrise in Palästina zu einer Währungs- und Bankenkrise zuzuspitzen. Jetzt löst der Fund massiver Öl- und Gasvorkommen Hoffen und Bangen aus.

Seit dem Frühjahr hat sich die wirtschaftliche Lage nicht verbessert (wir berichteten über die wirtschaftliche Entwicklung). Im Gegenteil, einige der identifizierten Gefahren in Palästina haben die Situation auf unvorhersehbare Weise dramatisch verschärft. Ein Gesetzbeschluss von Juli 2018 (Freezing of Funds Paid by the Palestinian Authority with Affinity to Terrorism out of Funds Transferred to it by the State of Israel”) hatte zur Folge, dass die Regierung Israels von Februar bis Ende August 2019 monatlich 11,5 Millionen US-Dollar, das sind jährlich 138 Millionen US-Dollar, an rechtlich bindenden Auszahlungen an die Palästinenser einbehielt.

Die Palästinensische Regierung hingegen bestand auf der Ausbezahlung des vollen Betrages und weigerte sich, die unvollständige Summe anzunehmen. Daraus erwuchs eine drastische fiskalische Krise. Die Palästinensische Autonomiebehörde (PNA) war gezwungen, auf Basis eines Notfallfinanzierungsplans zu handeln. Die Löhne wurden um 30 Prozent gekürzt, Neueinstellungen und Beförderungen eingestellt, Sozialleistungen eingefroren und die Zahlungsrückstände wuchsen. Seit März mussten die Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes auf gar 50 Prozent ihres Gehalts verzichten (mit einigen Ausnahmen für Geringverdiener). [...]

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