www.istock.com/kazoka30
Soziales | 13.09.2019 (editiert am 18.09.2019)

Warum der Mietendeckel zum Desaster werden kann

Mit einem Gesetzesentwurf zur Mietenbegrenzung hat der Berliner Senat eine hitzige Debatte losgetreten. Doch kann der Mietendeckel die Probleme eines unregulierten Wohnungsmarktes wirklich lösen?

Einen Sturm der Empörung im Blätterwald ausgelöst hat der Berliner Senat mit einem am 30. August vorgelegten Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin“. Die Stimmen reichen vom prophezeiten Ruin der Wohnungswirtschaft bis zu DDR-Vergleichen. Einen Eindruck von der Vehemenz der Debatte bekommt man auf Twitter unter dem hashtag #Mietendeckel.

Doch was sind die nüchternen Schachverhalte abseits dieses Shitstorms? Was ist geplant? Auf welche Probleme soll der Mietendeckel antworten? Kann das funktionieren?

Massiver Eingriff in die Berliner Wohnungswirtschaft

Die zuständige Senatsverwaltung liefert eine Kurzfassung des Entwurfs in wenigen Stichpunkten. Unter anderem sollen

  • mit Inkrafttreten des Gesetzes, das für fünf Jahre gilt, die Mieten auf dem Stand vom 18. Juni 2019 eingefroren und eine zulässige Mietobergrenze definiert werden
  • Mietabsenkungen auf die Mietobergrenze ferner auf Antrag möglich sein, wenn die bisherige Nettokaltmiete 30 Prozent des Haushaltseinkommens übersteigt
  • „moderate Mieterhöhungen“ bis zur Mietobergrenze möglich sein, die „sich an der jährlichen Inflationsrate orientieren“
  • Modernisierungsvorhaben,
  • [...]

Nichts schreibt sich von allein!

Nur für Abonnenten

MAKROSKOP ist das Magazin einer Neuen Monetären Ökonomik und damit in Deutschland einzigartig. MAKROSKOP steht für das große Ganze. Wir haben einen Blick auf Geld, Wirtschaft und Politik, den Sie so woanders nicht finden.

Dabei leben wir von unseren Autoren – Quer- und Weitdenkern –, ihren Recherchen, ihrem Wissen und ihrem Enthusiasmus. Gemeinsam scheren wir aus den schmaler werdenden Leitplanken des Denkbaren aus. Wir verlassen die journalistische Filterblase, in der sich viele eingerichtet haben. Wir öffnen Fenster und bringen frische Luft in die engen und verstaubten Debattenräume.

Das verschafft uns nicht nur Freunde.

Wenn Sie uns gerade deswegen unterstützen möchten, dann folgen Sie einfach dem Button.

Abonnieren

Anmelden