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The big read | 02.10.2019 (editiert am 03.10.2019)

Das deutsche Problem

Die Welt hat ein Problem mit Deutschland. In Deutschland will man das aber partout nicht wahrhaben. Deutschland ist zu einem Paradebeispiel für kollektive kognitive Dissonanz geworden.

Die Deutschen, das darf man so pauschal sagen, wären gerne gute Europäer. Das Problem ist, sie wären gerne die besten Europäer. Beides geht aber nicht zusammen: Man kann nicht ein guter Europäer und der beste Europäer zugleich sein. Ähnlich ist es auf der globalen Ebene. Die Deutschen wären gerne gleichberechtigte Weltbürger, offen, tolerant und sprachgewandt. Noch lieber wären sie jedoch das globale Vorbild: Klimaretter, Windfänger, Sonnenanbeter, Stabilitätsanker und die mächtigste Handelsnation der Welt zugleich. Auch die deutsch-deutsche Währungsunion war in dieser Diktion ein voller Erfolg. Wer das in Ostdeutschland anders sieht, hat nicht verstanden, was die Westdeutschen geleistet haben, um ihn zu befreien.

Obwohl es offensichtlich ist, dass Anspruch und Wirklichkeit weit auseinanderfallen, redet man sich in Deutschland ein, das müsse so sein, weil es sonst einfach nirgendwo vorangehe. Die Europäer müssen einsehen, dass wir es nur gut mit ihnen meinen. Die Welt muss einsehen, dass wir die überlegenen Ingenieure sind. Und die Ossis müssen einsehen, dass unsere Marktwirtschaft das überlegene System ist. Man sollte den Tag der deutschen Einheit nutzen, über die (west-)deutschen Denkweisen einmal gründlich nachzudenken.

Phoenix aus der Asche und Zuchtmeister

Das große Unglück begann mit der EWU und dem neuen Jahrhundert. Deutschland, damals schon seit Jahren besessen von dem Gedanken, sich in der Welt mit überlegener Wettbewerbsfähigkeit und Standortqualität beweisen zu müssen, ließ sich zwar nur widerwillig in die Europäische Währungsunion einbinden, erkannte aber schnell, welch ungeheures Potential diese Union bot. Der „beste Niedriglohnsektor der Welt“, den eine Rot-Grüne Koalition geschaffen hatte, kombiniert mit einem enormen politischen Druck auf die Gewerkschaften, musste in einem System mit einheitlicher Währung endlich den Erfolg bringen, den Deutschland unter Bundeskanzler Helmut Kohl 16 Jahre lang mit ähnlichen Ansätzen vergebens gesucht hatte.

Und tatsächlich, wie Phoenix aus der Asche erhob sich der „kranke Mann Europas“ und zeigte den anderen, wie moderne Wirtschaftspolitik funktioniert. Der Euro war schwach, aber Deutschland wurde immer stärker. Als wenn es eines Beweises bedurft hätte, kamen die globale Finanzkrise und die Eurokrise, und der Phoenix wurde zum deutschen Adler, der – auf dem kleinen Umweg über Griechenland, Spanien und Portugal – der gesamten Welt eine Lektion in Sachen richtiger Wirtschafts- und Finanzpolitik erteilte.

Endlich! Endlich war der Punkt in der deutschen Geschichte erreicht, wo das vereinte deutsche Volk die Lasten der Vergangenheit abschütteln und zur europäischen Großmacht aufsteigen konnte. Deutschland war wieder wer. Deutschland war wichtigster Geldgeber, wichtigster Stabilitätsanker, wichtigster Handelspartner und die mit Abstand wichtigste Stimme, wenn es darum ging, Recht zu sprechen über diejenigen, die gesündigt, sich auf Pump bereichert hatten und jetzt für ihre Fehler zur Rechenschaft gezogen werden mussten.

But the times, they are changing. Der Erfolg der europäischen Operation unter deutscher Leitung war mager. Der einzige, der ungebrochen profitierte, war der Operateur selbst. Griechenland versank im Elend, und dem Rest Europas gelang es über zehn Jahre nicht, sich aus den Fesseln zu befreien, die ihm der deutsche Geist und die von Deutschland diktierten Buchstaben der Verträge auferlegt hatten. Immer mehr Stimmen wurden laut, die fragten, wie es sein könne, dass in einer Union von Gleichen ein Land permanent profitiere, während die anderen vor sich hinsiechten. Wie kommt es, wurde gefragt, dass die deutsche Überlegenheit sich nicht wenigstens als temporäres Phänomen erweist? Wie kann es sein, dass die anderen das Gleiche tun sollen wie Deutschland, wenn offensichtlich ist, dass nicht alle das Gleiche tun können?

Trump als Gamechanger

Dann kam Trump. Er sprach offen aus, was viele dachten, aber nicht zu sagen wagten: „Germany is bad, very bad“. Paul Krugman, in seltener Einigkeit mit dem amerikanischen Präsidenten, hat kürzlich davon gesprochen, dass die Welt ein Deutschland-Problem habe. In Italien wurde 2018 eine Regierung gewählt, der in den deutschen Medien sofort offene Feindschaft zu Deutschland nachgesagt wurde, obwohl sie nur aussprach, was in ganz Europa inzwischen viele verstanden hatten. Selbst der Internationale Währungsfonds, zu Hochzeiten des deutschen Europa-Diktats strenger und von Deutschland explizit wegen seiner Strenge gewünschter Partner in der Troika, begann zu verstehen, dass die griechische Operation ein voller Misserfolg gewesen war.

Man distanzierte sich in der Welt und in Europa mehr und mehr von dieser Art von Politik, zumal in den internationalen Diskussionen immer klarer wurde, dass das deutsche Beharren auf Austerität und Schuldenfreiheit nicht Ausdruck eines überlegenen Modells war, sondern lediglich das Ergebnis von Merkantilismus und beggar-thy-neighbour-Mentalität, das von keinem Land bzw. keiner Ländergruppe gleicher Größe nachgemacht werden kann und fatale Folgen für den internationalen Handel und den Euro mit sich gebracht hat. Doch je stärker die internationale Kritik, umso uneinsichtiger „die Heimat“. In Deutschland beharrt der Großteil des „politisch-medialen Komplexes“ bis heute auf der Position, immer alles richtig gemacht zu haben, und darauf, dass jeder Misserfolg mit der Starrköpfigkeit oder Uneinsichtigkeit der anderen Seite zu erklären sei.

Die EZB als Objekt des kollektiven Hasses

Der tiefe Stachel im deutschen Fleisch aber ist die EZB. Mitten in Deutschland beheimatet, nach dem Vorbild der Deutschen Bundesbank gebaut, erdreistet sich diese Institution mit ihrem italienischen Präsidenten, seit 2012 alles zu tun, was der deutschen Vorstellung vom jederzeit knappen Geld zuwiderläuft. Was erlauben Draghi?

Noch nie hat es wohl eine internationale Institution gegeben, die an der Spitze mehr Deutsche in so kurzer Zeit verschlissen hat als die EZB. Einer nach dem anderen der entsandten Deutschen hat das Handtuch geworfen, zuletzt die einzige Deutsche im derzeitigen Direktorium, Sabine Lautenschläger. Was immer die Motive jedes Einzelnen gewesen sein mögen, die EZB zu verlassen, allein die Tatsache, dass bisher niemand aus dem Land, das in seiner eigenen Auffassung in Sachen Geld und Geldpolitik unfehlbar ist, seit der Eurokrise seine volle Amtszeit in der EZB durchgestanden hat, macht die europäische Notenbank zum Zielpunkt wütender Attacken und immer wieder neuer Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht.

Man kann das, was mit der EZB geschehen ist, nur mit geistiger Abschottung in Deutschland und mangelnden Sprachkenntnissen erklären. Man hätte auch in Deutschland sehen können, dass ein Europa ohne Erfolge beim Abbau der Arbeitslosigkeit, ohne Erfolge bei der Reduktion der öffentlichen Verschuldung, bei einer zunehmenden deflationären Tendenz und bei einer eklatanten Wachstumsschwäche immer mehr kritische Fragen aufwirft. Es war klar, dass eine solche Diagnose in Europa selbst und im Rest der Welt Analysen mit sich bringen würde, die auch Deutschlands Rolle nicht unberührt lassen. Und es musste auch erwartet werden, dass es im Rest der Welt weniger Menschen und Politiker gibt, die im Bereich der Ökonomik so sehr von Glaubensfragen geprägt sind wie in Deutschland und im gesamten deutschsprachigen Raum (zu dem man in dieser Sache die Niederlande dazuzählen müsste).

Die heutige Zinspolitik der EZB, das zeigt Friederike Spiecker gerade in einer Artikelserie sehr plastisch und klar, ist das Ergebnis des Versagens der Wirtschafts- und Finanzpolitik (auf europäischer Ebene und in Deutschland) seit Beginn der EWU. Weil Deutschland glaubte, mit politischem Druck auf die eigenen Löhne kurz- und langfristig erfolgreich sein zu können, ist der deflationäre Bias zu Beginn der EWU entstanden. Weil Deutschland sich selbst und anderen niemals zugestand, etwas falsch gemacht zu haben, und darauf beharrte, die europäischen Partner müssten der deutschen Lösung nacheifern, hat er sich im zweiten Jahrzehnt verstärkt. Weil Deutschland in Sachen Fiskalpolitik schon in den 90er Jahren vollkommen unflexibel war und später auf Austeritätspolitik beharrt hat, war auch der letzte Politikbereich, der einen Ausweg hätte bieten können, in der EWU blockiert.

Alte Dogmen und neue Einsichten

Das alles wird aber systematisch verdrängt. Statt sich mit den eigenen Fehlern auseinanderzusetzen, werden die EZB und ihr Präsident in der deutschen Öffentlichkeit mit einer aggressiven und wirklich dummen Stimmungsmache überzogen, ohne dass sich die verantwortlichen Politiker klar davon distanzieren. In Deutschland und Österreich, und das gilt ganz besonders für die in beiden Ländern akademisch arbeitenden Ökonomen, wurde nie zur Kenntnis genommen, wie sich die internationale wissenschaftliche Diskussion in Bezug auf die Rolle der Geldpolitik nach dem Ende des Monetarismus fundamental verändert hat (Michael Woodfords Buch „Interest and Prices“ und die darauf folgende Diskussion haben dabei sicher eine maßgebliche Rolle gespielt).

Die EZB konnte das aber nicht ignorieren, weil der deutsche monetaristische Ansatz (den Otmar Issing mit der sogenannten Zwei-Säulen-Theorie auch noch in der EZB zu verankern versuchte) niemals eine handhabbare Basis für Geldpolitik geboten hatte (also auch nicht in den Zeiten, in denen die Deutsche Bundesbank nach dem Ende von Bretton Woods direkt verantwortlich für die Geldpolitik in Deutschland und Teilen Europas war). Die EZB ist naturgemäß viel enger in die internationale Auseinandersetzung über Geldpolitik eingebunden, als man sich das in Deutschland und seiner „Geldhauptstadt“ Frankfurt vorstellen kann.

Die EZB war, das ist noch wichtiger, anders als die Deutsche Bundesbank, von Anfang an verantwortlich für einen großen, relativ geschlossenen Wirtschaftsraum, bei dem es von vorneherein aussichtslos ist, auf Merkantilismus à la Schröder und Merkel zu setzen. Das ist genau einer der Punkte, die, obwohl offensichtlich, in Deutschland nie verstanden worden sind. Im herrschenden deutschen Volkswirtschaftskanon, der eng an die neoklassische Gleichgewichtstheorie angelehnt ist, gibt es einfach keine Möglichkeit, eine Volkswirtschaft erfolgreich aus sich heraus zu entwickeln. Man „braucht“ das Ausland oder sonstige exogene Anstöße, um die Investitionstätigkeit anzuregen. Europa war und ist mit einem solchen Ansatz verloren.

Die Schulden und die Generationen

Die Deutschen sind fest davon überzeugt, ein kluges Volk zu sein. Gibt es nicht genügend deutsche Erfinder, Wissenschaftler und Philosophen, die das beweisen? Es fragt sich allerdings, warum ein kluges Volk seit vielen Jahrzehnten nicht in der Lage ist, einige der allereinfachsten wirtschaftlichen Zusammenhänge zu begreifen.

Gerade hat wieder ein deutscher Politiker, der von vielen Bürgern für klug gehalten wird, gezeigt, dass es ihm nicht möglich ist, einen einfachen Zusammenhang nachzuvollziehen. Peter Altmaier, der deutsche Bundesminister für Wirtschaft, hat vergangene Woche in der Talksendung Maybrit Illner die beiden folgenden Sätze gesagt:

„Die Schuldenbremse ist richtig, … die schwarze Null ist eine Errungenschaft, … ich möchte keine Schulden machen zu Lasten der jungen Generationen“

Immer wieder, von Gerhard Schröder bis zu Angela Merkel und Wolfgang Schäuble, wird dieser Satz gesagt, obwohl er eindeutig falsch ist. Wenn der Staat Anleihen begibt, sich also zusätzlich verschuldet, werden diese Anleihen von einer Bank oder einem deutschen Sparer gekauft und erhöhen folglich die Forderungen des Käufers. Für die Gesellschaft – Junge wie Alte – sind mit der staatlichen Anleihe neue Schulden entstanden (beim Staat) und bei den Käufern neue Forderungen gegen den Staat in Form von Papieren, die über zehn, dreißig oder gar noch mehr Jahre laufen. Beides wird vererbt, die Forderungen wie die Verbindlichkeiten, folglich bleibt die Gesamtvermögensposition der jungen Generation vollkommen unverändert.

Man muss gar nicht einmal auf den Zusammenhang von Sparen und Investieren eingehen, der auch nicht schwer, aber etwas komplexer ist, um zu zeigen, dass dieser Satz über die Belastung der Generationen falsch ist. Und dennoch ist es möglich, dass im 21. Jahrhundert der Bundeswirtschaftsminister einen solchen Satz sagt, ohne dass er am nächsten Tag zurücktreten muss, weil ihm eine breite Öffentlichkeit vorhält, dass er nicht das Mindeste von dem Gebiet versteht, für das er zuständig ist.

Geistige Abschottung ist das ökonomisch-konservative Programm

Auch in Österreich hat gerade ein junger Mann die Wahl gewonnen, der kaum etwas anderes zu sagen weiß, als dass unter seiner Regierung keine neuen Schulden mehr gemacht werden. Man mache Schluss mit der „Schuldenpolitik“, kann man auch in Österreich offen sagen (hier ein link zu einer entsprechenden Aussage der Partei von Sebastian Kurz), ohne dass die Presse oder die Wissenschaft die einfache Frage stellt, wer denn dann die Schulden machen soll, die man nun einmal in jeder Volkswirtschaft braucht, in der große Gruppen, wie die privaten Haushalte und die Unternehmen, zu sparen versuchen.

Wie ist es möglich, dass in wirtschaftlichen Fragen intellektuell auf einem Niveau diskutiert wird, das in jedem anderen Fach als Zeichen für eine Rückwärtsentwicklung gelten würde? Ist es wirklich nur der allzu einfachen Tatsache geschuldet, dass konservative Regierungen von der konservativen Presse und konservativen Ökonomen aus ideologischen Gründen nicht kritisiert werden? Liegt es daran, dass die Indoktrination mit der Ideologie der schwäbischen Hausfrau schon mit Kindesbeinen beginnt, sich in der Schule und Universität fortsetzt und für die meisten niemals endet?

Ich verfolge die ökonomische Debatte nun schon seit einigen Jahrzehnten. Auch ich habe keine wirklich befriedigende Antwort auf diese Fragen. Klar scheint mir nur, dass insbesondere die deutschsprachigen Länder darunter leiden, dass es die großen Kontroversen um die Erklärung der großen Depression der 1930er Jahre wegen des Dritten Reiches und des Zweiten Weltkrieges einfach nicht gegeben hat. In den angelsächsischen Ländern prägte diese Frage – wie nie eine andere Frage zuvor und danach – zwei Jahrzehnte lang die ökonomische Auseinandersetzung. Dort war das Paradigma des jederzeit funktionierenden Marktsystems einfach derart erschüttert, dass niemand Ökonomik betreiben konnte, ohne sich mit der potentiellen Instabilität des Marktsystems auseinanderzusetzen. In Deutschland und Österreich hat es diese zwei Jahrzehnte kritischer ökonomischer Forschung einfach nicht gegeben.

In Deutschland war man in den 1950er Jahren zufrieden damit, dass es nach dem großen Zusammenbruch aufwärts ging und man „die Marktwirtschaft“ dafür verantwortlich machen konnte. Schon zu Beginn der 50er Jahre, als man weder Bretton Woods noch den Keynesianismus in Deutschland wirklich aufgegriffen oder gar verstanden hatte (auch weil er objektiv noch nicht vollständig verstanden war), war man sich in den herrschenden ökonomischen Kreisen einig darin, dass die Theorie von Keynes nur eine Krisenlehre war, die für den Nicht-Krisen-Alltag einfach nicht taugte.

Je mehr sich die Mär vom „deutschen Wirtschaftswunder“ durchsetzte, umso weniger schien Keynes relevant zu sein. Interessant als Vorkriegsgeschichte war nur noch die Inflation vom Beginn der 1920er Jahre, weil man aus deren Ende eine deutsche Heldengeschichte machen konnte. Aus dem Ende der Großen Depression zur Mitte der 1930er Jahre wollte aus verständlichen Gründen einfach niemand eine Heldengeschichte im Sinne eines „New Deal“ basteln. Der Fokus auf Inflation war auch deswegen gut, weil es nach dem Zweiten Weltkrieg ebenfalls ein kurzes Aufflackern der Inflation gegeben hatte, das aber (als neue Heldengeschichte) von Ludwig Erhard mit den Mitteln der Marktwirtschaft und tapferen Notenbankern rasch ausgetreten worden war.

Für die deutschen Ökonomen traf es sich folglich gut, dass nach den Schocks der 1970er Jahre die neoliberale Konterrevolution einsetzte und auch im Rest der Welt endlich „verstanden“ wurde, was Deutschland schon immer gewusst hatte: Alles, was der Staat tut, ist von Übel, in Wirklichkeit regiert der Markt und wird von einer gewählten Regierung nur da unterstützt, wo es wirklich notwendig ist. Wirtschaft, wie es Otto Graf Lambsdorff sagte, findet in der Wirtschaft statt.

Die deutschen Ökonomen waren über Nacht wieder auf Weltniveau, auch wenn sie alles, was dazwischen geschehen war, niemals geistig verarbeitet hatten. Man musste nur ein wenig einfache Mathematik lernen und sich einige neue ökonometrische Methoden aneignen, mit denen man die gleichgewichtigen Marktmodelle testete, um international mitreden zu können. Ob dieses Wissen relevant für die Bewältigung ökonomischer Probleme war, interessierte niemanden mehr.

Das Transfer-Problem, um nur eines der wichtigen Beispiele zu nennen, das mit den deutschen Reparationszahlungen des Ersten Weltkrieges verbunden war und von Keynes akribisch aufgearbeitet worden war, ist in Deutschland praktisch nicht rezipiert worden (nachzulesen im Detail in „Preise, Zins und Wechselkurse“). Genau dieses Problem hat sowohl während der deutschen Vereinigung als auch in der Krise der Europäischen Währungsunion eine überragende Bedeutung gewonnen. Noch immer aber können deutsche Ökonomen damit nichts anfangen.

Dass die Kollateralschäden der jahrzehntelangen deutschen Ignoranz in volkswirtschaftlichen Fragen bisher vor allem in Ostdeutschland und im südlichen Teil des europäischen Währungsraum zu verbuchen sind, ist eine der großen Paradoxien der jüngeren Weltgeschichte. Aber, wie Charles Dickens schrieb: „There will be a day of reckoning sooner or later“…

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