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Krise der Linken | 01.10.2019 (editiert am 03.10.2019)

Das Problem, kein Sozialdemokrat sein zu wollen

Mit jeder Wahl schrumpft die SPD. Die Linke büßt selbst in ihren Stammlanden ein. Doch dieser Tage geht es weniger ums Schwinden des linken Lagers, als um den Verlust einer historisch guten Idee: Der Sozialdemokratie.

In den letzten Wochen verging kein Tag, an dem die sozialdemokratischen Kanäle nicht über das große Vorsitzenden-Casting berichteten. Man sondiert ganz genau, ob Team Scholz oder Team Walter-Borjans Vorteile verbuchte, ob Karl Lauterbach mit oder ohne Fliege auftrat oder ob das Gespann Gesine Schwan/Ralf Stegner Aufmerksamkeit generierten. Wer hat welchen Slogan? Sah einer unsicher aus? Wie immer bedanken sich die Kandidaten nach den Konferenzen artig »für den tollen Abend« in den Netzwerken, was die Supporter wiederum Beifall spenden lässt.

Über politische Inhalte, neue Richtungen, ein für eine Volkspartei akzeptables Programm, das nicht durch Worte, sondern Praxis überzeugt oder auch nur einige kritische Anmerkungen zu den fatalen Fehlentscheidungen der letzten zwei Dekaden: Darüber liest man wenig. Das Casting wirkt nur als ein Mikrokosmos der eitlen Selbstgefälligkeit. Inhalte stören da nur.

Irgendwie ausgeklinkt

Auch wenn der Politikbetrieb wie ein Uhrwerk zu laufen scheint: Die Menschen sind geplagt von Sorgen, die ihnen nur eine wirtschaftspolitische Alternative nehmen kann. Dafür braucht es Grundsatzentscheidungen. Und den Sozialdemokraten läuft die Zeit davon. Während der fünfte Parteivorsitz innerhalb von 2 Jahren ausbaldowert wird, verlieren sie im epischen Ausmaß Landtagswahlen. Nicht mehr lange und sie purzeln aus dem ersten Länderparlament.

Die Welt dreht sich auch dann weiter, wenn die Sozialdemokratie Deutschlands mal eben beschlossen hat, die Zeit einzufrieren und sich in einer Art gruppentherapeutischen Lebensberatung auszuklinken. Die soll irgendwie bewirken, dass es für die Partei irgendwie anders, auf alle Fälle irgendwie besser und erfolgreicher laufen soll in Zukunft. Es muss irgendwie eine Neuausrichtung her. Irgendwie. Aber irgendwie fehlt dabei ein analytisches Element. Man spricht von Köpfen, von Posten – wird schon irgendwie reichen, irgendwie gutgehen.

Synchron zu einer SPD, die die SPD als beste Idee feiert, die die SPD je hatte, geht es den Linken irgendwie aber auch nicht besser. Jedenfalls was das Resultat betrifft. Selbst im Osten der Republik baut die Partei ab. Sie verliert ihren Status als Kümmerin. Die Mitgliederzahlen im Osten schwinden, sie ist nicht mehr in der Fläche vor Ort. Zu sehr hat sie sich auch in identitätspolitischen Wirrwarr verheddert, den Fokus auf ihre Kernkompetenz verloren: Der sozialen Gerechtigkeit. Oder, wie es Peter Dausend in der Zeit formulierte:

„Die Kümmerer kümmern sich zu viel um die, die keine Kümmerer brauchen.“

Eine Alternative für Deutschland: Neuer alter Gemeinsinn

Gleichzeitig hat sich Die Linke über Jahre unter zwei Schlagworten etabliert: Hartz IV und Pazifismus. Die Probleme, die im liberal-konservativen Deutschland vorherrschten, waren aber durchaus vielschichtiger. Zu den Alltagssorgen der Menschen gehörte Gentrifizierung, verlorene Stadtteile, Polizei und Ordnungsämter, die keine öffentliche Ordnung mehr garantieren können und der Verlust von Gemeinschaftlichkeit. Diesen Themen nahmen sich die Linken nur sehr zurückhaltend oder gar nicht an. Vielleicht auch deshalb, weil man thematisch nicht zu sozialdemokratisch wirken wollte.

Gemeinhin läuft dieser abwärtsweisende Prozess unter dem pathetischen klingenden Label, dass dies die Krise des linken Lagers sei. In präziserer Terminologie könnte man aber auch festhalten, dass es schlicht um die Krise der Sozialdemokratie geht. Um die Krise nämlich, dass keiner mehr den Mut hat, sich sozialdemokratisch auszurichten. Die einen haben ihre ehemalige sozialdemokratische Reputation weggegeben, ja weggeworfen – die anderen scheuen diese Einstufung so, wie es dem Teufel redensartlich beim Weihwasser ergeht.

Wir haben es also mit einer Krise im sozialdemokratischen Lager zu tun. Einer politischen Haltung, die in Misskredit gekommen ist, obwohl sie so falsch nie war. Sie zielte auf Gleichheit ab, auf Gemeinsinn und Republikanismus, hatte die Arbeitsgesellschaft im Auge und stand für eine gewisse Wertehomogenität. Klar wirkte das hin und wieder spießig und muffig – explizit dann, wenn man das Gemeinwesen mit Formeln beschwor. Ob man allerdings unter trendigen und hippen Hashtags wie #Vielfalt zu mehr Gemeinschaftlichkeit aufrufen kann, darf zumindest bezweifelt werden. Falls nein, scheint diese Muffigkeit kaum ersetzbar zu sein.

Nicht alles, was »links« sein soll, muss in »Die Linke«

Aus dem linken Lager kommt regelmäßig die Empfehlung, wie es mit einer Reaktivierung des linken Lagers noch klappen könnte: Mit einem noch schärferen linken Profil nämlich. Damit ist in der Regel nicht gemeint, dass man sich stärker sozialer Themen annimmt, sondern linke Befindlichkeiten, Identitätsthemen und Randthemen noch fester betont. Der Avantgardegedanke muss demnach ausgebaut werden, nur so erreiche man die Menschen noch. Das ist eigentlich das glatte Gegenteil des Grundgedankens der Sozialdemokratie, die mal glaubte, durch die materielle Emanzipation die Lebensbedingungen verbessern zu können.

Für eine sozialdemokratische Wende braucht es eine Abkehr von überlinkem Getue, das mit der Lebensrealität der Menschen so gar nichts zu tun hat. Vielleicht sollte man der Linkspartei im Zuge dieser Krise auch gleich nahelegen, ihren Namen abzulegen und einen neutralen Namen anzunehmen. Denn nicht alles, was heute für »links« steht, muss unbedingt in die Linkspartei. Ein neuer Name würde der überzogenen Anspruchshaltung, dass diese Partei für jedes linke oder vermeintlich linke, aber eigentlich libertäre Gedankengut zu haben sein müsse, Einhalt gebieten.

Beide Lager der normativen Linken stecken in einer tiefen Sinnkrise. Eine Resozialdemokratisierung zugunsten eines neuen Gesellschaftsvertrages, der Menschen nicht dem »Krieg aller gegen alle« – Frauen gegen Männer, Junge gegen Alte, Migranten gegen Alteingesessene, people of color gegen Weiße oder LTBGS gegen Heteros – aussetzt, sondern Zusammenhalt postuliert, scheint den Wählern zu fehlen. Die Linkspartei sollte sich endlich wieder ein sozialdemokratisches Portfolio zulegen und damit aufhören, eine radikaloppositionelle Identitätspartei sein zu wollen. So fängt sie nicht nur Wähler ein, sondern auch diese taumelnde SPD.

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