Von Christian Michelides, CC BY-SA 4.0, Link
Demokratie und Staat | 11.10.2019 (editiert am 15.10.2019)

Linke, hört die Signale!

Eine Demokratie braucht den Meinungsstreit – auch und gerade über die Zuwanderungsfrage. Wer migrationskritische Äußerungen generell als „Rassismus“ denunziert, gefährdet nicht nur die Demokratie, sondern auch den Sozialstaat und innerstaatlichen Frieden.

Der bekannte Philosoph Peter Singer wirft der Linken in einem schmalen Reclam Bändchen mit dem Titel dieses Artikels vor, sich aus ideologischen Gründen der Wahrnehmung von Realitäten zu verweigern. Für ihn der wesentliche Grund, warum die Linke politisch nur noch ein Schattendasein fristet.

Freilich ist es keineswegs so, dass die Linke politisch nicht mehr gebraucht wird, weil sie „ihre historische Mission“ – für eine faire Teilhabe aller am gemeinsam erwirtschafteten materiellen Wohlstand zu sorgen – bereits erfüllt hat. Ganz im Gegenteil: Nach der dreißigjährigen Dominanz des neoliberalen Politikmodells hat das „vermeidbare Leid der Schwachen und Armen, die ausgebeutet und abgezockt werden“ (Singer, S.12) endemische Ausmaße angenommen.

Der Protest gegen die sozialen Folgen des entfesselten Kapitalismus hat sowohl zum Aufkommen sogenannter rechts- als auch linkspopulistischer Bewegungen und Parteien in Europa geführt. Allerdings scheint mit Blick auf die Syriza in Griechenland, die Cinque Stelle in Italien, die Podemos in Spanien, aber auch der Partei „Die Linke“ in Deutschland der Verdacht gerechtfertigt, [...]

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