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Handel | 24.10.2019 (editiert am 29.10.2019)

Progressiver Merkantilismus?

Will man den merkantilen „Freihandel“ verteidigen, muss man nur die richtigen „Kritiker“ in die erste Frontlinie schieben. Eine Replik.

Für diesen schmierigen Job eignet sich niemand besser als Bernd Lange und seine Stiefelputzer aus dem Europäischen Parlament. Denn Lange ist nicht irgendwer. Im Europaparlament ist er Vorsitzender des Handelsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. Im Prozess europäischer Meinungs- und Entscheidungsfindung sitzt er also an zentraler Stelle.

Eine Stelle die er zu nutzen weiß. Im Gleichschritt mit dem DGB Vorsitzenden Reiner Hoffmann soll die Freihandelsidee in SPD und DGB erhalten bzw. hoffähig gemacht werden.

Hier muss erwähnt werden, dass der DGB nicht mehr der Dachverband für seine Branchengewerkschaften bildet, wie es eigentlich seine Aufgabe ist, sondern als Lobby-Organisation für Konzernbetriebsräte und Aufsichtsräte in den exportstarken Wirtschaftsbereichen wie etwa Chemie, Metall, Energie oder Agro(chemie) agiert. Vor diesem Hintergrund muss man auch alles bewerten, was der DGB zu Umweltfragen und internationaler Solidarität verbreitet. Auf den CETA-Kongress der SPD wurde in diesem Zusammenhang bereits hingewiesen.

Im IPG-Journal liefert Bernd Lange nun eine als Kritik getarnte Freihandelsarie. Doch schon zu Beginn relativiert er seine Kritik. Zunächst setzt er Globalisierung mit Freihandel gleich, [...]

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