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Brexit | 05.11.2019 (editiert am 07.11.2019)

Warum Boris Johnsons Deal mit der EU von Brexiteers begrüßt werden sollte

Unter den gegebenen Umständen ist der von Boris Johnson mit der EU ausgehandelte Vertrag sogar etwas mehr als das Beste, was man sich erhoffen durfte.

Im Idealfall wäre Großbritannien nach dem Referendum 2016 von einer kompetenten und am Gemeinwohl orientierten Regierung geführt worden. Eine, die entschlossen gewesen wäre, die Chancen beherzt zu nutzen, die sich Großbritannien durch einen Austritt aus der EU eröffnen.

Nicht nur hatten und haben wir eine solche Regierung nicht. Das gesamte politische Establishment ist Teil des EU-Systems und ihre gesamte politische Phantasie bewegt sich daher in dessen institutionellen und ideologischen Rahmen. Daher ist es wenig verwunderlich, dass selbst die konservativen Europaskeptiker, die zwar das Referendum für sich entscheiden konnten, dennoch keinen kohärenten Plan hatten, wie ein Ausstieg aus der EU zu bewerkstelligen ist.

Statt die Gunst der Stunde zu ergreifen, ließen sie sie daher verstreichen. Dieses Zeitfenster nutzte ein moderater Remainer, um sicher zu stellen, dass auch nach einem formalen Austritt Großbritannien weiterhin eng mit der EU verbunden blieb. Unterdessen lehnte die harte Remainer-Opposition alles ab, was den Status quo verändern könnte. Dementsprechend schwer tat sich Großbritannien, seine nationale Souveränität wiederherzustellen und der EU tatsächlich deb Rücken zu kehren. [...]

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