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Europäischer Stabilitätsmechanismus | 12.12.2019 (editiert am 13.12.2019)

Widerstand aus Italien

Tendenziell unbeachtet von den großen deutschen Medien erhitzt ein eigentlich eher sprödes Thema die politischen Gemüter in Italien. Eine Reform des ESM schürt die Angst vor einer Spekulationswelle gegen Italien.

In der Vorwoche wurde die angestrebte Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) sowohl im italienischen Parlament als auch im Senat diskutiert. Im Parlament herrschte Stadionatmosphäre, die Sitzung wurde zeitweise unterbrochen, ein Handgemenge brach aus: Die Opposition in Gestalt der Lega und ihren Ökonomen, Alberto Bagnai und Claudio Borghi, wirft dem Regierungschef Guiseppe Conti vor,  die Zustimmung zur einer für Italien nachteiligen Reform des ESM vorbei am italienischen Parlament organisiert zu haben.

ESM – Lender of Last Resort

Erneut ist damit in Italien eine große öffentliche Debatte um die Verfasstheit der Währungsunion und Italiens Interessen innerhalb dieser entbrannt. Ein am 5.12. veröffentlichter Aufruf heterodoxer Ökonomen argumentiert für ein Veto Italiens zur Reform. Die Gefahr einer politischen Isolation Italiens im Falle eines Vetos bestünde nicht, so die Unterzeichner – sie sei bereits Realität.

Doch was steckt er hinter dem Kürzel „ESM“ und warum führt seine Reform zu einem solchen Aufruhr in Italien? Der ESM steht faktisch für eine Organisation, die als „Lender of Last Resort“ [...]

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