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Arbeit und Kapital | 10.01.2020 (editiert am 14.01.2020)

Der deutsche Mindestlohn

Der deutsche Mindestlohn war lange ein unerwünschtes Kind. Fast fünf Jahre Erfahrungen lassen aber eine insgesamt durchaus positive Zwischenbilanz zu.

Anfangs haben sich alle wichtigen Akteure mit dem Mindestlohn schwer getan. Man konnte ja auf fast 50 Jahre erfolgreicher Tarifpartnerschaft mit autonomen Lohnverhandlungen zurückblicken.  Das Ergebnis konnte sich sehen lassen: Hohe Tarifbindung, eine starke Mittelschicht, wenige Geringverdiener.

Das hat sich seit Mitte der 90er Jahre geändert. Seitdem ist die Tarifbindung von damals rund 85% auf jetzt 56% im Westen und 47% im Osten gesunken, ohne das ein Ende dieser Talfahrt absehbar ist. In der Folge bildete sich einer der größten Niedriglohnsektoren in Europa mit Löhnen bis in den Bereich der Sittenwidrigkeit heraus.

Dafür gibt es viele Gründe: Die Öffnung öffentlicher Dienstleistungen für private Anbieter, Outsourcing und Vergabe nach dem niedrigsten Preis sowie der durch die Hartz-Gesetze erhöhte Druck, auch schlecht bezahlte Arbeit anzunehmen.  Es war leider nicht gewollt, diese Entwicklung durch die Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen, wie in den Niederlanden, Frankreich oder Belgien,  aufzuhalten.  Mehr und mehr  Unternehmer haben sich aus der Tarifbindung verabschiedet.

Als die freiwilligen Lösungen, den Anteil von Geringverdienern über tarifliche Branchenmindestlöhne zu verringern, scheiterten, war klar, dass ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn unvermeidlich war.   [...]

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