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Aufgelesen | 03.02.2020 (editiert am 11.02.2020)

Von Lichtern, Irrlichtern und der Dunkelheit

Wer etwas über Mittel-und Osteuropa erfahren will, sollte die Hände von „Das Licht, das erlosch“ lassen. Will man lernen, wie schwer es ist, Ideologien hinter sich zu lassen, sollte man bei Ivan Krastevs und Stephen Holmes neuem Buch unbedingt zugreifen.

Wer verfügte nicht gerne über ein „Verständnis unserer Gegenwart“? Der Ullstein-Verlag verspricht dazu ein „Schlüsselwerk“, das uns das dafür notwendige Wissen kompetent vermittelt. Die Rede ist vom neuesten Buch des bulgarischen Politikwissenschaftlers Ivan Krastev, das er diesmal zusammen mit dem amerikanischen Rechtswissenschaftler Stephen Holmes geschrieben hat.

Der poetische Titel des Buches – „Das Licht, das erlosch“ – lässt allerdings zunächst an Dunkelheit denken und mag daher ganz entgegen den Intentionen des Verlags manchen vom Kauf abschrecken. Mich erinnert der Titel an das Lied „Ich geh mit meiner Laterne“. Darin heißt es, „Mein Licht ist aus, ich geh‘ nach Haus“, was ich beides als Kind immer so gar nicht wollte.

Solche kaufbehindernden Gedanken werden allerdings von den vielen positiven Rezensionen dieses Buches mühelos verscheucht. Ein Rezensent der „Zeit“ ist so beeindruckt, dass er „auf jeder Seite Anmerkungen machen“ will und ein anderer schwärmt von der „Schönheit des Gedankens“. Im Spiegel wird von einem „Wegweiser“ gesprochen und in der FAZ entdeckt man „verstörende Paradoxien“, die allerdings „erhellend“ seien. Die Süddeutsche erkennt gar ein „großes Buch voller glänzender Formulierungen und Funde“, die Frankfurter Rundschau erfreut sich an „unaufgeregten und brillanten Analysen“ und im Deutschlandfunk wird die „plausible Erklärung“ für das „Verhalten Ostmitteleuropas, Russlands und Chinas gegenüber dem Westen“ gelobt.

Auf Seite der „moralisch Fortgeschrittenen“

Die vielen lobenden Worte erklären sich leicht. Krastev und Holmes machen gleich zu Beginn ihres Buches klar, dass man ideologisch auf der gleichen Seite wie die genannten „Leitmedien“ steht. Auf Seiten der „liberalen Demokratie“, der „offenen Gesellschaft“, einer „rechtsstaatlichen Marktwirtschaft“ – kurz, auf der Seite „des Westens“. Dieser Westen war und ist für die Autoren „moralisch fortgeschritten“, während der Osten nach der Implosion des kommunistischen Herrschaftssystems „moralisch hinterherhinkte“.

Keiner der Rezensenten wollte offenkundig dieser These widersprechen. Freilich bleibt die Wertebasis dieser normativen Urteile inhaltlich recht verschwommen. Es scheint aber, dass nach Meinung der Autoren das Licht dieser Werte besonders hell in den USA bis zu Trump, in der Europäischen Union und in Deutschland gestrahlt hat. Auf Basis dieses westlichen Wertesystems mag man nun nicht anders können, als im Polen Jaroslaw Kaczyńskis und im Ungarn Viktor Orbáns einen „intoleranten Kommunitarismus mitteleuropäischer Populisten“ zu sehen. Auf jeden Fall  muss man mit solchen Wertungen keinen Widerspruch vom journalistischen Mainstream befürchten.

Nun möchte ich nicht bestreiten, dass in diesen Ländern eine „antiliberale, globalisierungs-, fremden- und EU feindliche Revolte“ stattgefunden hat, die von „populistischen Demagogen ausgenutzt und manipuliert“ wurde. Wissenswert wäre allerdings, wie deren Politik genau aussieht und sich von den hell erleuchteten Ländern unterscheidet. Und vor allem, welche Folgen die Regierungsübernahme durch die „Populisten“ für das Leben der Menschen in diesen Ländern hatte.

Klar wird aus dem Text, dass die Autoren überzeugt sind, dass die Folgen der Politik der „Populisten“ äußerst negativ zu bewerten sind. So wird zum Beispiel Orbán ein denkbar schlechtes Zeugnis ausgestellt:

„Orbans Politik [hat] fast alle Chancen, zu Hause ein kreatives und einträgliches Leben zu führen, zerstört.“

Erstaunlich gute wirtschaftliche Entwicklung

Orbán ist seit 2010 ununterbrochen Regierungschef in Ungarn. Betrachten wir daher die Entwicklung zweier wichtiger sozioökonomischer Parameter zwischen 2011 und 2019.

Abbildung 1
Abbildung 2

Das sieht prima facie nach einer erstaunlich guten wirtschaftlichen Entwicklung aus. Krastev und Holmes würden vermutlich entgegnen, dass das aber nicht gut genug sei, denn viele junge Ungarn verließen noch immer das Land gegen Westen.

Wohl eher kein Wunder bei den gewaltigen Einkommensunterschieden zwischen Ländern wie Deutschland auf der einen Seite und Ungarn auf der anderen Seite. Freilich stellt sich hier die Frage, ob das anders sein kann, wenn der ökonomische Entwicklungsstand zwischen zwei Ländern sich so eklatant unterscheidet und gleichzeitig im gesamten EU-Gebiet alle Bürgern die Niederlassungsfreiheit eingeräumt wird.

Nun kann man nicht bezweifeln, dass die massive Abwanderung aus nahezu allen Ländern Osteuropas aus sozioökonomischer Perspektive ein großes Problem darstellen. Die Erfahrung in vielen Ländern, die seit dem Fall des Eisernen Vorhangs zum Ziel der Auswanderer wurden, lassen den Schluss zu, dass die Niederlassungsfreiheit in einem so heterogenen Wirtschaftsraum wie der EU ebenfalls keine besonders gute Idee war.

Utopischer Freiheitsüberschwang versus „illiberale Demokratie“

Wenn in dem Buch geklagt wird, dass „Orbán zuweilen klingt, als würde er am liebsten eine Abschottungspolitik durchsetzen, bei der er über ein gnadenloses Einspruchsrecht bei der Ab- wie der Zuwanderung verfügt“, fragt man sich, wie die wertenden Begriffe für eine prima facie durchaus realistische wirtschaftspolitische Präferenz begründet werden können? Ist es nicht vielleicht doch so, dass die libertäre Vorstellung einer globalen Niederlassungsfreiheit zu kritisieren ist, weil sie im utopischen Freiheitsüberschwang die damit einhergehenden Kosten nicht ausreichend beachtet?

Die Kritik an Orbán hat es natürlich äußerst leicht, bei den Proponenten der „liberalen Demokratie“ begeistert aufgenommen zu werden. Hat Orbán sich doch ausdrücklich zu einer „illiberalen Demokratie“ bekannt. Freilich beruht die Ablehnung dieses Konzepts der „illiberalen Demokratie“ auf einer ungerechtfertigten Gleichsetzung von „Liberalismus“ und „Demokratie“. Dass diese Gleichsetzung nicht zu rechtfertigen ist, halten auch Krastev und Holmes unmissverständlich fest:

„In seiner Logik dem Universalismus der Menschenrechte affin, kommt der Liberalismus der transnationalen Globalisierung eher entgegen als die Demokratie“.

Für Orbán steht der Begriff des „Liberalismus“ für einen nach seiner Meinung „den Westen“ kennzeichnenden überzogenen „Individualismus“, der dazu führe, dass „der Schwächere niedergetrampelt“ und der „Stärkere immer Recht hat“. Versteht man den Begriff des „Liberalismus“ so, dann muss ich zugestehen, dass ich dem „Antiliberalismus“ durchaus Sympathie entgegenbringe.

„Frankenstate“

Aber gibt es im Ungarn Orbáns in diesem Sinne „antiliberale“ Institutionen und wenn, wie sind sie genau ausgestaltet? Darf man den „glänzenden Formulierungen“ in dem Buch glauben, dann wohl eher nicht. Denn sie stimmen ausdrücklich der amerikanischen Soziologin Kim Schepperle zu, die Ungarn als einen „Frankenstate“ bezeichnete. Orbán habe, so schreiben sie, einen „illiberalen Mutanten“ geschaffen, der „raffiniert aus Elementen der westlichen liberalen Demokratien zusammengefügt“ worden sei.

Da stellt sich natürlich die Frage, warum der Frankenstein in Ungarn in den Augen der Wähler kein Monster, sondern fast schon ein Heilbringer zu sein scheint. Denn in dem Buch finden sich genügend Hinweise, dass die „friedlichen Revolutionen“ sich bei Licht betrachtet als erfolgreicher Versuch der alten kommunistischen Eliten darstellt, „Macht und Einfluss zu wahren“ und in „finanzielles und politisches Kapital“ zu verwandeln.

Die Mehrheit der Bürger der so erfolgreich transformierten Länder sahen dagegen ihre „überzogenen Hoffnungen“ enttäuscht und ihre „ängstlichen Vorahnungen“ bestätigt, dass in jenen Jahren entschieden würde, „wer reich und wer arm wäre, wer Macht besäße und wer an den Rand gedrängt leben und wer im Mittelpunkt stehen würde“. Alles spricht also für eine sozioökonomische Erklärung der politischen Erfolge von Orbán.

Anstatt aber den Erfolg der „Populisten“ als unmittelbare Folge der notwendig gescheiterten neoliberalen Schocktherapie zu analysieren, warten sie als Erklärung mit einer Art von nur noch absurd zu nennender Völkerpsychologie auf:

„Das Nachahmen moralischer Ideale hat, anders als das Entleihen von Technologien, zur Folge, dass man demjenigen, den man bewundert, ähnlich wird. Gleichzeitig führt es aber auch dazu, dass man sich selbst unähnlicher wird – und das zu einem Zeitpunkt, an dem die persönliche Einzigartigkeit und die Loyalität zur eigenen Gruppe im Zentrum des Bemühens um Würde und Anerkennung stehen.“

Eklatante Widersprüche

Mir ging es schon nach 180 Seiten wie dem FAZ-Rezensenten. Ich war bereits total „verstört“. Auffällig sind die eklatanten Widersprüche in der Argumentationsführung, die man auch als „Paradoxien“ bezeichnen mag, die aber für mich alles andere als „erhellend“ waren. Wie zum Beispiel kann man einerseits mit postnationalen und kosmopolitischen journalistischen Mainstream Orbáns Ungarn als einen „Frankenstate“ verunglimpfen und sich dann gleichzeitig dagegen verwehren, den Glauben an die Existenz „ethnonationaler Gemeinschaften“ als „atavistisch und irrational“ abzutun.

Die schwierig zu beantwortende Frage lautet, ob man dieses Buch nun zur Lektüre empfehlen sollte oder nicht. Wenn Sie sich wie ich eine Erkenntnis über die Vorgänge in den östlichen „Schurkenstaaten“ erwarten, lassen sie die Hände von dem Buch. Wenn Sie dagegen lernen wollen, wie schwer es ist, Ideologien hinter sich zu lassen und vorurteilsfrei eine Analyse der sozioökonomischen Realität des 21. Jahrhunderts anzufertigen, dann sollten Sie ohne zu zögern zugreifen.

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