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Der Rechtspopulismus und der Hass

Der Rechtspopulismus, sagt die deutsche Mitte, profitiere von Finanzkrisen und der Angst der Menschen vor den Mächten der Globalisierung. Das stimmt. Aber warum gibt es Finanzkrisen und eine bedrohliche Globalisierung? Weil die Mitte das mit ihrem Neoliberalismus geschaffen hat!

Man müsse einen Zusammenhang zwischen der Ausbreitung von Populismus und der Zunahme von Hasskriminalität konstatieren, schreibt Gerald Braunberger in der FAZ unter dem Titel „Wenn der Hass regiert“. Das ist richtig. Doch allem, was danach kommt, fehlt eine ehrliche Analyse. Weder fragt der Autor, wo das herkommt, was üblicherweise und leichtfertigerweise Populismus genannt wird, noch hat er irgendeine Idee, warum der Rechtspopulismus so schnell und so unmittelbar in Hass umschlägt. Beide Fragen kann man allerdings leicht beantworten, wenn man die dicke dunkle Brille der herrschenden Ökonomik ablegt.

Braunberger verweist auf die Empirie. Der Bonner Ökonom Moritz Schularick habe gezeigt, „wie in der Geschichte schon mehrfach vor allem der Rechtspopulismus von schweren Finanzkrisen profitiert hat, die nicht nur das Vertrauen in die Marktwirtschaft, sondern auch das Vertrauen in die etablierten Parteien erschütterten.“

Auch die Globalisierung und der technische Fortschritt sind für den Herausgeber der FAZ wichtige Ursachen, schließlich lägen die Hochburgen des Populismus in Regionen, „die unter einer Verdrängung heimischer Industrien durch Konkurrenten aus Schwellenländern und hier nicht zuletzt aus China leiden.“ Die Deindustrialisierung und das Wachstum der Dienstleistungsbranche gingen nicht nur mit einem schwachen Wachstum der Produktivität einher, sondern auch mit signifikanten politischen Verwerfungen. Weil Globalisierung und technischer Fortschritt langfristig wirkende Kräfte seien, würden sie wohl noch lange den Populismus nähren.

Das ist nahezu genial. Man müsste jetzt nur noch wissen, woher die Finanzkrisen kommen und warum die etablierten Parteien bei ihrer Überwindung so vollständig versagen, dann könnte die Bekämpfung des Rechtspopulismus und vielleicht sogar des Hasses gelingen. Warum ist es zu der großen Depression in den dreißiger Jahren des vergangenen Jahrhunderts gekommen und warum war die Politik damals vollkommen unfähig darauf zu reagieren? Warum haben die Menschen heute Angst vor der Globalisierung und der Rationalisierung? Hat das vielleicht mit der herrschenden neoklassisch-neoliberalen Lehre zu tun, die von 95 Prozent der Ökonomen in Deutschland und fast einhundert Prozent der Wirtschaftsteile der deutschen Medien seit Jahrzehnten gepredigt wird – von dem der FAZ ganz vorneweg?

Die dreißiger Jahre und die Lehren daraus

Anders gefragt: Wer hat sich geweigert, die offensichtlichen Lehren aus der Deflation und der Massenarbeitslosigkeit der großen Weltwirtschaftskrise 1929 und der jüngsten Finanzkrise 2008/2009 mit ihren andauernden deflationären Tendenzen zu ziehen? Waren es vielleicht deutsche Ökonomen, die Kölner, die Freiburger und viele andere, die sich mit Händen und Füßen gewehrt haben, sich (wie hier gezeigt) auch nur an der intellektuellen Aufarbeitung der Großen Depression von 1929 zu beteiligen, weil die Lehren John Maynard Keynes nicht in ihre Welt des Nachtwächterstaats und der „flexiblen“ Arbeitsmärkte passten? Wer hat vor und nach der großen Rezession von 2008/2009 die von Rot-Grün geschaffene wunderbare Flexibilität des deutschen Arbeitsmarktes beschworen, die es Deutschland erlaubt hat, sich auf Kosten der Nachbarn in der EWU zu sanieren?

Wer hat jahrzehntelang die Entlastung der Unternehmen von Steuern und Sozialabgaben gefordert und versprochen, das werde zu einem Investitionsboom ohnegleichen führen? Wer hat den Menschen eingeredet, sie müssten gerade in Notsituationen „gefordert“ werden, weil der Staat sonst nicht glauben könne, dass sie förderfähig seien? Wer hat die deutschen Gewerkschaften so verunsichert, dass sie nicht einmal mehr in der Lage sind, Lohnforderungen zu stellen (hier ein Bericht dazu)? Wer verteidigt die infamste Aktion gegen die deutschen Arbeitnehmer, Hartz IV genannt, bis heute und tut so, als sei es vollkommen alternativlos, ein paar Millionen Menschen mit dem Absturz in die Armut und menschenunwürdiger Gängelung durch die Behörden zu drohen, wenn sie, aus welchen Gründen auch immer, arbeitslos geworden sind?

Wer hat bis vor wenigen Monaten die Schwarze Null als große Wirtschaftspolitik und geistige Errungenschaft gefeiert? Wer hat die europäische Währungsunion in ein fiskalisches Korsett gezwungen, das für die Länder, die sich nicht auf Kosten der Nachbarn bereichern konnten, niemals erträglich war? Wer hat – unter dem geifernden Jubel der deutschen Massenmedien – noch vor wenigen Jahren die anderen Europäer verunglimpft und allein für die Krise der EWU verantwortlich gemacht? Wer hat sich schließlich seit dem Ende der großen Finanzkrise beharrlich geweigert, über die systematischen Fehler der Finanzmärkte, über vollkommen falsche Preise und idiotische Wettspiele an diesen Märkten offen zu reden und vor allem die entsprechenden Konsequenzen zu ziehen? Wer verteidigt die horrende Ungleichheit bei der Einkommens- und Vermögensverteilung mit Zähnen und Klauen und spricht von „Raubzug bei den Reichen“, wenn man auch nur in Erwägung zieht, die Vermögenssteuer wieder einzuführen?

Die Biedermänner als Brandstifter

All diejenigen, die bei der Antwort auf diese Fragen genannt werden müssen, sind für den Populismus und den Hass verantwortlich. Doch sie schweigen und tun so, als seien der Hass und die braune Brühe irgendwie vom Himmel gefallen, als finde das alles unabhängig von den angeblich unabänderlichen Vorgängen in der Welt der Wirtschaft statt. Das tut es nicht, und deswegen sind die Biedermänner, die genau dieses Märchen verbreiten, die eigentlichen Brandstifter.

Wie der Mehrheit der Menschen systematisch Angst gemacht wird von denen, die über die Macht und die Medien verfügen, kann man an einigen aktuellen Beispielen leicht zeigen. In diesen Tagen geistern Berichte durch die deutschen Medien, in denen die Lobbyisten vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) wieder einmal behaupten, in Deutschland seien die Spielräume für Lohnerhöhungen sehr eng geworden dank sinkender internationaler Wettbewerbsfähigkeit. „Wenn die Beschäftigung weiterhin hochgehalten werden soll, können Löhne nicht gleichzeitig weiter angehoben werden.“ (vgl. hier).

Diese Sicht der Dinge ist zunächst nicht erstaunlich, weil das arbeitgebernahe „Institut“ seit Jahren versucht (hier eine Kritik aus dem Jahr 2016), mit immer neuen Nebelkerzen die Tatsache zu verschleiern, dass Deutschland über viele Jahre Lohndumping betrieben und sich ungerechtfertigte Wettbewerbsvorteile in der EWU erschlichen hat.

Nun aber kommt Springers WELT und macht eine große Story aus der Lobbyarbeit mit dem Tenor, dass der Untergang der deutschen Wirtschaft nah ist. Das genügt Gabor Steingart noch nicht, der seit Jahrzehnten als Journalist für die „gute Sache“ der Unternehmen kämpft. Er beklagt das geringe Medienecho, das diese Studie gefunden habe, und haut im Focus mit dieser Pseudo-Geschichte noch einmal gewaltig auf die Pauke. Wenn man weiß, auf wie vielen Kanälen eine solche „Studie“ von den Arbeitgebern ohnehin schon benutzt wird, um ihre Interessen zu vertreten, müsste man erwarten, dass es in einem Land, in dem es einigermaßen fair zugeht, wenigstens ein oder zwei große Medien gibt, die widersprechen bzw. kritische Ökonomen bitten, dazu Stellung zu nehmen.

Doch das geschieht in Deutschland nicht, bis auf das Blog von Norbert Häring schweigt man dazu. Selbst das Institut der Gewerkschaften (IMK) ist offenbar nicht in der Lage oder willens, auf die Attacke des IW und der neoliberal eingestellten Medien unmittelbar und klar zu antworten. Es versucht erst gar nicht, die neue Gewerkschaftslinie des nicht mehr vorhandenen Eigeninteresses der Arbeitnehmer in Frage zu stellen. Eine hörbare Stimme, die das berechtigte Interesse all derer vertritt, die nicht über große Medienhäuser herrschen, gibt es nicht.

Es sind immer die schuld, die den Armen etwas versprechen

Ein weiteres Beispiel: Man muss nur die aktuelle deutsche Berichterstattung über die Vorwahlen der Demokraten in den USA anschauen, um zu sehen, nach welcher Methode in Deutschland Medienpolitik und Politik generell gemacht wird. Bernie Sanders, der in Europa als gemäßigter Sozialdemokrat durchgehen würde, wird regelmäßig mit den Attributen „links“ oder „Sozialist“ oder „selbsternannter Sozialist“ belegt.

Insbesondere „Sozialist“ erweckt den Anschein, hier wolle einer das System umkrempeln und eine Planwirtschaft einführen. Dass auch in Frankreich viele Jahre selbsternannte „Sozialisten“ an der Macht waren, ohne die Marktwirtschaft abzuschaffen, wird in diesem Zusammenhang nicht erwähnt. Stattdessen wird gegen den „linken“ Sanders der „moderate“ Biden gestellt, obwohl „moderat“ gar keine politische Einordnung ist. Warum nimmt man nicht einmal die in Deutschland so beliebte Formel von den Reformen und sagt, Sanders sei für Reformen und Biden sei dafür, dass alles so bleibt, wie es ist?

Noch ein Beispiel, was uns noch weiter weg erscheinen mag, aber besonders typisch ist. In der WELT wird der superrechte und superneoliberale brasilianische Präsident Bolsonaro (hier ein Beschreibungsversuch) dafür gelobt, dass es ihm gelungen sei, die brasilianische Wirtschaft zu stabilisieren. Das ist schlicht falsch. Wie das Wall Street Journal vor wenigen Tagen berichtete, war das brasilianische Wachstum des vergangenen Jahres mit 1,1 Prozent geringer als in den beiden Jahren davor und besonders die Investitionstätigkeit schwach (2015 und 2016 herrschte eine tiefe Rezession mit Rückgängen des BIP von jeweils über drei Prozent). Und das, obwohl die Notenbank – anders als zu den Zeiten der Regierung der Arbeiterpartei – die Zinsen massiv gesenkt hat (von 14 Prozent im vergangenen Jahr auf vier Prozent zuletzt). Und, noch wichtiger, obwohl der Wechselkurs der brasilianischen Währung (des Reals) einen absoluten Tiefstand erreicht hat, was die Exporte deutlich anregen sollte.

Die ZEIT bringt zu Brasilien eine Geschichte, die zwar etwas subtiler daherkommt, aber schließlich doch den gleichen Tenor hat. Der Autor, Thomas Fischermann, knüpft an die extreme Abwertung der brasilianischen Währung an und fragt sich, warum die brasilianische Währung zu den Zeiten des Booms unter der Arbeiterpartei so stark war. Und er kommt auf den richtigen Zusammenhang, dass es nämlich eine Schieflage am Finanzmarkt gab, weil „Investoren“ aus den Industrieländern die hohen Zinsen in Brasilien nutzten, um mit Anlagen in Real Geld zu verdienen.

Aber obwohl er das offensichtlich weiß, fragt er nicht, wieso man den internationalen Spekulanten nicht das Handwerk legen konnte. Und wer Brasilien daran gehindert hat, das zu tun, was die Schweiz jeden Tag tut, nämlich eine zu starke Aufwertung ihrer Währung durch Interventionen am Devisenmarkt zu verhindern.

Auch kommt es ihm nicht in den Sinn zu fragen, ob dann die Arbeiterpartei unter Präsident Lula nicht doch eine gute Wirtschaftspolitik gemacht hat, wenn es ihr gelungen ist, trotz der spekulationsbedingt starken Aufwertung und gegen hohe Zinsen hohe Wachstumsraten zu erzielen. Und er fragt auch nicht, warum die Regierung Lula öffentlich und lautstark beklagt hat, es finde eine Währungskrieg gegen Brasilien statt.

Das Schaubild zeigt in der Tat, dass es eine vollkommen irrsinnige reale Aufwertung des Real gegeben hat, also eine massive Verschlechterung der Wettbewerbsfähigkeit, die zwei Jahre nach der großen Währungskrise von 1999 begann und erst 2012 endete. Die Nachfolgerin von Lula, Dilma Rousseff, war bis 2016 Präsidentin und wurde dann, inmitten der tiefen Rezession, die natürlich mit der Aufwertung zusammenhing (siehe die drei Berichte hier), durch ein Impeachment gestürzt. Die eigentliche Geschichte Brasiliens in den letzten zwanzig Jahren ist die einer Arbeiterpartei, die eigentlich sehr erfolgreich war, aber panische Angst hatte, sich mit den Kapitalmärkten der Welt und den hinter ihnen stehenden Regierungen anzulegen. Ihre Abwahl durch rechte Neoliberale war die Folge der absurden monetären Bedingungen, wird aber wie immer, wenn es um linke Regierungen geht, deren Unfähigkeit in wirtschaftspolitischen Fragen zugerechnet. Dass die rechten Neoliberalen trotz der gewaltigen Hilfe der Märkte jetzt nichts zustande bringen, wird „natürlich“ nicht zur Kenntnis genommen.

Grüne lernen Wirtschaft – von Managern!

Mehr als typisch für ein Klima, das Populismus erzeugen muss und Hass nicht verhindern kann, ist aber auch der Umgang der sogenannten linken Parteien mit der Wirtschaft. Von der SPD muss man kaum reden. Auch wenn sie jüngst für den Vorschlag der Wiedereinführung der Vermögensteuer abgestraft wurde, ist inzwischen in ihren Genen doch fest verankert, dass man gefälligst keine eigene Meinung zu Wirtschaft haben sollte. Man muss nur das in der Koalition agierende Spitzenpersonal anschauen, um zu wissen, dass es in der Partei einfach keine Position und auch keine ernsthafte Diskussion zu makroökonomischen Fragen gibt. Immer noch gibt es von der SPD nichts zu dem von ihrem Kanzler Schröder veranstalteten Drama bei der sozialen Absicherung, auch wenn sie Ablenkungsmanöver à la Grundrente veranstaltet.

Die aufstrebenden Grünen erarbeiten gerade ein neues Grundsatzprogramm und wollen gern auch Wirtschaft lernen. Dazu diskutieren sie mit Managern wie Joe Kaeser oder gehen auf Tagungen der Wirtschaft wie Annalena Baerbock, weil die Partei offensichtlich immer noch fest daran glaubt, Wirtschaft sei im Großen und Ganzen das, was Unternehmen machen. Folglich könne man nur „gemeinsam mit den Unternehmen“ Veränderungen herbeiführen. Man muss nur einen Blick auf das sogenannte wirtschaftspolitische Programm der Fraktion werfen (hier), um schon heute zu sehen, dass von dieser Partei in den nächsten Jahrzehnten nichts zu erwarten ist, was dem Populismus und dem Hass tatsächlich Einhalt gebieten könnte. Ungleichheit, extrem ungleiche Machtverhältnisse und versagende Märkte kommen da überhaupt nicht vor.

Die Linke hat es, jenseits von Einzelstimmen, leider nie geschafft, der Opposition gegen den Neoliberalismus eine glaubwürdige Basis zu bieten. Einerseits ist sie von ihren Kollektivierungsträumen schwer belastet, andererseits hat sie sich niemals auf eine für den durchschnittlichen Arbeitnehmer nachvollziehbare wirtschaftspolitische Konzeption einigen können. Sich „den Kapitalismus“ als Gegner auszusuchen, ist offenbar, wie hier schon vor einiger Zeit diskutiert, nur für eine sehr kleine, wenngleich ziemlich stabile Gruppe von Wählern ein attraktives Angebot.

Hass ist das Ergebnis von Sprach- und Machtlosigkeit

Der Rechtspopulismus profitiert regelmäßig von wirtschaftlichen Krisen, weil die einzige Antwort der neoliberalen Mitte auf solche Krisen die Ausgrenzung ist. Weil die Krise in ihren Augen immer auf das Versagen des solidarischen Staates („Der Wettbewerbsnachteil Deutschlands resultiert aus der schlichten Tatsache, dass der Sozialstaat schneller wächst als die Produktivität der Firmen. Damit fällt Deutschland, obwohl die Wirtschaft ihre Leistung steigerte, immer weiter zurück“, hier nachzulesen) und der solidarischen Gemeinschaften wie der Gewerkschaften zurückzuführen ist, kennt sie nur Individualismus und Ungleichheit als Antwort.

Die „Flexibilisierung des Arbeitsmarktes“ ist nichts anderes als die versteckte Forderung nach Individualisierung, größerer Ungleichheit und größerer Ohnmacht der Arbeitnehmer. Wer behauptet, die Arbeitslosigkeit sei überwiegend individuellem Versagen zuzuschreiben, muss die Grenzen des Zumutbaren testen. Wer lauthals die Knebelung der Leistungsträger als Krisenursache beklagt, verteidigt im nächsten Schritt auch extreme Ungleichheit als Lösung.

Wer das dann alles als vollkommen alternativlos in einer weitgehend gleichgeschalteten Medienlandschaft verkauft, schafft bei allzu vielen das Gefühl vollständiger Sprach- und Machtlosigkeit. Genau daraus entsteht eine Stimmung, in der man jede Partei wählt, die behauptet, anders als die anderen zu sein. Dass das bei der AfD vollkommen absurd ist, weil sie die neoliberalste Partei überhaupt ist, könnte jeder wissen. Es will aber nicht jeder wissen, weil es das Eingeständnis wäre, dass es derzeit wirklich keine politische Alternative gibt.

Man stelle sich aber einmal vor, es gelänge dem Höcke-Flügel tatsächlich, sich mit der Verbindung der Kritik an den Verhältnissen und der Kritik am Neoliberalismus durchzusetzen, dann wäre diese AfD für die frustrierten Wähler noch viel attraktiver und damit noch viel bedrohlicher für die „Altparteien“.

Aus der Sprach- und Machtlosigkeit der Vielen entsteht bei einigen blanker Hass. Der ist natürlich noch viel irrationaler als die Frustration alleine, aber er hat die gleichen Wurzeln. Man schaue sich nur an, was derzeit in der Bundesliga passiert. Da wird von einigen Fan-Gruppen die Wut auf die Verhältnisse (den hyperkommerzialisierten Fußball) auf eine Einzelperson projiziert. Dietmar Hopp im Fadenkreuz ist idiotisch, verwerflich –  man mag alle verdammenden Adjektive verwenden, die einem einfallen.

Aber dennoch steht etwas dahinter, was man ernst nehmen muss. Es ist Ohnmacht, die Unmöglichkeit der offenen Kommunikation in einer Gesellschaft, deren Mächtige alles wegbügeln, was den Neoliberalismus und die Kommerzialisierung in Frage stellen könnte.

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