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... like a dentist | 06.05.2020 (editiert am 08.05.2020)

Corona – Das große Schweigen der deutschen Ökonomen

Die deutschen Ökonomen halten sich merkwürdig zurück bei der Kommentierung der Krise. Auch jetzt, wo ihre Zeit gekommen wäre, sind sie nicht bereit oder in der Lage, offen zu sagen, wie groß die Möglichkeiten des Staates und wie gering die Kosten seiner Maßnahmen sind.

Die Naturwissenschaftler wundern sich, dass es auf einmal so viel Widerstand gegen die Corona-Politik der Regierung gibt. Ranga Yogeshwar fragt in der FAZ, warum in der zweiten Phase einer solchen Krise der Widerstand und die Wut wachsen, während es in der ersten einen weitgehenden gesellschaftlichen Konsens gab. Die Antwort ist einfach: In der ersten Phase konnte niemand so recht einschätzen, wie groß die wirtschaftlichen Schäden sein werden, die der Lockdown nach sich zieht. Es sah ja fast nach einem schönen langen Urlaub aus.

Die Regierung und insbesondere die Bundeskanzlerin haben es versäumt, über die möglichen wirtschaftlichen Folgen, über ihre Hilfsprogramme und die Bezahlung derselben offen aufzuklären. Nun, wo klar ist, dass der globale wirtschaftliche Einbruch alles bisher Gesehene in den Schatten stellt, bricht der Konsens rasend schnell und allgemeine Verunsicherung macht sich breit.

Insbesondere in Deutschland ist die Angst vor den wirtschaftlichen Folgen enorm, weil sich jeder leicht vorstellen kann, wie schwer es werden wird, aus der Krise herauszukommen, wenn der Staat alles daran setzt, die jetzt gemachten Schulden so schnell wie möglich wieder abzubauen. „Wer soll das bezahlen“, gehört schon seit Wochen zum Standardrepertoire der konservativen Politiker. Jahrzehnte einer strengen Austeritätspolitik, hohe Arbeitslosigkeit und stagnierende Einkommen wären in der Tat ein extrem hoher Preis, der für die Bekämpfung der Pandemie zu entrichten wäre. Aufklärung wäre immer noch möglich, aber die deutschen Ökonomen versagen vollständig. Sie halten an ihren Dogmen fest und verhindern eine offene und auch laute Debatte über das „Bezahlen“.

Woher kommt die deutsche Schuldenphobie?

Wenn man intelligenten Menschen, die keine Ökonomen sind, die Logik staatlicher Schulden erklärt, ist man fast immer nach wenigen Minuten erfolgreich. Dass staatliche Schulden nichts mit Generationen zu tun haben, weil die Kinder und Enkel neben den Schulden des Staates auch die Forderungen gegen den Staat erben, ist in Sekundenschnelle verstanden. Auch die Tatsache, dass der Staat sich im Wirtschaftsablauf praktisch niemals so verhalten kann und darf wie die privaten Unternehmen und Haushalte, ist zumeist schnell an den Mann oder die Frau gebracht. Selbst die Logik der deutschen Leistungsbilanzüberschüsse und der Verschuldung des Auslandes kann man ohne weiteres erklären, wenn man eine halbe Stunde Zeit hat.

Umso größer ist das Erstaunen der intelligenten Nicht-Ökonomen, wenn sie dann Texte von traditionellen Ökonomen lesen, die völlig unbefangen und in Übereinstimmung mit den meisten Politikern erklären, der Staat sei im Grunde wie ein privater Haushalt oder wie ein privates Unternehme zu betrachten, er könne sich überschulden, könne Pleite gehen und sei selbst in einer Krise wie der jetzigen von der Geldgeber-Funktion der Kapitalmärkte abhängig.

Man schaue sich nur den Präsidenten des Instituts für Weltwirtschaft, Gabriel Felbermayr, an, der im ZDF mit der größten Selbstverständlichkeit erklärt, dass jedes Schuldenmachen die zukünftigen Generationen belaste – selbst wenn er hinterher einschränkt, dass auch Nichtstun in der jetzigen Situation die zukünftigen Generationen belaste oder sogar mehr belaste. Dass angesichts solcher Leistungen der Wirtschaftswissenschaften ein Jurist wie Wolfgang Schäuble mit der – insbesondere in dieser deutschen Situation – absurden Behauptung, man könne nur so viel ausgeben, wie man erwirtschaftet, auftreten kann ohne irgendeinen Widerspruch zu ernten, verwundert nicht.

Der Staat als ein Akteur wie viele andere

Was ist da los? Warum können akademisch ausgebildete Menschen nicht von einer Vorstellung lassen, die jeder Logik widerspricht? Die Antwort ist einfach und kann tausendfach in der Geschichte der Menschheit beobachtet werden: Ideologie verdrängt Logik. Ökonomen werden – in den vergangenen dreißig Jahren mehr denn jemals zuvor – in ihrem Studium darauf trainiert, in einem System von Märkten zu denken, das praktisch jedes auftretende Problem löst, wenn nur die Preise auf allen Märkten ausreichend flexibel sind. Ein Kapitalmarkt gehört zu diesem System mit der gleichen Selbstverständlichkeit wie der Geldmarkt (inklusive Devisenmarkt) und der Arbeitsmarkt.

Bei allem, was geschieht, ist es die vordringliche Aufgabe des so ausgebildeten Ökonomen, darüber nachzudenken, wie die verschiedenen Märkte reagieren werden und wie die Lösung des Problems insgesamt aussieht, die sich aus dem Zusammenspiel der verschiedenen Marktreaktionen ergibt. Der Staat ist, wenngleich groß, ein Akteur unter anderen. In Deutschland kommt erschwerend hinzu, dass sich der Ordoliberalismus, auf den man in Deutschland so stolz ist, dadurch auszeichnet, dass er jedes gesamtwirtschaftliche Denken, also genau das, worauf es in einer Krise wie heute ankommt, von vorneherein ablehnt.

Ein Problem, das nicht über die Märkte gelöst werden kann, ist in dieser Welt eigentlich nicht vorgesehen, und wenn es dennoch einmal auftauchen sollte (wie Umweltschutz), wird es rasch und vollständig als Sonderfall in den Bereich des Staates geschoben, ohne dass sich dadurch an der prinzipiellen Dominanz der Marktlösungen etwas ändert. Auf die Idee, der Staat habe etwas mit den zentralen Problemen der Marktwirtschaft wie der Transformation von Ersparnissen in Investitionen zu tun, kann ein traditionell ausgebildeter Ökonom niemals kommen. Folglich ignoriert er auch alle empirischen Hinweise darauf, dass etwas nicht stimmen könnte mit der Dominanz des Marktes. Auf diese Weise wird aus der Theorie eine Ideologie.

So wurde die in den vergangenen zwanzig Jahren weltweit zu beobachtende Tendenz, dass die Unternehmenssektoren von Netto-Schuldnern zu Netto-Sparern geworden sind, von der herrschenden Lehre fast komplett ignoriert. Würde sie zugestehen, dass in dieser neuen Welt die Unternehmen, statt das Problem der Transformation von Ersparnis in Investition zu lösen, wie das klassischerweise gedacht war, das Problem der Ersparnis und der damit zusammenhängenden Nachfragelücke verschärfen, wäre das für die gesamte traditionelle Theorie tödlich.

Was kann und muss der Staat tun?

Denn der Staat muss dann logischerweise in diese Transformation eingreifen und die Vorstellung vom Staat als einem Akteur wie viele andere ist hinfällig, weil es für die Welt ja keinen anderen Akteur gibt, der aktiv werden kann, wenn die Unternehmen ausfallen. Den deutschen Ökonomen fiel es allerdings leichter als denen im Rest der Welt, die sparenden Unternehmen viele Jahre zu ignorieren, weil der deutsche Leistungsbilanzüberschuss das Transformationsproblem (die Verschuldung!) auf das Ausland verlagerte, so dass es aussah, als wäre alles normal und der Staat könne sogar Schulden zurückzahlen, also sparen, wenn er nur wolle. Das Ausland durfte sich nicht auf den Schäuble-Satz berufen, dass man nur so viel ausgeben kann wie man erwirtschaftet, es wurde ja als Schuldner gebraucht, also als derjenige, der Geld ausgibt, dass er nicht erwirtschaftet hat.

In der Corona-Krise ist es offensichtlich, dass auch in Deutschland der Staat eine besondere Rolle einnimmt und Geld ausgeben muss, das er nicht erwirtschaftet hat. Plötzlich ist nahezu beliebig viel Geld genau an der Stelle, wo vorher nach Meinung der herrschenden Lehre heftig gespart werden musste. Das wirft naturgemäß die Frage auf, wie es sein kann, dass ein „Sektor wie viele andere“ plötzlich mit hunderten von Milliarden nur so um sich werfen kann. Diese Frage ruhig und vernünftig zu beantworten, tun sich die deutschen Ökonomen unendlich schwer, weil die Antwort ihr Dogma vom Staat als Akteur wie viele andere vollständig über den Haufen wirft. Also tun sie so, als gälten immer noch die alten Regeln, halt nur ein wenig zeitversetzt.

Doch die alten Regeln gelten schon Jahrzehnte nicht mehr. In den USA und Japan ist der Staat längst dazu übergegangen, die Nachfragelücke, die von sparenden Unternehmen aufgerissen wird, systematisch und permanent zu schließen. Das bedeutet dauerhaft steigende Defizite und in der Regel auch steigende Schuldenstände des Staates. Weil die Unternehmen die falsche Rolle spielen und die private Investitionstätigkeit schon lange nicht mehr die Lokomotive der Wirtschaft ist, halten die Zentralbanken schließlich die Zinsen bei Null – auch das ein Faktum, dessen Kommentierung man nicht unseriösen Marktschreiern überlassen sollte.

Wer logisch denken kann, kommt bei der Einschätzung der Rolle des Staates nun und in den kommenden Jahren nur zu einer Schlussfolgerung, nämlich der, dass der Staat ohne Rücksicht auf überkommene Budgetregeln alles tun muss, um großen wirtschaftlichen Schaden abzuwenden. Insbesondere Arbeitslosigkeit und Firmenpleiten verteilen die Kosten der Pandemie in extrem ungerechter Weise. Zehn Millionen Kurzarbeiter und 700 000 betroffene Unternehmen zeigen, wie groß die Zahl derer ist, denen Arbeitslosigkeit oder hohe wirtschaftliche Verluste drohen. Tut der Staat nicht mehr als bisher, muss er sich nicht wundern, dass die Angst und die Wut mit jedem Tag zunehmen, an dem die Wirtschaft stillsteht, die von der Politik immer wieder genannten Pandemie-Indikatoren sich jedoch bessern.

Friederike Spiecker und ich haben vor wenigen Tagen ausführlich erklärt, warum man sich vor den Folgen der Krisenpolitik eigentlich nicht fürchten muss. Dem muss man inhaltlich nichts hinzufügen. Man muss aber hoffen, dass es in den im Bundestag vertretenen Parteien endlich einige Persönlichkeiten gibt, die den Mut haben, sich dem deutschen Irrweg entgegenzustellen.

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