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Debatte zum Karlsruher Urteil | 02.06.2020 (editiert am 03.06.2020)

Deutschlands Filmriss

Eigentlich war man sich doch mal einig gewesen – in der Kontinuität einer Europäischen Union sollte es in eine ganz neue Richtung gehen. Eine Richtung, an die sich jetzt schon eine ganze Generation nicht mehr erinnert.

Er war eine Institution in der kleinen Firma. Immer tüchtig, nie verträumt, aber undurchschaubar. Freundlich und kollegial. Aber unnahbar und absolut teamresistent. Wollte er einer Sache aus dem Weg gehen, dann liess er ein Gespräch mittendrin einfach platzen, indem er plötzlich wie ein Schiffbrüchiger, der soeben Land erspäht, an einem vorbei an die Wand schaute und fragte: Dieser Riss da unter dem Lichtschalter; war der schon vorher?

Man könnte es die „Filmriss-Strategie“ nennen. Eine beiläufige Einwendung durchaus alltäglicher Natur, aber jenseits des unmittelbaren Kontextes, die in eine überraschende Entlegenheit führt, wo die Abklärung des Sachverhaltes über eine selbst aufgestellte Vermutung betreffend bedeutender Unregelmässigkeiten, die gar keine zu sein brauchen, dem aus seinem Kontext entführten Gegenüber überlassen wird.

Wie im Stück „Die grosse Anmassung“ von Heiner Flassbeck und Friederike Spiecker schön beschrieben, zeigt sich im Urteil des Deutschen Bundesverfassungsgerichts zu den Anleihekäufen der EZB eine solche Pirouette ins Absurde auf dem Parkett einer durchaus populären Kritik an der Rechtsprechung des EuGH, über den es sich hinwegsetzt. Das Bundesverfassungsgericht kritisiert nicht die in der europäischen Perspektive von der EZB für Europa gesetzten Ziele, sondern moniert, dass diese Ziele im eigenen engen Fokus auf Deutschland unkenntlich seien und zwingend der Erklärung bedürfen.

Diese Entführung des Gegenübers aus dem gemeinsamen Kontext und seine Geiselnahme in einem einseitig erwirkten, entworfenen oder auch nur vorgestellten Kontext, ist ein Strickmuster in der Deutschen Selbstfindung von der Wiedervereinigung Deutschlands bis zur Agenda 2010, in deren Folge sich dieses Muster immer sichtbarer auch in einer Pervertierung der Gemeinschaftswährung ausprägte. Die vielen Sternchen am Euro-Himmel mögen noch immer die Staaten der Union im Glanz der Europäischen Werte meinen. Etwas nüchterner betrachtet kann man sich des Eindruckes aber nicht erwehren, dass da eine Gruppe von Büffeln einschliesslich des deutschen unter einem schweren Joch im Sumpf steht, wobei die individuelle Einschätzung der Lage je nach Pegelstand vor Ort unterschiedlich ausfällt.

Der Zeitpunkt des Urteils des Deutschen Bundesverfassungsgerichtes mitten im Covid-19-Erdbeben mag zufällig sein; dieses sich Stämmen gegen eine andere Perspektive, als die eigene, ist aber symptomatisch und entbehrt in der Art, wie da just in diesem zeitlichen Kontext ein Pannendreieck vor der EZB aufgestellt wird, nicht einer gewissen Pointe. Eine Pointe allerdings, die einem bei den Worten des Bundespräsidenten Steinmeier, dass Deutschland mehr Verantwortung für Europa übernehmen sollte – bei seinen allerbesten Absichten, die hier ausser jedem Zweifel stehen sollen – einigermassen gemischte Gefühle aufkommen lässt.

Denn um zu verstehen, wo die eigene Verantwortung in der Gemeinschaft mit anderen liegt, braucht man viel Zeit, die man auf Augenhöhe mit anderen verbringt, um überhaupt zu einem gemeinsamen Verständnis des Miteinanders im Verschiedensein zu gelangen. Diese Zeit mass sich im Nachkriegseuropa in Jahrzehnten. Aber dann im unerwarteten Wiedersehen beim Mauerfall ging dieses Gefühl für das Miteinander in der Zeit im überwältigenden Wir, das keiner weiteren Erklärung mehr bedurfte, verloren.

Die Vorschläge zum Miteinander aus dem Osten wurden abgeschmettert und das im Westen Deutschlands über Jahrzehnte gewachsene Miteinander wurde im Zuge der Agenda 2010 auf dem Müllhaufen der Geschichte entsorgt. Wie sich in den 10-er-Jahren zeigen sollte, waren da auch die Jahrzehnte Vertrauensbildung in Europa aus dem letzten Jahrhundert gleich mitentsorgt worden. Es war der grosse Filmriss in Deutschland. Nicht dass das nicht alle schon gekannt hätten. Aber eigentlich war man sich doch mal einig gewesen, dass es in der Kontinuität einer Europäischen Union in eine ganz neue Richtung gehen würde. Eine Richtung an die sich jetzt schon eine ganze Generation gar nicht mehr erinnert.

Es reihte sich in Europa seit der Finanzkrise ein verlorenes Jahr ans andere und viele, die den Euro-Dampfer trockenen Fusses bestiegen hatten, halten sich heute schon länger schwimmend als stehend in ihren Kajüten über Wasser. Da ist die Frage, ob man in dieser Zeit nicht gleich zurück an Land hätte schwimmen können, naheliegend.

Aber jetzt mit der ersten sozialen und wirtschaftlichen Schockwelle von Covid-19 ist sowieso alles noch einmal ganz anders, noch viel schlimmer als nach der Finanzkrise. Dabei waren in Europa gerade die ersten Zweifel an der Methode des intensiven Schröpfens zu deren Bewältigung aufgekommen, nachdem die von den Fachleuten prognostizierten grossen Erfolge auch viele Jahre nach dem erwarteten Eintreffen ausgeblieben sind. Die verlorenen Jahre werden immer sichtbarer. Dazu hätte es des Pannendreiecks vor der EZB nun wirklich nicht bedurft.

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