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Wie Jeroen Dijsselbloem seine Arbeit als Präsident der Eurogruppe reflektiert

Der niederländische Sozialdemokrat Jeroen Dijsselbloem saß der Eurogruppe zwischen 2013 und 2018 als Präsident vor. Danach verfasste er ein Buch über seine Amtszeit. Es gibt Aufschluss über die Denkweise der ››Insider‹‹ der Wirtschafts- und Währungsunion.

Am 9. Juli 2020 hat sich die Eurogruppe einen neuen Präsidenten gegeben, den irischen Finanzminister Paschal Donohoe von der liberal-konservativen Fine Gael, obwohl die spanische Finanzministerin Nadia Calviño eigentlich favorisiert war. Politisch war das die erste Rache der Sparsamen Vier (Niederlande, Österreich, Schweden, Dänemark) bzw. deren Anführer in der Eurozone auf den deutsch-französischen Wiederaufbauplan.

Wirtschaftspolitisch setzt die Wahl des Iren ein fatales Zeichen. Donohoe ist ein glühender Verfechter des irischen ››Steuersparmodells‹‹, vulgo Unternehmensansiedlungspolitik via absurd niedriger Steuern oder – noch besser – einer Null-Steuer (Apple usw.). Während den Griechen im Rahmen der Auflagenpolitik ein ums andere Mal die Renten gekürzt wurden, hat man es bei der Auflagenpolitik gegenüber Irland schlicht ››versäumt‹‹, ein für alle Mal das Steuerdumping der grünen Insel zu beenden. Mit Donohoe holte man sich den Bock in die eigene Gärtnerei – was in der EU-Geschichte schon des Öfteren vorgekommen sein soll.

Einen anderen Bock in die Gärtnerei hatte sich die Eurogruppe 2012 mit Jeroen Dijsselbloem geholt. [...]

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