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Demokratie und Staat | 15.09.2020 (editiert am 17.09.2020)

Die politischen Koordinaten vor dem Superwahljahr

Jenseits von Corona wartet das Superwahljahr 2021 auf Deutschland. Vieles was früher die politische Landschaft auszeichnete, gilt heute nicht mehr. Eine veränderte Welt bringt neue Konfliktlinien zu Tage. Doch was heißt das für die Parteien?

Im 20. Jahrhundert war die Politik nach einem antagonistischen Rechts-Links-Schema orientiert. Karl Marx hatte das Motto vorgegeben: Die Geschichte ist eine Geschichte von Klassenkämpfen, – nun also zwischen den Klassen der Kapitalisten und der Arbeiter. Von der Oktoberrevolution in Russland 1917 bis zum Fall der Mauer 1989/90 stand dieser Gegensatz denn auch im Zentrum des Ost-West-Konflikts.

Allerdings lassen sich die beiden Weltkriege nicht darunter subsumieren, denn das ancien regime der aristokratischen Reiche und der Faschismus waren doch von jeweils besonderer Qualität. Auch weitere Dimensionen wie ›progressiv versus konservativ‹ und ›laizistisch versus christlich‹ bleiben bei diesem Schema ausgeblendet.

In Westdeutschland konzentrierte sich die Wählerschaft in den beiden Volksparteien CDU/CSU und SPD. Diese konnten ihre Klassen-Allianzen aber nicht allein vertreten, sondern wilderten auch im jeweils anderen Revier, – etwa mit der Arbeitnehmervertretung in der CDU und mit den Vertretern von Selbstständigen und Akademikern in der SPD. Darüber hinaus gab es die FDP, die einerseits den Arbeitgeberflügel der CDU/CSU stärkte, [...]

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