Hintergrund

Seit den 70er Jahren des vorigen Jahrhunderts hat sich ein ökonomisches Ideengebäude etabliert, das es nicht mehr erlaubt, gesamtwirtschaftliche Zusammenhänge angemessen zu berücksichtigen. Trotz einer insgesamt wenig erfolgreichen wirtschaftlichen Entwicklung in diesem Zeitraum und vieler damit zusammenhängender sozialer Verwerfungen wird in den Medien der Eindruck erweckt, dass eine Wirtschaftspolitik auf Basis dieses Ideengebäudes alternativlos ist.

Aktienmarkt

Im sogenannten Washington Consensus wurden auf dieser Basis in den 80er Jahren praktische Leitlinien für die Wirtschaftspolitik entwickelt. Um den Wohlstand der Nationen zu befördern, wird die Politik darin aufgefordert, den Handel und den Finanzsektor zu liberalisieren, staatliche Unternehmen zu privatisieren und das Rechts-und Steuersystem so auszugestalten, dass unternehmerische Tätigkeit gefördert wird. Wettbewerbsfähigkeit der nationalen Wirtschaften und ein Wettbewerb der Nationen wurde zu einem zentralen Baustein „moderner Wirtschaftspolitik“. Vom Staat wird erwartet, dass er sich aus dem Wirtschaftsgeschehen weitestgehend heraushält und eine „solide“ Haushaltpolitik verfolgt – seine Ausgaben also weitgehend aus dem Steueraufkommen begleicht.

Nach unserer Überzeugung ist eine auf diesem Ideengebäude beruhende Politik in weiten Teilen verantwortlich dafür, dass die Weltwirtschaft von Krise zu Krise taumelt und an vielen Fronten erneut einzubrechen droht. Warum aber wird dieses Versagen vor allem im deutschsprachigen Raum nicht breit diskutiert und warum werden die Gründe dieses Versagens nicht klar benannt? Warum wird von keiner großen politischen Gruppierung eine den wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Notwendigkeiten genügende politische Alternative zum Ist-Zustand formuliert?

Die Antwort auf diese Fragen ist einfach: In Deutschland und anderswo wird an den Universitäten die Neoklassik als die Theorie der Wirtschaft gelehrt, und es ist zugleich eine Medienlandschaft entstanden, in der sich die wichtigsten Akteure nicht mehr in der Pflicht sehen, die Politik und die ihr zugrunde liegenden Theorien durch eine unabhängige und kritische Analyse herauszufordern. Wissenschaft und Medien verstehen sich viel eher als Transporteure der herrschenden Meinung, die von ihnen selbst im Dunstkreis von Politik, Public Relations und vom Lobbyismus erzeugt worden ist. Im Ergebnis werden Partikularinteressen befördert und als im Interesse der Allgemeinheit liegend „verkauft“.

Der Bürger ist den „Informationen“ der sogenannten Leitmedien dabei weitgehend hilflos ausgeliefert. Er hat dem undurchsichtigen Gemisch aus Fakten, fragwürdigen Behauptungen und politischen Vorurteilen nichts entgegenzusetzen, weil ihm keine verlässlichen Informationen und vor allem keine Analysen, die politische und wirtschaftliche Tatbestände und deren Zusammenhänge erklären, zur Verfügung stehen.

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