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Sechs Monate hat EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen gebraucht, um ein neues, rechtslastiges Team aufzustellen. In der Zwischenzeit ist die Welt über ihre Wahlversprechen hinweggegangen. Europa steht wirtschaftlich mit dem Rücken zur Wand
Die neue Resolution des Europäischen Parlaments ist ein Dokument voller Hass, Panik und Hysterie. Was für ein Monster haben wir mit der EU erschaffen?
In Brüssel hat die Scholz-Dämmerung begonnen. Der Kanzler hinterlässt ein bitteres europapolitisches Erbe – und das nicht nur in der Ukraine-Politik.
Amerika hat Trump – und Europa eine ebenso gefährliche Mischung aus unberechenbaren und kurzsichtigen Eliten.
Auch wenn Trump eine isolationistische Politik verfolgen sollte, ist es unwahrscheinlich, dass er sich kurzfristig komplett von Europa und der Ukraine lösen wird. Langfristig jedoch bietet sich für Europäer die Chance, mehr strategische Autonomie zu erlangen.
Wie reagiert die EU auf den Machtwechsel in Washington? Vor allem mit schönen Worten für Donald Trump. Ein Umdenken, gar Umsteuern, zeichnet sich in Brüssel bisher nicht ab. Die EU-Kommission will weitermachen, als sei die transatlantische Welt noch in Ordnung.
Die europäische Asylpolitik enthält drei Festlegungen, die insgesamt miteinander inkompatibel sind. Ein Ausweg bietet sich, indem die Länder mit einer Mehraufnahme von Geflüchteten finanziell kompensiert würden.
Die Ukraine ist militärisch in die Defensive geraten, in der Nato wird schon von einer Teilung des Landes gesprochen. Doch die EU gibt sich immer noch Illusionen hin.
Die Europäische Kommission ordnet die nationalen Demokratien zunehmend ihrer autoritären Herrschaft unter. Nur welche Zukunft hat dann noch eine demokratische EU?
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