Strukturreformen – ein Zauberwort ohne Substanz
Strukturreformen gelten als das Allheilmittel in der Krise. Doch weder ist die Rezeptur neu, noch zeigt sie in der Empirie positive Effekte – im Gegenteil.
Was sind „Strukturreformen“?
Wann immer in einem Land – insbesondere der Eurozone – in den letzten Jahren wirtschaftliche Probleme auftraten, hatten Politik, Medien und Wissenschaft hierzulande die Lösung sofort parat: Strukturreformen müssen her. Frankreichs Wirtschaft schwächelt? „Kritiker fordern von der Regierung in Paris mehr Strukturreformen“ (Handelsblatt). Die Wirtschaft in Italien liegt danieder? „Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat an Italien appelliert, bei den ambitionierten Strukturreformen nicht nachzulassen […]“ (finanzen-net). Griechenland findet keinen Weg aus der Krise? Kein Wunder: „Die notwendigen Strukturreformen kommen nicht voran“ (Wirtschaftswoche).
Auch in der Abschlusserklärung des G-20-Finanzministertreffens in Schanghai Ende Februar dieses Jahres heißt es, dass „schnellere Fortschritte bei Strukturreformen […] mittelfristig das potenzielle Wachstum stärken“ sollten, was die FAZ dazu veranlasste, das Wort „Strukturreformen“ als das „neue Zauberwort des Treffens der Finanzminister aus den G-20-Ländern“ (faz.net, 27.02.2016) zu bezeichnen.
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