Die Europäische Union ist keine politische Gemeinschaft, die einen einheitlichen Willen ausbilden könnte. Das gilt insbesondere mit Blick auf die jeweiligen Mitgliedstaaten, die sich offensichtlich nicht zu einem gemeinschaftlichen Ganzen vereinigen können.
Obwohl die alten Parteien der Mitte bei der Europawahl dramatische Rückschläge erlitten, machte die europäische Linke eine Beinahe-Todeserfahrung. Vier Gründe, die ihr katastrophales Scheitern erklären.
Schon 2014 hat der Zusammenschluss der linken Anti-Euro-Kräfte klar zum Ausdruck gebracht, dass auch ein rechter Austritt besser wäre, als in der Euro-Falle gefangen zu bleiben. Ein Interview mit Leonardo Mazzei.
Wenn allen Anforderungen der Political Correctnes Genüge getan ist, bleibt für den Sachverstand bei der Besetzung eines hohen Postens kein Platz mehr. Zeit für eine grundlegende Umkehr.
Die Grünen müssen jetzt liefern, meint Robert Habeck. Eine erste Gelegenheit dazu ergibt sich jetzt aufgrund von Vorschlägen Matteo Salvinis zur Reform der Eurozone.
Angesichts katastrophaler wirtschaftlicher und humanitärer Zustände in weiten Teilen Europas scheint die Frage wichtiger denn je: Ist die Europäische Union ein Schutzwall oder Einfallstor für die neoliberale Globalisierung?