EU

EU | 17.06.2019

Das Spitzenpersonal und die Political Correctness

Von Heiner Flassbeck

Wenn allen Anforderungen der Political Correctnes Genüge getan ist, bleibt für den Sachverstand bei der Besetzung eines hohen Postens kein Platz mehr. Zeit für eine grundlegende Umkehr.

EU | 31.05.2019

Europa braucht Zusammenhalt!

Von Paul Steinhardt

Die Grünen müssen jetzt liefern, meint Robert Habeck. Eine erste Gelegenheit dazu ergibt sich jetzt aufgrund von Vorschlägen Matteo Salvinis zur Reform der Eurozone.

EU | 23.05.2019

Personenfreizügigkeit – ein Grundlagenirrtum

Von Werner Vontobel

Die EU und die Schweiz streiten sich über Sinn und Zweck der Personenfreizügigkeit. Eine Debatte, die man auch in der EU vermehrt führen sollte.

EU | 23.05.2019

Europäische Union: Schutzwall oder Einfallstor?

Von Patrick Kaczmarczyk

Angesichts katastrophaler wirtschaftlicher und humanitärer Zustände in weiten Teilen Europas scheint die Frage wichtiger denn je: Ist die Europäische Union ein Schutzwall oder Einfallstor für die neoliberale Globalisierung?

Europawahl | 22.05.2019

Mit zwei Pässen doppelt wählen?

Von Martin Höpner

Personen mit zwei Pässen werden zweimal zur Europawahl aufgefordert. Die doppelte Stimmabgabe ist illegal, lässt sich aber nicht wirksam kontrollieren. Das ist mehr als ein Schönheitsfehler.

EU | 29.04.2019

Parteispenden und die „politische Willensbildung“

Von Nico Beckert

Keine Parteispenden mehr von Daimler – manch einer sieht darin eine "Gefährdung der Demokratie". Darauf muss man erst einmal kommen.

EU | 29.04.2019

Eine Strategie für das „Soziale Europa“

Von Martin Höpner

Die Strukturpolitik darf nicht zu einem weiteren trojanischen Pferd der Liberalisierung im Namen der Wettbewerbsfähigkeit verkommen. Will man diesen Weg verhindern, dann reicht es nicht, dem Zurück zum status quo ante das Wort zu reden. Eine eigene, progressive Vision zur Zukunft der europäischen Strukturpolitik muss her.

EU | 16.04.2019

Das Primat des Politischen über den Binnenmarkt herstellen

Von Daniel Seikel

Das Demokratiedefizit der EU wird von links wie rechts kritisiert. Doch die meisten derzeit diskutierten Reformvorschläge gehen an einem zentralen Problem vorbei: Der Überkonstitutionalisierung des europäischen Binnenmarktrechtes.

Brexit | 10.04.2019

Nordirland, der Preis des Brexit

Von Steffen Stierle

Die EU und Großbritannien quälen sich weiter dem Brexit entgegen. Ein guter Deal für das Vereinigte Königreich ist nicht zu machen. Ein No-Deal-Brexit scheint die beste Lösung zu sein. Doch auch den gibt es nicht umsonst. Der Preis: Nordirland.