EU

EU | 16.04.2019

Das Primat des Politischen über den Binnenmarkt herstellen

Von Daniel Seikel

Das Demokratiedefizit der EU wird von links wie rechts kritisiert. Doch die meisten derzeit diskutierten Reformvorschläge gehen an einem zentralen Problem vorbei: Der Überkonstitutionalisierung des europäischen Binnenmarktrechtes.

Brexit | 10.04.2019

Nordirland, der Preis des Brexit

Von Steffen Stierle

Die EU und Großbritannien quälen sich weiter dem Brexit entgegen. Ein guter Deal für das Vereinigte Königreich ist nicht zu machen. Ein No-Deal-Brexit scheint die beste Lösung zu sein. Doch auch den gibt es nicht umsonst. Der Preis: Nordirland.

EU | 03.04.2019

Spaniens BIP – wächst und wächst und wächst?

Von Heiner Flassbeck

Was groß aussieht, ist manchmal weniger groß als man denkt. Das spanische Bruttoinlandsprodukt könnte so ein Scheinriese sein. Wie es zum Wachsen gebracht wird, ist ein großes Rätsel, das in Spanien scheinbar niemanden interessiert.

„Ein Europa für alle“ | 20.03.2019

Mit Neoliberalen gegen Nationalismus

Von Steffen Stierle

Wir alle sind gefragt, „den Vormarsch der Nationalisten zu verhindern“, so ein Bündnis, das zu „Ein Europa für alle“-Demos aufruft. Die unfreiwillige Message: Wer mit der EU ein Problem hat, dem hat die Linke nichts anzubieten.

EU | 25.02.2019

Das verschwiegene Jubiläum

Von Martin Höpner

Die europäische Integration ist reich an historischen Wegmarken. Ein Jubiläum dürfte aber eher verschwiegen werden: Am 16. März jährt sich zum zwanzigsten Mal der Rücktritt der Kommission Santer. Eine Geschichte wie ein Krimi.

Aufgelesen | 31.01.2019

Radikaldemokratisches Programm des Bruchs

Von Wilhelm Langthaler

In seinem neuen Buch „The Left Case against the EU“ wendet Costas Lapavitsas die Lehren des griechischen Debakels auf Großbritannien an. Ein linker Brexit sei in greifbarer Nähe.

EU | 21.01.2019

Die deutsch-französische Achse eiert

Von Peter Wahl

Der Elysée-Vertrag von 1963 war Symbol für eine historischen Wende. Der neue deutsch-französische Freundschaftsvertrag ist Ausdruck für das, was heute in den deutsch-französischen Beziehungen noch geht – sehr, sehr wenig.

EU | 24.10.2018

Ist eine Europäische Arbeitslosenversicherung ein Fortschritt?

Von Bill Mitchell

Dass die gegenwärtige institutionelle Ausgestaltung der EU dysfunktional ist, ist weitgehend Konsens. Doch kann die von Olaf Scholz ins Gespräch gebrachte europaweite Arbeitslosenversicherung Abhilfe schaffen?

EU | 23.10.2018

Die Entsenderichtlinie vor dem Europäischen Gerichtshof

Von Martin Höpner

Neuigkeiten von der Entsenderichtlinie: Auf die politische folgt eine rechtliche Klärung. Polen und Ungarn haben Klagen beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) eingereicht.