Internationale Politik – 14

Mit K.-o.-Tropfen zur globalen Gerechtigkeit

| 05. März 2024
@midjourney

Rawls gilt als bedeutendster Vertreter des Liberalismus im 20. Jahrhundert. Obwohl er selbst gegen den Kosmopolitismus argumentierte, hat sein Schüler Charles Beitz dessen Gesellschaftsvertrag auf die gesamte Menschheit ausgedehnt.

Im letzten Artikel der Reihe hat Sophie Lukas Iris Marion Youngs Beitrag zur globalen Ethik erklärt, die einen eher zurückhaltenden Kosmopolitismus formuliert. Deutlich weiter geht das Modell von Charles Beitz.

„Beginnen wir wie häufig in der Philosophie mit einem Gedankenexperiment: Stellen wir uns eine große, unbewohnte Insel vor, die von zwei Völkern besiedelt wird. Eines der beiden Völker wählt den Norden, das andere den Süden. Deshalb nennen wir das eine Volk Nordler, das andere Südler. Nach der Besiedlung stellt sich heraus, dass der Süden der Insel viel reicher an Bodenschätzen ist als der Norden. Im Süden erlauben die Böden größere Ernten, Metalle, Gestein und Öl eine vielseitige Industrie. Der Norden hingegen ist trocken und karg und die Rohstoffe sind weitgehend auf porösen Sandstein beschränkt.

Deshalb führen die Südler bald ein Leben in großem Wohlstand, die Nordler dagegen fristen ein kärgliches Dasein, das von großer Mühsal und Entbehrungen gekennzeichnet ist. Die Gesundheitsversorgung ist schlecht, die Chancen auf Bildung gering und Möglichkeiten individuelle Lebenspläne zu verfolgen kaum vorhanden. Nehmen wir zusätzlich an, dass es zwischen beiden Ländern Handel und kulturellen Austausch gibt. Trotz ihrer misslichen Lage verkaufen die Nordler Lebensmittel und Baumwolle an die Südler für dringend benötigte Rohstoffe. Da beide Völker traditionell Musik- und Sportbegeistert sind, veranstalten sie häufig gemeinsam Sportevents und Musikfestivals.

Die entscheidende Frage ist nun: Müssen die Südler, moralisch gesehen, den Nordlern von ihren Rohstoffen und ihrem Wohlstand abgeben? Es geht hier wohlgemerkt nicht um akute Nothilfe für Menschen, die beispielsweise von einer Hungersnot bedroht sind, sondern um das Angleichen großer Wohlstandsunterschiede.“

„Wie du selbst gesagt hast, würden dies Kosmopoliten sicherlich bejahen. Ich frage mich aber, wie das begründet wird.“

„Die Art wie sie dies begründen ist sehr unterschiedlich. Schauen wir uns aber die Begründung von Charles Beitz an: Beide Völker haben Staaten ausgebildet. Sie haben eine Verfassung und Gesetze formuliert, um ihr Zusammenleben zu ordnen, um Konflikte und Unsicherheiten zu vermeiden. Hätten sie keinen Staat gebildet, wäre es viel eher zu Streit und Gewalt gekommen. Aber haben die Menschen der beiden Völker nicht auch ein Interesse an Verträgen mit dem jeweils anderen Staat?

Ein mögliches Interesse wäre Frieden. Ohne Regelungen zwischen beiden Staaten könnte es leicht zum Krieg kommen. Ein anderes Interesse könnte die Gefahr sein, vom anderen Staat ausgebeutet zu werden. Die Südler könnten die Eliten der Nordler bestechen und dafür sorgen, dass die Nordler zum großen Teil wie Sklaven arbeiten müssen. Ein weiteres Interesse könnte politische Mitbestimmung sein. Wenn die Südler die Eliten der Nordler bestechen und ihre Gesetzgebung kontrollieren, hätte die breite Bevölkerung der Nordler keinen Einfluss auf die Politik, sie wären also politisch nicht autonom. Es gibt eine ganze Reihe gewichtiger Gründe für eine solche Verfassung, die weltweit betrachtet eine globale Verfassung wäre.“

„Dass ein Volk sich selbst eine Verfassung gibt ist naheliegend, aber eine globale Verfassung erscheint mir doch sehr unrealistisch.“

„Ganz so unrealistisch ist das vielleicht nicht, denn es gibt viele internationale Verträge, denen die große Mehrheit der Staaten zugestimmt haben. Aber darauf kommt es hier nicht an. Es genügt die Tatsache, dass Menschen ein Interesse an einer internationalen Ordnung haben, die ihre Freiheiten und ihre Chancen auf ein würdiges Leben schützt. Selbst dann, wenn es unrealistisch ist, dass ein globaler Vertrag zustande kommt, können wir doch fragen, wie er aussehen würde. Wir würden also fragen, welche Grundrechte ein solcher globaler Gesellschaftsvertrag enthalten würde, wie internationale Konflikte geregelt würden usw.

Wenn wir einen solchen globalen Vertrag bestimmt haben, haben wir eine Vorstellung davon, was globale Gerechtigkeit bedeutet. Beispielsweise könnte ein Gesetz des Vertrages sein, dass Staaten mit sehr wenigen Bodenschätzen von rohstoffreichen Staaten einen Ausgleich erhalten müssen.“

„Das erinnert mich an die Vertragstheorie von John Rawls, über die wir schon gesprochen hatten.“

„Tatsächlich knüpfen viele Autoren auch an Rawls an. Rawls ist wie schon gesagt der bedeutendste Philosoph des Liberalismus im 20. Jahrhunderts. Rawls begründete den Vertrag der Bürger eines Staates durch eine fiktive Verhandlung. Alle, die an der Verhandlung teilnehmen, kennen ihre eigenen Fähigkeiten und ihre Position in der zukünftigen Gesellschaft nicht. Sie sind unter einem Schleier des Nichtwissens verborgen. Deshalb würden sie beispielsweise keinem Gesetz zustimmen, das es erlaubt, eine Minderheit zu unterdrücken, da sie selbst zu dieser Minderheit gehören könnten.“

„Dieser Vertrag gilt aber nur für einen einzelnen Staat.“

„Richtig, nach Rawls gelten diese Grundsätze nicht global. Es gibt aber Philosophen wie Charles Beitz und Thomas Pogge, die das anders sehen. Charles Beitz dehnt die Verhandlung über Grundsätze der Gerechtigkeit auf die gesamte Menschheit aus. Die Grundsätze werden auch nicht von Vertretern der verschiedenen Staaten ausgehandelt, sondern von jedem einzelnen Menschen.“

„Er meint doch nicht etwa, dass alle Menschen auf der Welt zu einer Verhandlung zusammenkommen. Wenn jeder etwas sagen darf, sind alle längst gestorben, bevor die Verhandlung zu Ende ist.“

„Natürlich nicht. Es ist wie bei Rawls nur ein Gedankenexperiment. Wir stellen uns lediglich vor, welche Grundsätze bei einer solchen Verhandlung zustande kämen. Auch ist diese vorgestellte Menschheitsverhandlung hinsichtlich der Macht ihrer Teilnehmer unrealistisch. In der realen Welt hätten die reichen Industriestaaten viel größeren Einfluss auf das Ergebnis der Verhandlung. Sie können kleine und arme Staaten sehr leicht unter Druck setzen. Das will Beitz vermeiden, denn dann wäre das Ergebnis wahrscheinlich unfair. Deshalb werden die Teilnehmer der Verhandlung wie bei Rawls in einen Schleier des Nichtwissens gehüllt. Die Teilnehmer müssen sozusagen, bevor sie den Verhandlungssaal betreten, eine Pille schlucken, die eine zeitweilige Amnesie auslöst: Sie wissen nicht mehr, in welchem Staat sie leben und auch nicht, ob sie in diesem Staat arm oder reich, mächtig oder machtlos sind. Welche Grundsätze würde ein Mensch in einer solchen Verhandlung wählen, wenn er damit rechnen muss, im ärmsten Land der Erde zu leben? Wenn er damit rechnen muss auch noch zu den ärmsten Menschen in diesem ärmsten Land zu gehören?“

„Ich denke er hätte ohne Zweifel ein Interesse an einer Umverteilung von Ressourcen.“

„Richtig. Ein Grundsatz wäre nach Beitz, dass jeder Mensch Anspruch auf den gleichen Anteil der globalen natürlichen Ressourcen hätte. Insbesondere sollte jede Bevölkerung einen Anteil an diesen Ressourcen erhalten, der es ihr ermöglicht, ihre Grundbedürfnisse zu stillen und gerechte Institutionen aufzubauen. Denn die Verteilung der natürlichen Ressourcen auf der Welt sind etwas Willkürliches, durch physikalische und historische Zufälle entstanden. Sie hätte, wie in unserem Inselbeispiel, auch ganz anders aussehen können. Solche Zufälligkeiten können nach Beitz keinen Rechtsanspruch begründen. Beitz geht aber noch weiter: Ein Mensch würde in dieser globalen Verhandlung wie Rawls zwei Prinzipien wählen, über die wir schon gesprochen hatten: Die Gleichheit der Grundfreiheiten und das Differenzprinzip.“

„Kannst du mich noch einmal kurz auf den Stand bringen?“

„Die Grundfreiheiten, auf die jeder das gleiche Recht haben soll, sind zum Beispiel Wahlrechte, freie Meinungsäußerung, Versammlungsfreiheit, Religionsfreiheit usw. Das Differenzprinzip besagt, dass soziale Ungleichheit nur dann gerechtfertigt ist, ‚wenn sie den am wenigsten Begünstigten den größtmöglichen Vorteil bringt.‘“

„Ich erinnere mich. Aber was bedeutet das auf globaler Ebene?“

„Nehmen wir die Freiheit. Innerhalb eines Staates sollten alle Bürger einen gleichberechtigten Einfluss auf die Zusammensetzung eines Parlaments haben. Auf globaler Ebene würde das bedeuten, dass jede Person einen gleichberechtigten Einfluss auf globale Institutionen hat. Das ist heute keineswegs der Fall. In wichtigen Institutionen der Vereinten Nationen wie dem Sicherheitsrat oder dem Internationalen Währungsfond haben Großmächte und reiche Industrienationen einen viel größeren Einfluss. Nicht weniger gravierend sind die Wohlstandsunterschiede, die in den letzten hundert Jahren außerordentlich stark zugenommen haben. Während 1820 der Abstand zwischen den reichsten und den ärmsten Ländern 3 zu 1 betrug, war er 1992 auf 72 zu 1 angewachsen. Diese Wohlstandsunterschiede müssten ausgeglichen werden.“

„Du willst doch damit nicht sagen, dass die reichen Länder ihre schönen Häuser abreißen und in armen Ländern wieder aufbauen müssen?“

„Das würde wenig Sinn machen. Aber sie müssten einen erheblichen Teil ihrer wirtschaftlichen Anstrengungen darauf verwenden, ärmeren und insbesondere den ärmsten Ländern zu helfen, ihren Wohlstand anzugleichen. Das könnte nach Beitz auch bedeuten, dass der Wohlstand in den reichen Ländern weniger wächst oder sich sogar verringert.“

„Man wird einwenden, dass sich die reichen Industrienationen ihren Wohlstand verdient haben. Er steht ihnen zu und nicht den armen Ländern.“

„Hier besteht nach Beitz das gleiche Problem wie innerhalb von Staaten. Auch hier stellt sich für viele die Frage: Warum sollte ein erfolgreicher Mensch seinen Mitbürgern einen Teil seiner Leistung abgeben müssen? Auch darüber hatten wir schon gesprochen. Dieser Gedanke ist uns in unserer heutigen Gesellschaft eher fremd, was nicht bedeutet, dass er falsch oder auch nur fragwürdig ist. Er ist auch nicht so außergewöhnlich wie man vielleicht meinen mag, denn in sehr vielen Staaten müssen die Reichen höhere Steuern zahlen als andere, die der Allgemeinheit zu Gute kommen.

Wir hatten aber schon gesehen, dass Rawls Antwort darüber hinaus geht, wenn er fordert, dass der Wohlstand innerhalb eines Staates gleich verteilt werden sollte. Menschen mit großem beruflichen Erfolg haben also moralisch keinen Anspruch auf ein höheres Einkommen und einen größeren Wohlstand als jeder andere. Warum sollten sie diesen Anspruch nicht haben?

Es sind ähnliche Gründe wie bei den Ressourcen. Die Gründe, warum der eine sehr erfolgreich und der andere weniger erfolgreich ist sind hängen zu sehr von natürlichen und gesellschaftlichen Zufällen ab. Der eine hat eine größere Begabungen mitbekommen als der andere, der eine wird in eine Familie hineingeboren, die ihn fördert, während der andere vernachlässigt wird, der eine kann sich eine bessere Bildung leisten während der andere früh zu arbeiten beginnen muss, damit sich seine Familie überhaupt über Wasser halten kann.

Dass diese Zufälle einen Unterschied in die Verteilung des Wohlstands machen, ist für Rawls moralisch inakzeptabel. Diese Zufälligkeiten sind im globalen Maßstab natürlich noch viel größer. Die Chancen eines Kindes auf Wohlstand sind in der Oberschicht der USA im Vergleich zu einem Slum in Nigeria extrem ungleich verteilt. Nicht zuletzt müssen wir bei Ansprüchen auf größeren Wohlstand im Verhältnis zu armen Ländern auch folgendes beachten: Ansprüche auf einen größeren Wohlstand sind ohnehin haltlos, wenn der Wohlstand nicht auf faire Weise erworben wurde. Der faire Erwerb wäre eine moralische Mindestanforderung. Aber Beitz nimmt wie Pogge an, dass in der globalen Wirtschaft selbst das nicht erfüllt ist. Die Weltwirtschaft ist durch unfaire bis hin zu ausbeuterischen Handelsbeziehungen geprägt.“

„Dann wird man einwenden, dass die Menschen die Verlockung des großen Geldes brauchen, um sich anzustrengen. Wenn alle das gleiche bekommen, wird es letztlich allen schlechter gehen.“

„Das ist aber gar kein Einwand – weder gegen Rawls noch gegen Beitz. Erinnere dich an das Differenzprinzip: Rawls lässt Ungleichheit zu, wenn sich dadurch die Lage der Schwächsten verbessert. Wenn es tatsächlich der Fall ist, dass eine Gesellschaft ein größeres Gemeinwohl hervorbringt, wenn die Aussicht besteht, reich zu werden, dann ist Ungleichheit nach Rawls und Beitz zulässig. Die Frage ist dann natürlich wie viel Ungleichheit notwendig ist um die Lage der Schwächsten zu verbessern. Auch ist damit kein moralischer Anspruch auf größeren Wohlstand begründet, die Ungleichheit wird lediglich gebilligt.“

„Verstehe. Aber mir ist immer noch nicht ganz klar, warum man diesen globalen Vertrag nicht darauf beschränken sollte, dass kein Staat dem anderen Schaden zufügt oder dass sie einander in Notsituationen zur Hilfe kommen. Warum enthält der globale Vertrag so weitgehende Gerechtigkeitsverpflichtungen, wie sie sonst nur für Staaten in Anspruch genommen werden?“

„Ein Gesellschaftsvertrag mit umfassenden Rechten und Pflichten wird durch die Beziehungen begründet, die Menschen untereinander haben. Die Menschen eines Volkes stehen untereinander in Konkurrenz und wirken aufeinander ein, wenn sie versuchen, ihren Platz in der Welt zu behaupten. Diese Beziehungen begründen das Interesse an einem umfassenden Gesellschaftsvertrag, der zur Bildung eines Staates führt.

Wie sieht dies zwischen Völkern aus? Schauen wir uns noch einmal unser Inselbeispiel an. Angenommen es gäbe zwischen den Nordlern und den Südlern keinerlei Beziehungen. Oder sie würden lediglich – das ist ein Beispiel von Beitz – Äpfel mit Birnen tauschen. In diesen Fällen wären die Verbindungen zu schwach um einen solch umfassenden Vertrag zu begründen. Doch wenn die Nordler und Südler in großem Umfang Handel betreiben und gemeinsame Institutionen schaffen, die den Handel regulieren, dann hat dies tiefgreifende Auswirkungen auf das Leben beider Bevölkerungen. Auswirkungen, die in hohem Maße ihre Chancen auf ein würdiges Leben betreffen. Die Auswirkungen dieser internationalen Beziehungen können noch gravierender sein als die Beziehungen innerhalb der beiden Völker.

Solche intensiven Beziehungen begründen nach Beitz einen internationalen Gesellschaftsvertrag. Und die wirkliche Welt ist für Beitz inzwischen so eng zusammengewachsen, insbesondere die Weltwirtschaft, dass die Beschränkung auf nationale Gesellschaftsverträge nicht mehr angemessen ist. Erst ein globaler Gesellschaftsvertrag wird den Lebensbedingungen der Menschen in der heutigen Welt gerecht.“

„Bedeutet dies, dass die nationalen Gesellschaftsverträge unwirksam werden?"

„Nein. Auch innerhalb der einzelnen Staaten bleibt ein Gesellschaftsvertrag notwendig. Allerdings hat der globale Gesellschaftsvertrag Vorrang vor den nationalen Gesellschaftsverträgen. Beispielsweise müssen wir zuerst eine global gerechte Verteilung von Ressourcen berechnen, bevor wir wissen können, welche Ressourcen wir im eigenen Staat gerecht verteilen können. Ungleichheiten bei der Verteilung von Ressourcen zwischen den Staaten sind nur dann zulässig, wenn dies den größtmöglichen Vorteil für die ärmsten Staaten hat. Gleiches gilt für die Industrie und andere Zweige der Wirtschaft.“

„Beitz meint also, dass wir Öl, Stahl, Maschinen und andere Industrieanlagen kostenlos in arme Länder exportieren sollen, sofern dies ihre Lage verbessert. Man wird Beitz entgegnen, dass er sich diese Theorie sparen kann, weil sie völlig unrealistisch ist.“

„War es im hohen Mittelalter unrealistisch zu fordern, dass alle Bauern und Bürger, Männer und Frauen ein allgemeines und gleiches Wahlrecht erhalten? Mit Sicherheit. Folgt daraus, dass diese Forderung moralisch nicht berechtigt war? Nein. Die Bauern hatten ein moralisch gesehen ein Recht darauf, über ihre Unterdrückung zu klagen. Dass der Mensch hinter einem guten Verhalten weit hinterherhinkt, bedeutet nicht, dass wir unsere Vorstellungen von moralisch richtigem Handeln einschränken sollten. Beitz geht es um den moralisch richtigen Maßstab. Er möchte wissen, was eine gerechte Weltordnung bedeutet. Erst wenn wir bestimmt haben was gut ist, können wir beurteilen, ob unser Verhalten moralischen Ansprüchen gerecht wird oder nicht.“

„Womit du nicht sagen willst, dass Beitz Recht hat.“

„Nein. Welche Theorie am überzeugendsten ist, musst du selbst beurteilen. Rawls selbst hat einen globalen Gesellschaftsvertrag abgelehnt und auf den Partikularismus gesetzt. Kommunitaristen wie Michael Sandel haben darüber hinaus Rawls´ Liberalismus in Frage gestellt. Menschen sind keine ungebundenen Atome, die auf der ganzen Welt verstreut sind. Ihre Wertvorstellungen sind mit der Gesellschaft verbunden, in denen sie aufgewachsen sind. Das ist für Kommunitaristen ein Grund mehr, einen globalen Gesellschaftsvertrag abzulehnen.“

Der nächste Artikel behandelt den Kommunitarismus nach David Miller.