Bidens neuer Protektionismus im Schatten des Krieges
Joe Biden redet in seiner Ansprache zur Lage der Union auch von Sanktionen gegen Russland – doch das eigentlich Interessante blieb nahezu unbemerkt: seine offene Beerdigung der Globalisierung.
Es ist Olaf Scholz‘ „Zeitenwende“ auf Amerikanisch: Joe Bidens State of the Union Adress am 1. März, die jährliche Ansprache des Präsidenten vor den Kammern des Kongresses, hatte es in sich. Weniger wegen seiner wenig überraschenden Verurteilung des „völlig unprovozierten“ Angriff Russlands auf die Ukraine, der Solidaritätsbekundung und der Beteuerung, dass „die Freiheit immer über die Tyrannei triumphieren wird.“ Tatsächlich war der Ukraine-Konflikt in seiner eineinhalbstündigen Rede nur ein 20minütiger Nebenkriegsschauplatz.
Klar, Biden pries die „Mauer der Stärke“, auf die Putin in der Ukraine treffen würde und die Entschlossenheit und Einheit des Westens und der NATO, sprach von einer „Koalition mit anderen freiheitsliebenden Nationen in Europa und Amerika bis hin zum asiatischen und afrikanischen Kontinent“. Er kündigte „starke“ Wirtschaftssanktionen und die Verfolgung von russischen Oligarchen an. Es war die zu erwartende Kriegserklärung an die russische Wirtschaft.
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