Ein Rückzug, der als Frieden getarnt ist

Auf dem Gipfeltreffen in Alaska ging es nicht um ein endgültiges Friedensabkommen, sondern darum, den USA einen Rückzug aus der Ukraine zu ermöglichen, ohne eine Niederlage einzugestehen.

Obwohl das Treffen zwischen Donald Trump, Wolodymyr Selenskyj und einer Reihe europäischer Staats- und Regierungschefs in dieser Woche keine greifbaren Ergebnisse gebracht hat, war es dennoch ein wichtiger Schritt in Richtung Frieden in der Ukraine. Zum ersten Mal haben sich der ukrainische Staatschef und seine europäischen Amtskollegen darauf geeinigt, den Krieg auf der Grundlage der Realitäten vor Ort zu diskutieren und nicht auf Wunschdenken zu setzen. Noch vor wenigen Monaten galt der Beitritt Kiews zur NATO von Seiten der europäischen Diplomatie und der NATO als nicht verhandelbar. Nun scheint diese Perspektive nicht nur endgültig vom Tisch zu sein, sondern die Diskussion hat sich erstmals von der „territorialen Integrität“ der Ukraine zu möglichen „territorialen Zugeständnissen“ verlagert.

Der Gipfel am Montag brachte Trump sogar Lob von normalerweise kritischen Leitmedien ein: „Es war der beste Tag für die Ukraine seit langer Zeit. (...) Präsident Donald Trump gab einen verlockenden Einblick, wie er sich als großer Präsident profilieren könnte, indem er die Ukraine rettet, Europa sichert und sich den Friedensnobelpreis redlich verdient“, begeisterte sich CNN. Das Treffen hätte jedoch nicht stattgefunden, wenn Trump nicht zwei Tage zuvor in Anchorage, Alaska, mit Putin zusammengetroffen wäre – was einhellige Kritik von Ukraine-Anhängern hervorrief, weil Putin damit „legitimiert“ worden sei. Doch genau diese sorgfältig inszenierte „Entdämonisierung“ Putins brachte die dringend benötigte Portion Realismus und Pragmatismus in die Gespräche.