SUCHE
Die Grünen sind keine Marktfundamentalisten. Ihre ordnungspolitischen Überzeugungen belegen aber, dass sie fest im Marktlager verankert sind. Und als überzeugte Europäer haben sie mit dem Nationalstaat nichts am Hut.
Auf welche Weise können Recht und Moral in modernen Staaten in Konflikt geraten? Und wie kann er, wenn nicht überwunden, so doch gemildert werden? Über die Bedingungen und Grenzen legitimer Rechtssetzung.
Das Gesetz ist der Stoff, aus dem das Kapital geschneidert wird. Im Wettbewerb auf dem Markt geht es nicht nur um überlegene Fähigkeiten oder qualitativ bessere Produkte, sondern um rechtliche Kodierung, die Reichtum zementiert.
Politik und Finanzberater stilisieren den Finanzmarkt plötzlich wieder zum globalen Problemlöser. Doch damit wird das Pferd von hinten aufgezäumt. Es droht sogar eine »Grüne Blase«.
Noch nie lag die Union bei Bundestagswahlen unter 30 Prozent, doch jetzt droht ihr genau dies. Erlebt der Konservatismus eine Repräsentationskrise? Ja – und zwar seit langem.
Ein Staat ist für die Refinanzierung seiner Ausgaben nicht auf Unternehmenssteuern angewiesen. Daraus aber eine „linke“ Forderung nach einer Abschaffung der Körperschaftssteuer zu machen, ist mehr als nur ein Eigentor.
Der Ryanair-Vorfall entwickelt sich zum Lackmustest für die europäische Außenpolitik – und für die Nach-Merkel-Ära.
Impfstoffe und Medikamente können Leben retten. Doch rechtfertigt das Preise, die meilenweit über den Kosten liegen?
Die Bauproduktion und Einzelhandel erholen sich in Teilen Europas weiter, doch konjunkturelle Dynamik sieht anders aus. Immerhin haben die Preise fast die Zielmarke der EZB erreicht, Inflationsängste aber sind unbegründet.
<
>
