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Das Potential, das Mario Draghis politische Ambition hat, ist wegen seiner großen Erfahrung und seines Wissens um die entscheidenden Zusammenhänge enorm. Für Italien eine einmalige Chance.
Der Atem des Lockdowns ist länger: In Europa ist die Industrieproduktion im Dezember geschrumpft, auch Deutschlands Industrie verharrt trotz leichtem Zuwachs auf niedrigem Niveau.
Binnenmarkt, Einheitswährung und Unterschiede bei den Renditen auf Staatsanleihen (»Spreads«) – all das ist die EU. Doch mit vernünftiger Wettbewerbspolitik hat das nichts zu tun. Soll der Binnenmarkt eine Zukunft haben, muss die EZB mit Anleihekäufen die Spreads schließen.
Wer Menschen kategorisiert, der produziert Stereotype und reproduziert eine gesellschaftliche Herrschaftspraxis – prangert die postmoderne Schule an. An den eigenen Klischees sieht sie konsequent vorbei.
Mit plötzlicher Europhilie im Kanzleramt hat NextGenEU wenig zu tun, so wenig wie der Marshallplan der USA mit plötzlicher Deutschfreundlichkeit. Auch von einer Kehrtwende kann nicht die Rede sein.
Die Corona-Krise offenbart die Unzulänglichkeiten der Eurozone. Die Aussetzung des Stabilitäts- und Wachstumspakts und die jüngsten Maßnahmen der Europäischen Zentralbank haben jedoch sämtliche Ketten gesprengt.
Die Corona-Krise weckt Hoffnungen auf eine Überwindung des Neoliberalismus und eine postneoliberale politische Ordnung. Doch dafür spricht nur wenig.
Erleben wir in der Covid-Krise das Ende des Neoliberalismus? Darüber herrscht Uneinigkeit. Sicher ist, nicht allein die Pandemie zwingt Zentralbanken und Staaten zu Maßnahmen, die vorher undenkbar schienen.
Globalisierung als fortschreitende internationale Arbeitsteilung gibt es schon seit zweitausend Jahren. Doch ihre heutige kapitalistische Form beunruhigt mehr und mehr Menschen. Überlegungen zu einem markanten Kampfbegriff.
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