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Globalisierung als fortschreitende internationale Arbeitsteilung gibt es schon seit zweitausend Jahren. Doch ihre heutige kapitalistische Form beunruhigt mehr und mehr Menschen. Überlegungen zu einem markanten Kampfbegriff.
Es kann tatsächlich so scheinen, als ob die Euroländer nun in die Lage versetzt seien, so viel Geld auszugeben, wie sie wollen. Wenn auch nur für den „Moment“.
Ein winziges Wesen ohne jeden Verstand nährt die Hoffnung auf einen Anfang des Endes des Neoliberalismus. Könnte man Anzeichen eines Abbaus der Demokratiedefizite der EU beobachten, hätte diese Hoffnung Berechtigung. Eine Spurensuche.
Francis Fukuyama verkündete 1989 das Ende der Geschichte. Zum Liberalismus in Wirtschaft und Gesellschaft gäbe keine Alternative mehr. Diese vermeintlich unangreifbare Ordnung zerbröckelt aber seit Jahren. Das Coronavirus ist nun der letzte Sargnagel.
Ein gewaltiger exogener Schock baut sich mit der grassierenden Pandemie auf, der auch für die EU Folgen hat. Schon sind die Kandidaten für die nächsten Integrationsetappen und -reformen erkennbar.
Die Rettungspakete, die zum Schutz der Wirtschaft geschnürt wurden, werden vielfach als Evidenz für den Anbruch eines postneoliberalen Zeitalters gedeutet. Schaut man genauer hin, droht eher eine Entwicklung hin zu einem autoritären Neoliberalismus.
Wynne Godleys großer Verdienst war es, das Verhalten einzelner Akteure zusammen mit sektoralen Bilanzen für die Vorhersage makroökonomischer Entwicklungen nutzbar zu machen.
Jens Spahns Plan zur Reform der Pflegeversicherung sieht die Förderung der kapitalgedeckten privaten Pflegezusatzversicherung vor. Dabei wäre eine Pflegebürgerversicherung die bessere Lösung.
Jeder Versuch, den Euroländern fiskalpolitischen Spielraum zu verschaffen, verdient Unterstützung? Nein! Wer mit verqueren Argumenten für eine Abschreibung von Staatsschulden plädiert, richtet großen Schaden an.
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